Gemeinderat, 32. Sitzung vom 25.01.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 67 von 102
SPÖ wollte ja eigentlich die Subvention stoppen, das ist aber nicht gelungen.
Ich möchte jetzt auch noch kurz auf die Nutzung von Okto TV eingehen, denn diese geht ebenfalls zurück: 2010 hatte Okto TV eine technische Reichweite von 1,1 Millionen Personen, und 228 davon schauten mindestens 1 Mal im Monat Okto. 2016 hatte Okto eine Reichweite von 1,6 Millionen Österreicherinnen und Österreichern, und das Programm hat letztlich nur noch 201 ZuseherInnen, die 1 Mal im Monat Okto schauen.
Das alles sind Gründe, warum wir nicht einsehen, dass Okto TV in dieser Höhe subventioniert wird. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Ellensohn. - Bitte.
GR David Ellensohn (GRÜNE): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Das ist ja jedes Jahr eher eine umstrittene Subvention und gehört zu den Punkten, die nicht einstimmig beschlossen werden wie die Mehrheit der Aufgaben, die wir heute erledigen. Jetzt stimmt es, was eingangs gesagt wurde, man kann über Zahlen immer streiten, aber es gibt eben irgendetwas, woran man das Ganze misst: WSK, weitester SeherInnenkreis. Jetzt kann man dann streiten, ob das viel oder wenig ist, aber nur damit man ein Gefühl dafür bekommt: Zuerst wird immer geschaut, wie viele Leute etwas überhaupt empfangen können - denn das eine läuft nur über Kabel, das andere läuft so. Das sind in Österreich 1,6 Millionen Menschen, die es empfangen könnten. (GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES: Könnten!) Könnten. Nein, das ist noch nicht die wichtigste Zahl, das ist nur, damit man einmal ein Gefühl dafür bekommt. Und dann wird geschaut: Wie viele verwenden es? Da gibt es für alle Sender den gleichen Test, an dem werden alle gemessen. Da kann man jetzt darüber streiten, denn bei diesem Test muss man nämlich eine Minute im Monat, glaube ich, geschaut haben. Das gilt aber auch für ORF und für RTL und für alle anderen. Das ist die gleiche Tabelle, und dort steht dann drinnen: Weitester SeherInnenkreis 201.000. - Nur damit man einmal ein Gefühl kriegt. Diese Zahl muss man dann verwenden, wenn man es mit anderen Sendern vergleicht - wobei die ja nie die Absicht hatten, den ORF oder irgendeinen anderen zu konkurrenzieren.
Was ist die Idee? - Ich möchte mich in diesem Beitrag jetzt ganz ernsthaft damit auseinandersetzen. Es ist positiv herausgehoben worden, dass ungefähr 500 Leute dort das Produzieren von Fernsehsendungen, et cetera lernen. Hat sich das in den letzten Jahren weiterentwickelt? - Ja, und zwar sogar rasant. Das schaut jetzt völlig anders aus. Manche Sachen sind viel billiger, als sie früher waren. Manches kann einer alleine oder eine alleine mit einer guten Kamera für sich zusammenschneiden.
Das Leitbild. - Jetzt nehme ich Bezug auf jemanden, der letztes Jahr dafür war und heuer dagegen ist und diese Punkte einbringt. Das kann ich wenigstens ernst nehmen für eine Auseinandersetzung. Ich glaube nämlich, dass eine andere Fraktion, die uns hier dann erklären wird, warum sie dagegen ist, nur einmal das Leitbild gelesen hat, in dem es heißt, Okto steht für eine gerechte, tolerante Gesellschaft, ist für Menschenrechte, für die Freiheit der Meinungsäußerung, für die Würde des Menschen und für Gleichberechtigung - und das ist halt so das Gegenprogramm von den Burschenschaften, und daher ist es logisch, dass sich in diesem Fall ein einstimmiger Beschluss nicht ausgeht. (Ruf bei der FPÖ: Das war noch nie einstimmig!)
Heute ist es nicht nur nicht einstimmig, sondern es wird offensichtlich - wenn das Abstimmungsverhalten das gleiche ist wie im Ausschuss - nur von den Regierungsparteien getragen. Was ich tatsächlich auch glaube, ist, dass man sich den Gegebenheiten eine Spur schneller - freundlich gesagt - oder mit etwas höherer Geschwindigkeit ... - Nein, die Medienlandschaft ändert sich rasant. Die Aufgaben, die die mit diesem Geld machen können, halte ich nach wie vor für gescheit. Wenn man diese Zusagen vom letzten Jahr umsetzt - wo Sie sagen, ein bisschen was ist passiert, also es gibt eine Homepage, aber die Interaktion ist noch ausbaufähig -, dann, muss ich sagen, würde ich auch glauben, dass man das nicht nur von der Geschwindigkeit her besser hinbekommt. Wir arbeiten aber auch daran und sind guter Dinge, dass die Subvention, die heuer fließt - Sie haben es gesagt: eine Spur geringer als im vergangenen Jahr -, auch umgesetzt wird, um genau das zu tun, was man jetzt ohnedies schon länger vorhat. Das geht zwar in die richtige Richtung, aber in diesem Tempo werden wir nicht ins Ziel kommen - ja, das ist so.
Nach wie vor finde ich allerdings schon gut, dass es für viele junge Leute eine Möglichkeit gibt, zu lernen, wie man das alles produziert. Und das Sprachrohr, das Okto für Gruppen, die fast keine andere Möglichkeit haben, Öffentlichkeit zu gewinnen, darstellt, das ist es trotzdem, und das versuchen sie auch weiterhin zu sein. Aber ich gebe Ihnen völlig recht, auch hier gibt es bei vielen Dingen Verbesserungsbedarf - und die vielen Zusagen aus dem vergangenen Jahr.
Ich hoffe, dass wir es nächstes Jahr leichter haben, falls es wieder dazu kommt, und dass wir mit der Arbeit, die dort geleistet wird, eine Fraktion, die wir jetzt verloren haben, wieder zurückgewinnen können. - Danke. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag. Hobek.
GR Mag. Martin Hobek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrtes Publikum, vor allem vor den Bildschirmen daheim!
Ich habe letztes Jahr schon zu Okto gesprochen, daher war es mir ein Bedürfnis, einen kleinen Vergleich anzustellen. Ich bin dem Kollegen Ornig sehr dankbar, denn ich bin zugegebenermaßen nicht sehr Facebook-affin, und dass er das so genau unter die Lupe genommen hat, kommt mir sehr zupass. Ich habe als alter Fernseher eher den Aspekt des klassischen TV-Konsumenten betrachtet und habe in den letzten Wochen wieder ein paar Mal reingesehen - und ich muss sagen, es hat sich eigentlich nichts verändert: Es ist nicht nur tödlich langweilig, es ist auch dilettantisch geblieben.
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