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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 29.01.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 8

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb und GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger, MBA

 

19. (03928-2014/0001-GKU; MA 7, P 36) Die Subvention an den Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung für das Projekt KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz im Jahr 2015 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak und GRin Marianne Klicka.)

 

Folgende vier Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

20. (04245-2014/0001-GKU; MA 7, P 37) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Verein Soho in Ottakring werden für die Jahre 2015 bis 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert Jahr 2015	60 000 EUR
präliminiert Jahr 2016	60 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2015 bedeckt. Für die Bedeckung des weiteren Betrages ist im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

21. (04111-2014/0001-GKU; MA 7, P 40) Die Subvention an die Forschungs- und Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur im Jahr 2015 für das Erich-Fried-Symposium in der Höhe von 74 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

22. (04247-2014/0001-GKU; MA 7, P 42) Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler-Privatstiftung für das Jahresprogramm im Jahr 2015 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2015 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger, MBA

 

23. (04171-2014/0001-GKU; MA 7, P 44) Die Subvention an den Verein Springerin – Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst im Jahr 2015 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(Schluss um 20.03 Uhr.)

 

 

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