Gemeinderat, 59. Sitzung vom 25.11.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 19 von 79
den zweitgrößten österreichischen Bühnenkonzern – einen der größten Bühnenkonzerne der Welt überhaupt – auf die nächsten Jahre ausfinanziert haben, dass wir ein Finanzierungskonzept erarbeitet haben, das ein anspruchsvolles ist, aber das jedenfalls die Funktion dieses größten Wiener Bühnenkonzerns, der zwischen 500 000, 600 000, 700 000 Besucher hat, sicherstellt. Wir überlegen uns intensiv, wie die inhaltliche, die künstlerische Zukunft der Vereinigten Bühnen ausschauen soll. Daher entzieht sich mir tatsächlich, wo da jetzt Konzeptlosigkeit, wo da die große Krise sein soll.
Das Volkstheater muss und wird saniert werden. Aber jetzt herzugehen und das Volkstheater – im Übrigen genauso, wie alle anderen – in einem Ausmaß schlechtzureden, halte ich für in einem hohen Ausmaß unverantwortlich, insbesondere von jener Partei, die ja sogar einmal gegen eine zusätzliche Förderung des Volkstheaters gestimmt hat. Da müssen Sie schon irgendwann einmal konsistent bleiben! Sich heute vor das Volkstheater hinzustellen und an die Besucher Zettel mit „das Volkstheater bricht zusammen“ auszuteilen, aber vor einiger Zeit gegen die Förderung des Volkstheaters zu stimmen, Entschuldigung, das ist nichts anderes als doppelbödig zu nennen. Das ist die Doppelbödigkeit der ÖVP, die sich in Kulturpolitik sozusagen darin ergeht, alles einfach schlechtzureden.
Sie reden von einer „Baustelle Symphoniker“. – Also Entschuldigung, die sind gerade unterwegs auf die erste Tournee mit dem neuen Dirigenten Philippe Jordan. Die haben eine hervorragend erfolgreiche Saison hinter sich, sind dabei, wieder eine erfolgreiche Saison zu haben, sind international nachgefragt, haben einen neuen Dirigenten, sind ausfinanziert – ja, das ist schwierig, denen jedes Jahr sozusagen auch noch zusätzlich Geld zu geben -, und Sie stellen sich her und behaupten zum wiederholten Male, und zwar falsch, das sei eine Baustelle! – Na, die bedanken sich herzlich bei Ihnen.
Die bedanken sich herzlich bei der ÖVP, die seit Jahren die Symphoniker schlechtredet. Was ist denn das für eine Kulturpolitik einer Partei, die vor einigen Jahren von sich behauptet hat, sie könnte sich in der Kulturpolitik neu aufstellen und sie kommt mit neuen Ideen daher?
Lieber Herr Ebinger, Sie sagen, ich schaue so gequält. - Ja, ich schaue gequält, wenn Sie mich sehen. Haben Sie sich schon einmal überlegt: Vielleicht hat das etwas mit Ihnen zu tun? (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Denn, ich meine, ich mag Sie ja gern, Sie sind ein sympathischer Mensch, aber was Sie daherreden, ist ein Topfen, von A bis Z ein Topfen! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Was wird gegen die Wand gefahren? - Ich meine, das von einer Partei zu hören, die die Hypo zu verantworten hat?! Was glauben Sie, was wir mit diesem Geld in der Kultur machen könnten, wenn Sie die Hypo nicht gegen die Wand gefahren hätten! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Und, lieber Herr GR Dworak, Sie behaupten, diese zusätzlichen Mittel für die innovativen und neuen Initiativen in der Stadt kämen von einem Brief der Frau GRin Leeb? (Heiterkeit bei der SPÖ.) - Also das schlägt ja überhaupt dem Fass den Boden aus! Ich wüsste nicht, was für ein Brief der Frau GRin Leeb an die freien Gruppen gekommen wäre, und ich wüsste schon gar nicht, warum ein solcher Brief, den kein Mensch in der Stadt kennt, zu neuen Mitteln geführt hätte. Das ist eine Idee einer Zusammenarbeit zwischen Rot und Grün!
Und jetzt sage ich Ihnen noch etwas zu dieser Zusammenarbeit: Ja, das war nicht und ist bis heute nicht immer einfach. Und wir haben, weiß Gott - gestritten haben wir nicht, weil wir einen zivilisierten Umgang pflegen, aber wir haben oft, sehr oft unterschiedliche Meinungen. Aber wir haben uns immer zusammengefunden und, wie ich meine, erfolgreich zusammengefunden. Da ist unter anderem auch diese Initiative - zu der es keines Briefes der Frau GRin Leeb bedurft hätte - herausgekommen, weil wir gesagt haben, ja, es ist auch notwendig und richtig, dass wir den neuen kreativen und jungen Initiativen in dieser Stadt zusätzliches Geld – und zwar, wie ich meine, auch auf eine neue Art und Weise, nämlich über einen neuen Call, den wir demnächst präsentieren werden - zukommen lassen.
Aber, meine Damen und Herren, worum geht es eigentlich abseits dieser oppositionellen Wortmeldungen? - Ich scheue mich schon, das so zu sagen. - Wir beschließen ein Kulturbudget für die Stadt Wien beziehungsweise werden ein solches beschließen - und ich lade Sie noch einmal ein, das auch zu tun -, das eine Steigerung bedeutet, eine Steigerung in Zeiten, in denen das anderswo überhaupt nicht der Fall und gar nicht möglich ist, eine Steigerung von fast 3 Prozent, von 7 Millionen EUR. 7 Millionen EUR zusätzlich für die Kultur und die Wissenschaft in dieser Stadt im Jahr 2015 - mit ausgewiesen neuen Initiativen, mit neuen Projekten, mit zusätzlichen neuen Ideen.
Und weil Sie sagen, es ist alles so furchtbar und ein Stillstand und was weiß ich, was alles: Seit dem Jahr 2001 sind damit die Mittel für die Kultur von 167,3 auf 246,8 Millionen EUR gestiegen - das ist eine Steigerung von fast 50 Prozent. Ich kenne keine Metropole in Europa, und anderswo schon gar nicht, die diese Steigerung zustande gebracht hat. Und das bedeutet ja etwas: Das bedeutet ja, dass es zusätzliche neue Kulturinitiativen gibt! Für das Theater, für den Film, für die Fotografie, für den Tanz, für alle Kulturbereiche gibt es zusätzliches Geld.
Und wenn Sie sagen, es ist alles so furchtbar, dann bitte ich Sie: Schauen Sie doch einmal in die sehr detaillierten Umfragen, die wir ja auch veröffentlicht haben. Die Zufriedenheit der Menschen mit dem Kulturangebot in der Stadt ist die größte von allen! Die Menschen sind mit dem Kulturangebot in der Stadt sogar zufriedener als mit der Feuerwehr, und die Zustimmungsraten bewegen sich weit über die 90 Prozent und steigen immer noch. - Das ist die eine Seite.
Und die andere Seite: Wurscht, mit wem Sie sprechen, wer immer aus dem Ausland als Gast hierher kommt, wird sagen: Hören Sie, das ist ja sensationell, was in dieser Stadt an Kulturangebot passiert! - Ich würde ja gerne nicht nur die Damen und Herren, die hier
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