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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 22.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 89

 

Anliegen ist auch, dass es Märkte gibt, wo sehr viele Leerstände vorhanden sind und manche der Leerstände über viele, viele, lange, lange Tage, wenn nicht sogar Jahre, als Lager gebraucht werden. Welche Strategie verfolgt die Stadt, um diese Wüste, wenn man so will, wiederzubeleben?

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Wir bemühen uns jetzt schon im Rahmen der bestehenden Marktordnung, wo es ja auch Möglichkeiten gibt, gegen Leerstände vorzugehen. Aber Leerstände meine ich jetzt in dem Sinn, dass der Stand zwar vergeben, aber nicht offen ist. Da haben wir jetzt auch schon Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, und das wird auch gemacht.

 

Was die Lagerung betrifft, glaube ich, wird man sich überlegen müssen, ob man da nicht steuernde Maßnahmen ergreift, denn eigentlich wollen wir das nicht, dass das als günstige Lagerplätze genutzt wird, sondern wir wollen dort ein vielfältiges Angebot haben. Auf der anderen Seite braucht man natürlich trotzdem auch irgendwelche Möglichkeiten für die Standler. Es wird also auf die Gegebenheiten ankommen, aber ich kann mir vorstellen, dass wir da gemeinsam Maßnahmen setzen, um das eben hintanzuhalten.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke. Die 3. Zusatzfrage wird von Herrn GR Ing. Guggenbichler gestellt.

 

9.55.58

GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ): Guten Morgen, Frau Stadträtin!

 

Nachdem wir letzte Woche die Christkindlmärkte eröffnen durften, habe ich einige Zusendungen von den Bürgern bekommen, zum Beispiel über den Christkindlmarkt am Viktor-Adler-Markt beziehungsweise über den im 12. Bezirk. Die Kritik der Bürger geht in die Richtung, dass sie eher nach orientalischen Märkten ausschauen und das traditionelle Bild der Christkindlmärkte auf diesen zwei Märkten verloren gegangen ist. Jetzt haben wir schon voriges Jahr leider Gottes die Errungenschaft des Herzerlbaums am Rathausplatz verlieren müssen. Das war ja sogar Thema im Stadtrechnungshofausschuss. Und heuer höre ich auch, dass die Christkindlwerkstatt am Rathausplatz nicht mehr stattfinden soll. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass das traditionelle Bild der Christkindlmärkte für unsere Wiener und Wienerinnen wieder zur Verfügung steht?

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Für die Christkindlmärkte bin ich bedauerlicherweise oder glücklicherweise, je nachdem, wie Sie es jetzt sehen wollen, nicht zuständig, weil das Gelegenheitsmärkte sind, wo zwar die Marktordnung einen rechtlichen Rahmen dafür vorgibt, aber das von privaten Vereinen sozusagen gestaltet wird. Aber ehrlich gesagt, ich war jetzt auf dem Christkindlmarkt am Rathausplatz, und ich gebe zu, ich war heuer noch auf keinen anderen Christkindlmärkten - das hat sich bis jetzt noch nicht ergeben, weil heute erst der 22. November ist -, aber den Eindruck, den Sie hier haben, dass es orientalische Märkte sind, den kann ich wirklich in keiner Weise nachvollziehen. Im Gegenteil, wenn ich aus meinem Fenster schaue, dann finde ich, dass der Christkindlmarkt unten vor dem Rathaus wieder sehr schön gestaltet ist. Es gibt nach wie vor ein Kinderprogramm, aber für konkrete Wünsche in diesem Bereich möchte ich Sie bitten, sich an den Trägerverein zu wenden, da das nichts ist, was das Marktamt steuern oder gestalten kann.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 4. und letzte Zusatzfrage wird von Herrn GR Ornig gestellt, bitte.

 

9.57.55

GR Markus Ornig, MBA (NEOS): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Ich nehme zur Kenntnis, dass Sie keine Anträge von uns lesen, sondern Informationen aus der Zeitung nehmen und falsch wiedergeben. Wir haben gestern einen Antrag mit vier Forderungen gestellt, den hätten Sie sich nur hernehmen müssen, dann müssten Sie jetzt nicht sagen, Sie kriegen unsere Informationen aus der Zeitung.

 

Ich nehme zudem zur Kenntnis, dass Sie Marktbetreiber und Händler als Arten bezeichnen, für mich sind das Menschen und ganz normale Unternehmer, die tatsächlich schwer zu kämpfen haben.

 

Und ich nehme zur Kenntnis, dass Sie eigentlich einen unserer Vorschläge, nämlich den Leerstand, gestern aus dem Antrag schon übernommen haben. Dafür bedanke ich mich sehr.

 

Ich möchte aber eine Frage nachschießen: Da ich von Ihnen jetzt eigentlich außer an Protektionismus, der in eine völlig falsche Richtung geht, was Ihre zukünftigen geplanten Initiativen betrifft, keine weiteren Bewegungsmöglichkeiten sehe, möchte ich eigentlich nur noch wissen, wie das ist: In den letzten zehn Jahren sind ja schon mehrere Wiener Märkte in Wien geschlossen worden, wo jetzt Büros oder auch Wohnbauten stehen. Ist es eigentlich so, dass Sie sagen, Sie wollen jetzt tatsächlich die Wiener Märkte retten, oder ist es so, dass Sie sagen, schauen wir mal, was passiert und notfalls machen wir halt andere Dinge daraus?

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Wissen Sie, Herr Gemeinderat, ich weiß eigentlich nicht, was Ihnen die Grundlage für Ihre unglaubliche Überheblichkeit gibt, mit der Sie hier sprechen, das wundert mich manchmal wirklich. (Allgemeine Heiterkeit.) Vielleicht wissen Sie es ja nicht, aber ich bin Biologin von meiner Ausbildung her und deswegen verwende ich das Wort Artenschutz vielleicht etwas öfter, als es andere normale Menschen verwenden würden. Ich habe es als durchaus liebevollen Begriff gemeint, weil mir die Lebensmittelhändlerinnen und -händler auf den Märkten sehr lieb und teuer sind und mir deswegen wichtig ist, dass sie auch künftig eine reelle Überlebenschance auf unseren Märkten haben. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Nein, wir haben nicht vor, weitere Märkte zu schließen. Das war ja auch nie etwas, was mit einer politischen Absicht oder mit einem klaren Ziel erfolgt ist, aber es war so, dass sich für manche Märkte einfach aus finanziellen Gründen keine Standler mehr gefunden

 

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