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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 29.04.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 7

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

19. (01051-2016/0001-GKU; MA 7, P 10) Die Subvention an den Verein Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum) im Jahr 2016 für das Jahresprogramm in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2016 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

20. (00744-2016/0001-GKU; MA 7, P 12) Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2016 für die Veranstaltung Rund um die Burg in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS.)

 

(Rednerinnen: GRin Mag. Ulrike Nittmann und GRin Martina Ludwig-Faymann.)

 

Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl

 

21. (00794-2016/0001-GKU; MA 51, P 15) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Basket2000 Vienna Nachhaltige Nachwuchsförderung sowie weiterer Ausbau der Jugendteams in den Altersklassen U10 - U19	25 000 EUR
2)	Ruderverein STAW Ankauf eines Doppelzweiers	20 000 EUR
	Gesamt	45 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 45 000 EUR sind im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS.)

 

(PGL - 01483-2016/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dietrich Kops, GRin Ursula Schweiger-Stenzel, GR Mag. Gerald Ebinger, GRin Mag. Ulrike Nittmann, GRin Ricarda Reif und GR Christian Unger betreffend Vereinbarkeit von Sport, Beruf und Wirtschaft wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und NEOS.)

 

(Redner: GR Markus Ornig, MBA, GR Dietrich Kops und GR Petr Baxant, BA.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

22. (01006-2016/0001-GKU; MA 7, P 16) Die Subvention an den Verein karlsplatz.org - Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz im Jahr 2016 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und NEOS, Ablehnung ÖVP.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

23. (00729-2016/0001-GKU; MA 7, P 17) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Medizinischen Universität Wien ermächtigt. Der Medizinischen Universität Wien werden für Forschungsprojekte im Bereich der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM) für die Jahre 2016 bis 2018 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2016	1 968,87 EUR
präliminiert 2017	31 100,00 EUR
präliminiert 2018	31 750,00 EUR

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Medizinischen Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 1 968,87 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2016 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA und GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA.)

 

(Schluss um 20.39 Uhr.)

 

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