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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 24.11.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 92 von 110

 

März – und der bereits im Sommer 2015 fertiggestellt sein wird, sodass die gesamte Mariahilfer Straße dann neugestaltet sein wird.

 

Und lassen Sie mich an dieser Stelle eines sagen: Man kann hier erzählen, was man will, man kann erfinden, was man will an Behauptungen, wie es denn sei, ich empfehle jedem von Ihnen, schlicht einen Spaziergang über die neue Mariahilfer Straße zu machen, sich die Gesichter anzuschauen und mit Menschen vor Ort zu sprechen. Und nachdem ich zu denjenigen gehöre, die sich nicht verstecken in den eigenen vier Wänden, bin ich wöchentlich, manchmal oft mehrfach in der Woche auf der Mariahilfer Straße unterwegs. Und glauben Sie mir, die Wienerinnen und Wiener machen nun mal aus ihrem Herzen bekanntlich keine Mördergrube. Das heißt, was immer man mir zu sagen hat, positiv wie auch negativ, sagt man mir direkt. Da brauche ich niemanden von der Opposition, der mir einfach sagt, wie die Stimmung denn in der Bevölkerung sei. Die Wiener Bevölkerung ist sehr gut imstande, ihre eigene Stimmung zu artikulieren, im Positiven wie im Negativen. Und alles, was ich erlebt habe auf der Mariahilfer Straße, seitdem der neue Abschnitt fertiggebaut ist, ist positiv. Man hat eine riesige Freude. (Beifall bei den GRÜNEN und von GR Siegi Lindenmayr.)

 

Das spiegeln auch die vielen positiven Mails wider, die wir tagtäglich bekommen, und es wäre ganz einfach schön, wenn man einmal die Größe besäße zu sagen: Ja, mein Gott, ich war nicht mit allem einverstanden, was da geplant worden ist, ja, mein Gott, ich habe nicht gleich eingesehen, wozu das gut sein soll, ja, mein Gott, ich bin bis heute nicht zufrieden mit der Detailverkehrsorganisation, die es gibt in diesem Gebiet, aber die Mariahilfer Straße ist schön geworden und die Bevölkerung hat eine Freude damit. Geben Sie sich einen Ruck, vielleicht einmal etwas Gutes zu sagen. Das macht einfach die Kritik, die Sie sonst anbringen, auch ein Stück weit glaubwürdiger.

 

Die Sanierung und der Umbau der Meidlinger Hauptstraße werden ebenfalls fortgesetzt, bei der Koppstraße wird in diesem Jahr 2015 ebenfalls der nächste Abschnitt angegangen und neu gestaltet, die Gürtelbrücke wird weiter saniert – das ist die dritte und letzte Etappe, die wir im Jahr 2015 angehen und erledigen werden –, die Wientalterrasse wird im Jahr 2015 fertiggebaut werden, der Südtiroler Platz wird im Jahr 2015 angegangen und neugestaltet werden.

 

Im Zusammenhang damit steht übrigens auch ein Schwerpunkt rund um den neuen Hauptbahnhof. Hier geht es vorwiegend um Neugestaltungen, um die Übergänge zwischen alten Gebieten und Neubaugebieten besser zu gestalten und vor allem in den unteren Straßenzügen auch eine bessere Qualität für das Zufußgehen zu erreichen.

 

Der Wettbewerb zur Neugestaltung des Schwedenplatzes wird in diesem Jahr auch angegangen werden, und ich freue mich jetzt schon auf die Ergebnisse. Die Wagramer Straße geht in diesem Jahr 2015 in die Detailplanung. Die U6-Station Josefstädter Straße und der Bereich rundherum werden ebenfalls angegangen.

 

Das sind nur einige Auszüge aus den Schwerpunkten, die wir im öffentlichen Raum auch im kommenden Jahr setzen möchten. Ich glaube, sie verdeutlichen, wie viel die Stadt Wien in die Hand nimmt, wie viel investiert wird in die Qualitäten des öffentlichen Raums. Und das eine kann ich Ihnen jetzt schon sagen: Tausende von Wienerinnen und Wienern in den unterschiedlichen Wiener Bezirken, die betroffen sind von diesen Maßnahmen, haben eine Freude und haben jahrelang darauf gewartet, dass in dem einen oder anderen Bereich etwas angegangen wird und auch neugestaltet wird. Insofern finde ich, dass dies, wie gesagt, ein sehr, sehr gutes Jahr ist.

 

Im Verkehrsbereich bestreiten wir das Jahr des Zufußgehens. Hier werden wir einiges an Schwerpunkten setzen. Worum es uns geht, ist, in diesem Jahr eine hohe Sensibilisierung rund um das Thema Zufußgehen zu erreichen, sprich, Wienerinnen und Wiener, die gern den einen oder anderen Weg zu Fuß zurücklegen, auch zu motivieren, ein Stück weit öfter zu Fuß unterwegs zu sein, ein Stück weit länger zu Fuß unterwegs zu sein. In diesem Zusammenhang wird es in diesem Jahr – hoffentlich auch als Kooperation mit anderen Bundesländern, wenn sie zustande kommt – einen Schwerpunkt in Sensibilisierungsmaßnahmen im Bereich der Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger geben.

 

Und, ja, auch die Flaniermeilen werden angegangen werden. Hier geht es darum, die ersten zwei Flaniermeilen in Kooperation mit den betroffenen Bezirken anzugehen, und ich freue mich jetzt schon auf die Zusammenarbeit mit den Bezirksvorstehern und Bezirksvorsteherinnen, die bereits im Detail über die einzelnen Maßnahmen informiert worden sind, die den jeweiligen Bezirk betreffen, und die im Übrigen sehr wohl der Meinung sind, dass das Maßnahmen sind, die eine Bedeutung haben, vor allem auch deshalb, weil die meisten Flaniermeilen Bezirkszentren miterfassen und damit auch einen Beitrag leisten, um die Qualität des öffentlichen Raums im Bezirkszentrum ebenfalls ein Stück weit anzuheben.

 

In diesem Jahr wird übrigens auch weiterhin in Radinfrastrukturmaßnahmen investiert. Ich möchte an dieser Stelle, um Zeit zu sparen, nicht die einzelnen Maßnahmen auflisten, will Ihnen aber schon sagen, die Zahlen, mit denen Sie in der Öffentlichkeit hantieren, sind schlicht grundfalsch. Ich habe auch nicht die geringste Ahnung, wie Sie auf solche Zahlen kommen. Zählen Sie nach, schauen Sie sich Ihre Ausschussunterlagen an, schauen Sie sich an, was auch auf Bezirksebene investiert worden ist – denn Radinfrastruktur ist dezentralisierte Materie –, und fragen Sie auch nach. Wir können Ihnen auch das Budget aus den unterschiedlichen Bereichen zusammenstellen, denn es sind ja oft auch Maßnahmen gesetzt worden, die unter den Wertgrenzen liegen und daher nicht in den Ausschussakten und Tagesordnungen aufscheinen.

 

Ich kann Ihnen nur sagen: Die Stadt hat insgesamt seit dem Jahr 2010 bis heute etwas mehr als 28 Millionen EUR in Radinfrastrukturmaßnahmen investiert. Das ist nahezu das Doppelte von dem, was hier behauptet wird. Ich würde meinen, dass es ein Einfaches wäre, entsprechend eine Frage zu stellen, um auch eine richti

 

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