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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 15.12.2017, Sitzungsbericht  -  Seite 13 von 24

 

- Nahversorgung - Fokus mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2021,

 

- Innovative Investitionen in der Sachgütererzeugung mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2021,

 

- Standortinitiative mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2022,

 

- Internationalisierung - Fokus mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2022,

 

- Internationalisierung - Messe mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2022,

 

- Innovation mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2021,

 

- Forschung mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2021,

 

- Kooperationsanbahnung mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2022,

 

- Kommunikation mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2022,

 

- Shared Facilities mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2020,

 

- creative_pioneer mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2022,

 

- creative_project mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2022,

 

- creative_to market mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2022,

 

im Sinne des jeweils vorgelegten Richtlinienentwurfes sowie die Betrauung der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien. mit der Abwicklung dieser Förderaktionen werden genehmigt. Die budgetären Bedeckungen sind im Voranschlag 2018 in der Höhe von 20 340 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7822/755 und in der Höhe von 2 800 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7822/775 gegeben. Für die Folgejahre ist in den jeweiligen Voranschlägen Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

(PGL - 04283-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Markus Ornig, MBA betreffend Einführung eines strategischen und wirkungsorientierten Rahmenförderprogrammes für die Wirtschaftsförderung der Stadt Wien wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(PGL - 04284-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Markus Ornig, MBA betreffend Studie zur Nachtwirtschaft wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(PGL - 04285-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Markus Ornig, MBA betreffend Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und FPÖ.)

 

(PGL - 04286-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Markus Ornig, MBA betreffend Einführung einer langen Nacht der Märkte wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(PGL - 04287-2017/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Markus Ornig, MBA betreffend Umsetzung eines 5-Punkte-Paketes zur Rettung der Wiener Märkte wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und FPÖ.)

 

(PGL - 04288-2017/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka betreffend Sonntagsöffnung in Wien (Tourismuszone) wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und FPÖ.)

 

(Redner: GR Markus Ornig, MBA, GR Mag. Manfred Juraczka und GR Friedrich Strobl.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

11. (03896-2017/0001-GFW; MA 5, P 55) Die Subventionen bzw. Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von insgesamt 523 725 EUR werden gemäß den vorgelegten Motivenberichten genehmigt, und zwar:

 

VA 2017

 

Haushaltsstelle

1/0600/757

Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien


9 000 EUR

1/0610/757

GAMED - Wiener Internationale Akademie für Ganzheitsmedizin


72 000 EUR

-"-

Notruf für Tiere - Verein zur medizinischen Betreuung in Not geratener Tiere im Tierspital der Veterinärmedizinischen Universität Wien



24 000 EUR

-"-

Wiener Familienbund

18 900 EUR

-"-

Wiener Seniorenbund

18 825 EUR

1/0610/777

Israelitische Kultusgemeinde Wien

340 000 EUR

 

 

482 725 EUR

VA 2018

 

Haushaltsstelle

1/0610/757

VOX - Schwerhörigenzentrum Wien

41 000 EUR

(Einstimmig mit Ausnahme der Positionen:

 

Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien: Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS;

 

Wiener Familienbund: Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS;

 

Wiener Seniorenbund: Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und ÖVP, Ablehnung NEOS.)

 

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