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Gemeinderat, 67. Sitzung vom 29.05.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 13 von 63

 

erinnern, die sich das damals überhaupt nicht vorstellen konnten und uns immer erklärt haben, wie schwierig, wie unmöglich, wie logistisch, und so weiter das ist. Also ich glaube, wir sind da in eine gute Richtung unterwegs und haben ja auch mit der Änderung unseres Abfallwirtschaftsgesetzes, glaube ich, sehr gute Vorgaben in die richtige Richtung gemacht, vor allem gerade, was das Mehrweggeschirr, das Besteck, aber auch die Becher betrifft. Das heißt, da ist schon einmal ein ganz großer Teil dessen, was an Abfall und CO₂-verschwendenden Maßnahmen früher angefallen ist, jetzt aus dem System herausgenommen. Wir sind auch das einzige Bundesland, wo das auch so verpflichtend vorgeschrieben ist. Ich habe damals da auch sehr viel Gejammer gehört, dass das nicht gehen wird, dass das finanziell ein Wahnsinn wird, und es hat sich nicht bewahrheitet. Das hat, glaube ich, sehr, sehr gut funktioniert und wir wollen jetzt diesen Weg eigentlich auch noch weiter in diese Richtung beschreiten, haben das jetzt auch noch erweitert und bevorzugen Produkte aus fairem Handel und den ganzen Umgang mit Wasser und Energie, Produkte aus der Region, ökologische Erzeugung, und so weiter. Also das ist ein ganz schöner Strauß an Maßnahmen, der da immer geschnürt werden muss.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die nächste Zusatzfrage stellt GR Ing Guggenbichler.

 

10.03.56

GR Ing Udo Guggenbichler, MSc (Klub der Wiener Freiheitlichen): Guten Morgen, Frau Stadträtin!

 

Ja, Sie haben jetzt über ein Öko-Event gesprochen. Das war ein tolles Event, das muss man schon ehrlich zugeben. Nur glaube ich nicht, dass die Maßnahmen, die Sie im Rahmen dieses Events gesetzt haben, zu dem guten Gelingen beigetragen haben. Zum guten Gelingen hat die tolle Leistung der Mitarbeiter der MA 48 beigetragen. Zum guten Gelingen haben die Künstler beigetragen, die diesen Event getragen haben. Aber Sie als Stadträtin haben aus meiner Sicht mehr oder weniger Steuergelder dafür verwendet und das ist Ihr Beitrag, den Sie geleistet haben.

 

Da Sie ja im Ausschuss oft sehr rar mit der Information von Zahlen sind, gehe ich davon aus, dass Sie heute gut vorbereitet sind. Sie haben jetzt den Teil Ihres Ressorts präsentiert und ich wollte fragen: Wie viel mehr Müll ist dadurch produziert worden, bitte in Zahlen, weil sie auch die Reduktion des Mülls durch das Öko-Event in Zahlen erwähnt haben, und was waren die Gesamtkosten in Ihrem Ressort für diese Maßnahmen?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Mir ist die Frage jetzt nicht ganz klar: Mehr Müll ist jetzt durch was genau produziert worden? Durch den Song Contest, meinen Sie, oder durch unsere Herzerlstecker, oder? Okay, ich kann jetzt nur dazu sagen: Zur Zeit ist eigentlich kein Müll mehr produziert worden, weil die Stecker ja hoffentlich eine Wiederverwertung finden werden ähnlich wie unsere Hundestecker. Und die Figur - ja die Hundestecker, da haben wir schon Fotos aus der ganzen Welt bekommen, wo die überall hingewandert sind, Sie würden es nicht für möglich halten. Ich bin ja immer noch guter Hoffnung, dass das auch bei den Song-Contest-Steckern so sein wird. Die Hunde waren auf jeden Fall ein großer Renner. Die Figuren haben wir vor wiederzuverwerten, so wie wir es auch bei den EURO-Fußballfiguren gemacht haben, indem wir sie weiterverkaufen beziehungsweise versteigern, wenn uns das gelingt.

 

Ich freue mich immer, wenn ich zu Ihrer Unterhaltung beitragen kann. Es ist ja schön, wenn wir nach einem so großen Event wie dem Song Contest über so wesentliche Dinge reden wie Figuren, wo ein Stück 132 EUR gekostet hat. (Aufregung bei der FPÖ.) Da bin ich ja froh, wenn man in diesem Gemeinderat mit der Opposition … offensichtlich haben Sie lange nach einem Haar in der Suppe gesucht und kein anderes als das gefunden. Also dann ist uns eh was Gutes gelungen, nicht? (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Nun danke ich einmal für die Beantwortung der 3. Frage.

 

10.06.00†Amtsf StRin Mag Ulli Sima - Frage|

Wir kommen nun zur 4. Frage (FSP - 01607-2015/0001 - KVP/GM). Sie wurde von Herrn GR Ing Mag Dworak gestellt und ist gleichfalls an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt gerichtet, bitte. (Ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Stadtrechnungshofes über den Bauzustand der Hermesvilla attestiert einen im Vergleich zur Kontrollamtskritik vor vier Jahren kaum verbesserten Zustand des im Lainzer Tiergarten gelegenen Baujuwels und spricht daher von dringend erforderlichen, weiteren Sanierungsmaßnahmen. Was werden Sie unternehmen, um die empfohlene Sanierung rasch durchzuführen, damit im folgenden Maßnahmenbericht nicht wiederum ein Fortbestehen des unakzeptablen baulichen Zustands als Prüfergebnis festgestellt werden muss?)

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Bevor wir mit der 5. Frage wieder zum Song Contest zurückkommen, ein kleiner Themenwechsel zur Hermesvilla.

 

Ja, sehr geehrter Herr Gemeinderat, ich möchte noch etwas zu diesem Thema aufklären, nämlich dass dieses, sage ich einmal, sehr schlechte Zeugnis, das uns das Kontrollamt da ausstellt, darin begründet ist, dass der Kontrollamtsbericht bereits abgeschlossen war, als wir gerade mit der Sanierungsmaßnahme begonnen haben. Also das ist jetzt sozusagen eine zeitliche Abfolge. Ich möchte das jetzt ein bissel erklären, wie es zu der ganzen Sache gekommen ist. Das Kontrollamt hat ja schon vor einigen Jahren einmal geprüft. Daraufhin hat die MA 49 in Kooperation mit der zuständigen MA 34 begonnen, das Ganze einmal zu evaluieren, weil es ja kein einfaches Objekt ist, wie Sie wissen. Es steht unter Denkmalschutz, eine historische Anlage in einem Naturschutzgebiet, also es ist sozusagen keine Allerweltssache. Die ganze Sanierung ist jetzt in zwei Phasen quasi aufgeteilt worden. Wir haben jetzt 2014 mit der Sanierungsphase 1, das ist der ganze Teil der Bestandssicherung, begonnen. Budgetmittel für die Sanierung des Daches, der Loggien und vor allem, ganz wichtig, die schadensfreie Abführung des Regenwassers im Ausmaß von 1,4 Millionen EUR sind sichergestellt worden. Warum ist das Regenwasser dort so besonders? Weil auf Grund der Architektur alle Regenrinnen innen durchs

 

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