Gemeinderat, 4. Sitzung vom 28.01.2016, Wörtliches Protokoll - Seite 104 von 108
hältnis zur Menstruation hinterfragen und sich selbst wieder mit ihrer eigenen Natur verbinden.“
Dann gibt es da auch die Rubrik „Formate“. Da heißt es dann: „regelmäßige Frauengruppen an verschiedenen Standorten, Menstruationsradio, in Planung Menstruationskongress; ebenfalls in Planung Ausstellung zum Thema Menstruation“
Und jetzt kommt der springende Punkt, nämlich was das Ganze soll. Da lässt man am besten die Initiatorin selbst zu Wort kommen. Eine Dame mit Namen K. S. - ich kürze sie ab -, sie nennt sich Veränderungskünstlerin und Sozialpädagogin, sagt einen einzigen Satz, der in gewisser Weise sehr entlarvend ist: „Ich will von meinen Herzensprojekten leben können und bin daher aktiv auf der Suche, Unterstützer zu finden.“
Die Unterstützung haben wir ja gefunden. Ich muss leider sagen, man hat heute viel gehört von der roten Hälfte hier, dass man Frauenthemen lächerlich macht oder ins Lächerliche zieht. Das ist Ihnen damit wunderbar gelungen. (Beifall bei der FPÖ.) Und Sie sollten sich das wirklich überlegen bei solchen Sachen, denn das hat den Gehalt von Macho-Stammtischwitzen in ungefähr zweistündiger Länge. Damit hätten Sie besser Mindestrentnerinnen oder alleinerziehenden Frauen den Heizkostenzuschuss weiterbezahlt, damit die nicht frieren, die hätten mehr davon gehabt und die Frauenrechte wären nicht so lächerlich gemacht worden, wie Sie das mit dieser Subventionierung tun. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.
Berichterstatterin GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch: Meine verehrten Damen und Herren!
Mit großer Freude sehe ich hier die drei Poststücke liegen, darin enthalten der Kleinprojektetopf, durch den wir mit so vielen engagierten PartnerInnen und NGOs/Vereinen zusammenarbeiten, die wir fördern können, die so viele Facetten eines Frauenlebens abbilden, Hilfe und Austausch für die Frauen bieten. Deshalb auch hier mein Appell an alle, diese drei Poststücke zu unterstützen, denn es ist wichtig, dass wir die Frauen in allen ihren Lebenslagen, in all ihren Problemen unterstützen. Und wenn eine Projektleiterin ein Projekt einreicht, von dem sie sagt, dass sie mit großem Herzblut und Engagement das Thema der Menstruation mit den Frauen diskutieren möchte, dann denke ich, wenn man mit Engagement und Herzblut Projekte einreicht, dann sind das wertvolle PartnerInnen in diesen Vereinen und Initiativen, und die können und sollen wir auch unterstützen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Wir kommen nun zur Abstimmung, die wir hier getrennt durchführen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 13. Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 13 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind SPÖ, GRÜNE, NEOS gegen FPÖ und ÖVP, somit mehrstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über Postnummer 14. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 14 die Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig angenommen mit SPÖ, GRÜNEN, ÖVP, NEOS gegen die Stimmen der FPÖ.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 15. Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 15 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig angenommen mit Stimmen der SPÖ, GRÜNEN und NEOS. Gegenstimmen FPÖ und ÖVP.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 16 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention für den Verein ZOOM Kindermuseum. Zu Wort ist niemand gemeldet. Wir kommen damit gleich zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Geschäftsstück ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig angenommen mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN, ÖVP und NEOS gegen die Stimmen der FPÖ.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 17 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein skate4life - Verein zur Förderung des Rollsports. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau Mag. Tanja Wehsely, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin MMag. Dr. Kugler.
GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler (ÖVP): Herr Vorsitzender!
Wir stimmen natürlich der Förderung für diesen Verein zu, wir haben aber ganz konkret Anliegen an den Skatepark vor Ort.
Es sind uns vier Punkte aufgefallen. Die Anlage wurde trotz häufigem Hinweis nur behelfsmäßig repariert. Es gibt dort Bruchstellen, es ist schwierig, wenn man mit den Rollschuhen unterwegs ist. Dort hat man nur irgendeinen Kitt hinein getan, der hält aber nicht. Wir brauchen dort eine dauerhafte Lösung, damit auch für die Skater langfristig keine Gefahr besteht.
Zweiter Punkt: Man braucht einen Brunnen in der Anlage. Der Brunnen wurde bereits geliefert, liegt aber schon sehr lange einfach herum. Wir wünschen uns, dass der Brunnen dort angeschlossen wird.
Drittens: Es gibt im Freibereich keine überdachte Möglichkeit, in die man sich kurz zurückziehen kann, wenn Regen fällt. Die jungen Leute, die diesen Skaterpark verwenden, wünschen sich eine überdachte Möglichkeit, wo man sich, wenn es einmal kurz stärker regnet, dann auch schützen kann, um dann nachher weiterzufahren.
Und der vierte Punkt: Es gibt im begrünten Bereich keine Sitzgelegenheit, und ich glaube, dass es gut wäre, die Kommunikation unter den Jugendlichen auch zu fördern, indem man dort ein paar Bänke aufstellt.
Diese Forderungen haben wir gemeinsam im Gespräch mit den Menschen, die diese Anlage nutzen, eruiert und erarbeitet, und es wäre gut, wenn die Stadt Wien, die hier eine Förderung erteilt, auch hier vielleicht
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