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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 28.06.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 9

 

AUS16F100 - UC-Kommunikation 2020 sowie die Valorisierung der Kosten entsprechend den vertraglichen Bestimmungen wird genehmigt. Auf Grund des geplanten Rollouts (Pilot-installation Herbst 2017) und einer Abnahme der Pilotinstallation voraussichtlich Ende 2017 werden die ersten Zahlungen erst 2018 fällig. Für die Bedeckung des Erfordernisses ist von der MA 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA

 

18. (01950-2017/0001-GKU; MA 53, P 22) Die MA 53 wird in Erweiterung des GRB vom 25. September 2014, Zl. 02398-2014/0001-GJS, ermächtigt, die im laufenden Vertrag mit der Stadt Wien Marketing GmbH vorgesehene Option zur Erweiterung der Leistungen für die Umsetzung des Wiener Weihnachtstraumes ab dem Jahr 2017 zu ziehen, wodurch sich die jährlichen Gesamtkosten von 5 374 000 EUR exklusive 20 % Umsatzsteuer auf 6 239 000 EUR exklusive 20 % Umsatzsteuer (7 486 800 EUR inklusive Umsatzsteuer) zuzüglich allfälliger Indexanpassungen erhöhen. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(PGL - 02366-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Markus Ornig, MBA betreffend kosteneffiziente Lösungen für Weihnachtstraum und Christkindlmarkt wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und FPÖ.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Markus Ornig, MBA und GRin Katharina Schinner.)

 

Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl

 

19. (01884-2017/0001-GKU; MA 51, P 23) Dem Wiener Sportklub wird die Subvention für die Revitalisierung des Stadions Wiener Sportklub in den Jahren 2017 bis 2019 in der Höhe von insgesamt 5 700 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 1 580 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

(Redner: StR Anton Mahdalik, GR David Ellensohn, GR Dr. Kurt Stürzenbecher und GR Markus Ornig, MBA.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

20. (01914-2017/0001-GKU; MA 7, P 25) Die Subvention an das Vienna Design Office - Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2017 für die Vienna Design Week in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2017 gegeben. Die Bedeckung in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2017 gegeben. (Einstimmig.)

 

(PGL - 02367-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Markus Ornig, MBA betreffend Aufwertung eines "Kunstviertels" in der Inneren Stadt wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie dem GRA für Kultur, Wissenschaft und Sport zugewiesen. (Einstimmig.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Mag. Gerald Ebinger, GRin Katharina Schinner und GR Markus Ornig, MBA.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA

 

21. (01998-2017/0001-GKU; MA 7, P 34) Die Subvention an den Club of Vienna im Jahr 2017 für die wissenschaftlichen Aktivitäten in der Höhe von 49 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2017 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS.)

 

Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl

 

22. (01907-2017/0001-GFW; MA 68, P 13) Die Anschaffung von Einsatzjacken Katastropheneinsatz Außenangriff/einsatz mit Gesamtkosten in der Höhe von 777 000 EUR mit Mitteln des Katastrophenfonds wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 544 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 68 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

(Redner: GR Gerhard Haslinger und GR Prof. Harry Kopietz.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

23. (01826-2017/0001-GFW; MA 5, P 15) Die Beiträge bzw. Subventionen an die nachstehend angeführten Einrichtungen und Vereinigungen in der Höhe von insgesamt 779 335 EUR werden gemäß den vorgelegten Motivenberichten genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche	476 900 EUR
-"-	Auslandsösterreicher-Weltbund (AÖWB)	43 730 EUR
1/0610/757	Die Helfer Wiens - Selbstschutz-Zivilschutz	100 000 EUR
-"-	Science Center Netzwerk	91 125 EUR
-"-	Fachgruppe Wien der Kino-, Kultur- und Vergnügungsbetriebe	34 880 EUR
-"-	Republikanischer Club - Gruppe Neues Österreich - Verein zur Aufhellung der jüngsten österreichischen Geschichte und zur Förderung ihrer Behandlung in der Gegenwart	32 700 EUR
		100 582 EUR

(Einstimmig mit Ausnahme der Position Republikanischer Club - Gruppe Neues Österreich - Verein zur Aufhellung der jüngsten österreichischen Geschichte und zur Förderung ihrer Behandlung in der Gegenwart: Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

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