«  1  »

 

Gemeinderat, 15. Sitzung vom 23.11.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 6

 

1) Vienna hotVolleys Volleyballteam Volleyball Akademie und SchulAction	20 000 EUR
2) ASKÖ-Landesverband WAT Laufinitiative Wien-Läuft,   1. Jänner 2017 - 31. Dezember 2017	40 000 EUR
Gesamt	60 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 60 000 EUR sind im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(03296-2016/0001-GKU; MA 7, P 18) Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von 795 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(03367-2016/0001-GKU; MA 7, P 19) Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von 38 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(03320-2016/0001-GSK; MA 21, P 21) Plan Nr. 7847K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Kugygasse, Linienzug 1-2, Peschkaweg und Fehlingergasse im 13. Bezirk, KatG Speising (Beilage Nr. 137/16)

 

6. Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 20 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwer-punkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 20, 17, 15, 9, 13, 23, 22, 1, 2, 3, 4 und 5.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

7. (03527-2016/0001-GKU; MA 7, P 20) Die Subvention an den Verein Wien Wissen - Verein zur Förderung von Bildungs- und Wissenschaftskommunikation im Jahr 2016 für das Projekt Wien Wissen/Wiener Ball der Wissenschaften 2017 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(PGL - 03829-2016/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka, GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und GR Dr. Wolfgang Ulm betreffend Unterstützung eines Kunstbeirates der IKG Wien wird dem GRA für Kultur, Wissenschaft und Sport zugewiesen. (Einstimmig.)

 

(PGL - 03830-2016/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GRin Sabine Schwarz betreffend Krippenausstellung am Wiener Christkindlmarkt wird dem GRA für Kultur, Wissenschaft und Sport zugewiesen. (Einstimmig.)

 

(PGL - 03831-2016/0001 - KFP/GAT) Der Misstrauensantrag von GR Dominik Nepp, GRin Veronika Matiasek, GR Mag. Wolfgang Jung, GR Mag. Gerald Ebinger und GR Maximilian Krauss gegen Bürgermeister Dr. Michael Häupl wird nach namentlicher Abstimmung abgelehnt. (Zustimmung 46 Gemeinderatsmitglieder, Ablehnung 54 Gemeinderatsmitglieder.)

 

(PGL - 03832-2016/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dominik Nepp, GR Armin Blind, GR Wolfgang Seidl, GR Mag. Wolfgang Jung und GR Dr. Wolfgang Aigner betreffend vorzeitige Auflösung des Gemeinderates wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und NEOS.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA, StR Mag. Gernot Blümel, MBA, GRin Mag. Barbara Huemer, GR Dr. Wolfgang Aigner, GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA, GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger, GRin Ricarda Reif, GR Jörg Neumayer, MA, GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler, GR Dominik Nepp, GR Christian Oxonitsch und GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

8. (02973-2016/0001-GKU; MA 7, P 17) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2016 um 131 400 EUR von 1 000 000 EUR auf 1 131 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 16 400 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und mit einem Betrag in der Höhe von 115 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Rednerinnen: GRin Mag. Ulrike Nittmann und GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

9. (03181-2016/0001-GKU; MA 51, P 15) Die Erhöhung der Subvention für die Nachwuchssportförderung - die mit GRB vom 28. Jänner 2016 (Zl. 03598-2015/0001-GKU) genehmigt wurde - um 105 000 EUR auf insgesamt 768 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben. (Einstimmig.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

10. (03198-2016/0001-GFW; MA 5, P 9) Die Adaptierung und Verlängerung der gemeinsamen Förderung für Jungunternehmerinnen/Jungunternehmer mit der Wirtschafts-kammer Wien vom 1. Jänner 2017 bis 31. Dezember 2021 gemäß dem vorgelegten Magistratsbericht und die Bereitstellung der anteiligen Fördermittel von jährlich maximal 300 000 EUR werden unter der Voraussetzung genehmigt, dass auch die Wirtschaftskammer Wien einen gleich hohen Beitrag hiefür zur Verfügung stellt. Der Beitrag der Stadt Wien findet auf Haushaltsstelle 1/7822/755 im Voranschlag 2017, vorbehaltlich dessen Genehmigung, seine Deckung und ist in den jeweiligen Voranschlägen der Folgejahre entsprechende budgetäre Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

«  1  »