Gemeinderat, 31. Sitzung vom 15.12.2017, Wörtliches Protokoll - Seite 79 von 138
erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist Zustimmung bei NEOS, ÖVP, SPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen der FPÖ. Dies ist somit mehrstimmig angenommen.
Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlung über die Geschäftsstücke 66 und 67 der Tagesordnung - sie betreffen Subventionen an den Verein Basis.Kultur.Wien - Wiener Volksbildungswerk - zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen.
Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Daher können wir so vorgehen. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Bluma, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Susanne Bluma: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Hungerländer. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!
Bei der Postnummer 67 geht es um die Subvention für den Verein Basis.Kultur.Wien, einen Verein, der sich für den niederschwelligen Zugang zur kulturellen Weiterbildung einsetzt. Ebenso einen niederschwelligen Zugang zur kulturellen Weiterbildung hat einst die Krippenausstellung in den Arkaden des Wiener Rathauses dargestellt. Der Gemeinderat hat sich ja schon einmal mit diesem Thema beschäftigt. Leider mussten wir auch dieses Jahr feststellen, dass es wieder keine Krippenausstellung gibt. Jetzt weiß ich, es gibt einen Rechtsstreit, es geht um ein Urheberrecht, aber es ist ja nicht gesagt, dass diese Krippenausstellung in der ewig gleichen Form unter den Arkaden stattfinden muss.
Wir haben daher erneut einen Antrag gestellt - wir beantragen die Zuweisung an den zuständigen Ausschuss -, und zwar, dass eine Krippenausstellung im Rahmen des Wiener Weihnachtstraums wieder stattfindet; in welcher Form auch immer, ist zu klären.
Ich möchte persönlich auch anmerken, dass es mich jedes Jahr sehr, sehr traurig macht, zu sehen, wie die Weihnachtszeit, die Adventzeit, die eigentlich eine Zeit der Besinnung und der Vorbereitung sein sollte, immer mehr einem Konsumwahn und dem Punschtrinken und Glanz und Glamour zum Opfer fällt. Ich glaube, eine Krippenausstellung würde dem sehr, sehr gut entgegenwirken und wieder ein wenig Tradition zurückbringen.
Ich ersuche daher um Zustimmung zu unserem Antrag. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ludwig-Faymann. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Martina Ludwig-Faymann (SPÖ): Eigentlich geht es um die Basis.Kultur.Wien. Ich glaube, wir sind uns alle einig darüber, dass dort hervorragende Arbeit geleistet wird.
Ich möchte, da meine Vorrednerin ja jetzt nur zu einem Antrag gesprochen hat, noch ganz kurz die Gelegenheit nutzen, um all jenen, die im Rahmen von Basis.Kultur.Wien - und das sind derzeit immerhin fast 370 angeschlossene Vereine - vor allem ehrenamtlich tätig sind und einen ganz, ganz wesentlichen Beitrag für das Kulturleben, für die Vielfalt, für die Lebendigkeit in dieser Stadt leisten, ein herzliches Dankeschön - ich glaube, von uns allen - auszusprechen. Was wäre Wien ohne sie? (Beifall bei der SPÖ und von GR Mag. Manfred Juraczka.)
Zur Krippenausstellung: Ich habe mich auch kurz informiert. Mir persönlich tut es auch leid, ich habe die Krippenausstellung auch schön gefunden. Aber ich höre, die Stadt ist in Gesprächen - ich glaube, in Gesprächen, die positiv verlaufen. Ich bitte auch um Zustimmung zur Zuweisung des Antrages und freue mich schon, dann hoffentlich vielleicht nächstes Jahr schon wieder gemeinsam mit Ihnen die Krippenausstellung zu besuchen.
Nichtsdestotrotz möchte ich, nachdem es ja letztes Jahr doch einiges an Kritik gab, schon auch gratulieren: Von vielen Seiten wurde mir gesagt, wie wunderschön eigentlich heuer auch der Rathausplatz gestaltet ist. Und ja, ich finde es auch sehr schön. Und ja, es wird auch Punsch getrunken, aber das gehört auch ein Stück weit dazu. Ich denke, der Rathausplatz erstrahlt heuer wieder sehr, sehr schön, und wir freuen uns gemeinsam auf die Krippenausstellung - hoffentlich! (Beifall bei der SPÖ und von GR Mag. Manfred Juraczka.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen daher zur Abstimmung, die wir getrennt durchführen.
Wir kommen zuerst zur Abstimmung über die Postnummer 66. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 66 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist Zustimmung bei ÖVP, SPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen von NEOS und FPÖ. Mehrstimmig angenommen.
Nun kommen wir zur Abstimmung über die Postnummer 67. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 67 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung erfolgt bei ÖVP, FPÖ, SPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen der NEOS. Mehrstimmig angenommen.
Es wurde ein Beschlussantrag der ÖVP-Gemeinderäte Hungerländer, Aichinger, Olischar und Schwarz betreffend Krippenausstellung eingebracht. Es wird die Zuweisung an den zuständigen Ausschuss beantragt. Wer dieser Zuweisung zustimmen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle fest, das ist einstimmig beschlossen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 70 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Gloria Theater Betriebs GesmbH. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Woller, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Ernst Woller: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Meinl-Reisinger. Ich erteile ihr das Wort.
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