Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 16 von 76
Ihnen versprechen, wir haben da einiges im Repertoire. (Beifall bei der ÖVP.)
Gerade was das Thema Grünraumsicherung betrifft, sollte man hier das Repertoire, das erwähnte, auch erweitern, nicht nur Parks, nicht nur Bäume. Wir stehen leider vor der Herausforderung, dass Wien in vielen Teilen dicht bebaut ist, zubetoniert ist und die herkömmliche Gestaltung, wie wir es vielleicht gewohnt waren, irgendwo einen Baum hinzusetzen, ist natürlich auch oft nicht mehr möglich, und die Kreativität, die ich angesprochen habe, ist hier durchaus gefordert: Fassadenbegrünung, vertikale Anbauflächen, gerade auch vielleicht im landwirtschaftlichen Bereich, und Biotopvernetzung durch unterschiedliche Maßnahmen. Also wie gesagt, ich freue mich hier auf Ihre Kreativität. Und bei der Gestaltung … (Beifall bei der ÖVP.)
Bei der Gestaltung, gerade was Parks, und so weiter betrifft, möchte ich appellieren, auch auf heimische Arten zu setzen und die Artenvielfalt auch dadurch zu sichern. Wien muss weiterhin ein grünes Netz werden, muss hier den bisherigen Bestand auch weiter ausbauen, gerade im dicht bebauten Gebiet, und Grünraumsicherung muss natürlich auch bei neuen Projekten, gerade was die Flächenwidmung betrifft und so, gewährleistet werden, aber natürlich nicht nur neue Gebiete schaffen, sondern bestehende natürlich auch, so gut es geht, erhalten. Sogar im Stadtentwicklungsplan steht niedergeschrieben: Tabu für Schutzgebiete. Nur meiner Ansicht nach gilt das vielleicht nur für ausgewählte oder beliebige. Beim Landschaftsschutzgebiet Hörndlwald zeigt hier die rot-grüne Regierung leider ein ganz anderes Gesicht. (Beifall bei der ÖVP.)
Die angesprochenen bestehenden Gebiete sind Heimat vieler Lebewesen. Viele heimische Pflanzenarten haben natürlich ganz klare ökologische Bedeutung und tragen natürlich auch dazu bei, dass die Biotopvernetzung gewährleistet wird und die sollten wir natürlich weiterhin anstreben. Nur so können sich natürlich auch Tiere und Insekten weiter bewegen.
Die Wichtigkeit der Grünräume ist, glaube ich, unbestritten, ist allen bekannt. Sie bieten ja nicht nur Erholungsraum für uns Wienerinnen und Wiener oder eben auch für die Tiere und Insekten, es ist natürlich auch eine Verbesserung des Stadtklimas, zu dem die Grünräume beitragen und die Luft dadurch reinigen und dadurch auch die CO2-Senkung weiter angestrebt werden kann. Konkrete Maßnahmen würde ich mir hier natürlich auch noch vermehrt wünschen.
Wie schon angesprochen, Umweltpolitik ist ein Stückchen Lebensqualität. Grünräume versorgen die Bevölkerung mit Erholung und Energie, und Märkte, wie sie ja jetzt auch mit einem gewissen Schwerpunkt im Regierungsprogramm vorgesehen sind, versorgen uns mit Lebensmitteln. Die Nachfrage nach heimischen und biologischen Lebensmitteln nimmt zu und ist sehr groß. Ich freue mich, wenn auch im Regierungsprogramm auf diese Nachfrage reagiert wird und auch teilweise Punkte dazu zu finden sind.
Die Sanierung der bestehenden Märkte ist auf jeden Fall sehr wichtig. Auch neue Flächen können hier neues Potenzial bieten und zur flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung beitragen. Als kleinen Ideenanstoß sind sicher auch bestehende Gebiete, die vielleicht unattraktiv wirken, hier in die Planung mit einzubeziehen. Bestehende Brücken, Bögen als Attraktivierung hat man auch schon bei der Gürteltrasse gesehen, dass hier viele Möglichkeiten bestehen, um das Gebiet zu attraktiveren und die Leute anzuziehen.
Aber neben Märkten, die einzelne Lebensmittel anbieten, müssen auch kreative neue Konzepte zugelassen werden, die derzeit von der Stadtregierung leider eher behindert werden, als gefördert werden. Ansprechen möchte ich hier konkret die Street-Food-Szene, nur eine Szene als Beispiel, die derzeit mit vielen bürokratischen Auflagen der Stadt Wien zu kämpfen hat. Es gibt ja viele Vorgaben, viele Gesetze, die hier deutlich überholt sind und ich würde mir eine Evaluierung der derzeitigen Lage wünschen, die schon längst überfällig ist.
Aber nicht nur die Versorgung durch Einkauf, sondern auch mehr Modelle, selber Lebensmittel zu ziehen, Kollege Maresch hat es schon angesprochen, Freiheit zur eigenen Versorgung - ich glaube, hier konkrete Konzepte, die auch ganz Wien betreffen, zu verfolgen, ist ganz besonders wichtig. Auch dass hier „Urban Gardening“-Flächen in einer koordinierten Gestaltung stattfinden, weil wir ja natürlich auch nicht nur dem Kollegen Maresch die Möglichkeit bieten wollen, sich selbst zu versorgen, sondern natürlich einer breiten Bevölkerung diese Möglichkeit geben, damit auch andere Menschen in den Genuss eigengezogener Lebensmittel kommen.
Gute Versorgung trägt zur Stadt der kürzesten Wege bei und Verkehr spielt da natürlich auch ganz klar eine große Rolle, vorneweg natürlich die Wiener Linien mit dem öffentlichen Netz, die jetzt neu in den Ressortzuständigkeitsbereich gekommen sind. Schade natürlich auf der einen Seite, dass der Verkehr auch so zerstückelt ist, der ja auch eine sehr, sehr große Auswirkung auf die Umwelt und das Klima hat. Es ist sicher ein Spagat zwischen den unterschiedlichen Kompetenzbereichen, den es hier zu meistern gilt, gerade wenn eben diese Materien auseinandergerissen sind, die so eng zusammenspielen. Aber ich erwarte mir hier eine Ökologisierung des Verkehrs, eine gemeinsame Spur zu verfolgen. Leider wurde in der Vergangenheit da ein bisschen eine andere Sprache gesprochen, wenn ich höre, dass es in der letzten Periode eine Umstellung von Gas auf Diesel gegeben hat, was mir ein bisschen Kopfschütteln bereitet hat. Aber ich bin jetzt guter Hoffnung, dass durch die Zuständigkeit des Umweltressorts dieses Hoppala in Zukunft wieder im Sinne der Umwelt ausgebessert wird.
Ich glaube, es besteht Einigkeit, wenn wir sagen, dass die Öffis so attraktiv gestaltet werden müssen, dass die Bevölkerung lieber mit den Öffis fährt, besonders auch aus Sicht des Klimaschutzes. Das bedeutet natürlich eine Vernetzung der Bezirke auch untereinander. Meiner Ansicht nach ist es hier besonders wichtig, bestehende Routen zu hinterfragen und vielleicht eine Überarbeitung zu erwägen, eine Neuführung auch zwischen den Bezirken. Ich habe in meiner Antrittsrede
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