Gemeinderat, 33. Sitzung vom 23.02.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 3 von 69
(Beginn um 09.02 Uhr.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Einen schönen guten Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich darf Sie ersuchen, Ihre Plätze einzunehmen, und ich darf die 33. Sitzung des Wiener Gemeinderates eröffnen.
Herr Vorsitzender Mag. Thomas Reindl wird aus gesundheitlichen Gründen einige Wochen ausfallen. Er ist mittlerweile auf dem Weg der Besserung. Er hat mich ersucht, Ihnen schöne Grüße auszurichten. Es ist auch sein Wunsch, dass die Sitzungen in geordneter Weise ablaufen. Er hat mich ersucht, seine Vertretung zu übernehmen. Gemeinsam mit den Vorsitzenden GR Kowarik und GR Ebinger werde ich das auch tun. Ich darf mich bereits jetzt bei den beiden für diese Unterstützung bedanken.
Es gibt heute noch weitere Entschuldigungen: GR Dr. Aigner ist krank. Mag. Chorherr ist dienstlich verhindert. GR Florianschütz befindet sich auf einer Dienstreise. GRin Mag. Huemer ist dienstlich verhindert. GRin Schubert ist krank. GR Strobl ist auf Urlaub. GR Mag. Dr. Wansch ist ebenfalls krank.
Dann gibt es zeitweilige Entschuldigungen: Frau Amtsf. StRin Mag. Brauner ist ab 15 Uhr dienstlich verhindert. GR Damnjanovic ist ab 11 Uhr dienstlich verhindert. GR Mag. Jung ist von 9 bis 9.30 Uhr aus privaten Gründen entschuldigt. Frau GRin Mag. Meinl-Reisinger ist ab 14 Uhr dienstlich verhindert. Herr GR Wiederkehr ist von 12 bis 13 Uhr und ab 17.15 Uhr dienstlich verhindert.
Wir kommen nun zur Fragestunde.
Die 1. Anfrage (FSP-151754-2018-KVP/GM) wurde von Herrn GR Dkfm. Dr. Aichinger gestellt und ist an den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport gerichtet. (Aus der Traum. Das geplante Wien Museum stirbt einen langsamen Tod', schreibt der FALTER in seiner Ausgabe 7/18. Tatsächlich wurde die Einreichplanung über viele Jahre mehrfach verschoben, zuletzt meinten Sie, dass diese für Anfang 2018 vorgesehen sei. Die Finanzierung ist seit mehreren Jahren mehr als unsicher, kolportierte Schätzungen gehen über die ursprünglich avisierten 70 bis 100 Millionen EUR längst hinaus und sehen die Kosten bei über 150 Millionen EUR liegen. Der Spatenstich wurde bereits für letztes Jahr avisiert, letztlich wird er wohl auch 2018 nicht erfolgen. Wie sieht der aktuelle Projektstand nun konkret und im Detail aus?)
Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Gemeinderat! Meine Damen und Herren!
Herr GR Aichinger fragt in dieser Frage, wie der Projektstand des Wien Museums derzeit aktuell aussieht.
Ich kann es sehr kurz machen. Das Projekt Wien Museum wird plangemäß umgesetzt. Aktuell befindet sich das Projekt in der Einreichplanung, auf Basis derer dann die Finanzierung endgültig entschieden werden kann.
Sie wissen, dass es dazu im Grunde zwei Modelle gibt, nämlich ein PPP-Modell und eine konventionelle Finanzierung. Beide tragen naturgemäß Chancen und Risiken in sich. Ich sage nur dazu, die Annahme, dass das eine per se schlechter oder teurer oder langsamer ist als das andere, stimmt natürlich in dieser Weise nicht. Das sind sehr komplexe Verfahren. Aber ich füge hinzu, die in Ihrer Anfrage insinuierten Kosten können wir in dieser Größenordnung nicht nachvollziehen, stimmen also nicht.
Der Umsetzung des neuen Wien Museums geht eine sehr detaillierte Planung voraus. Daran sehen wir nicht nur nichts Schlechtes, sondern das ist höchst notwendig, zeugt auch von Sorgfalt und der Verantwortung im Umgang mit Steuergeld. Zudem hat auch die Erfahrung mit dem Bau anderer Kulturbauten in Europa gezeigt, dass es gerade in der Planungsphase entscheidend und wichtig ist, die richtigen Schritte zu setzen und sich dafür Zeit zu lassen. Alle, mit denen ich gesprochen habe, seien es Bauherren und -herrinnen der Museen oder auch von Konzerthäusern, Opernhäusern, haben gesagt, es ist sozusagen diese Zeit die allerwichtigste, hier auch detailliert und sehr genau vorzugehen.
Während also die Finanzexperten die Finanzierungsmodelle prüfen, wird nach wie vor, im Übrigen seit Beginn des Projektes, an den anderen zahlreichen Zahnrädern gedreht, die ein solches Projekt braucht. So hat das Architektenteam Certov, Winkler + Ruck, das bekanntermaßen die öffentliche Ausschreibung im Jahr 2015 gewonnen hat, seine Planungsarbeit fortgesetzt und präzisiert.
Um bauliche und finanzielle Risiken möglichst einzuschränken, fanden im Frühsommer des vergangenen Jahres Probebohrungen zur Prüfung der Bodensubstanz statt. - Jetzt setze ich mir doch die Brille auf, dann sehe ich es leichter. - Die Klärung der Statik des Bestandsbaus sowie des Neubaus war ebenfalls Teil umfassender Untersuchungen. Für den Aufbau konnte eine innovative Lösung gefunden werden. Im Übrigen ist das Bundesdenkmalamt laufend involviert und auch informiert. Naturgemäß wird das Bundesdenkmalamt erst am Ende einer entsprechenden Einreichung auch tatsächlich ein finales Urteil geben können. Aber das Bundesdenkmalamt ist laufend in die Entwicklungen eingebunden.
Darüber hinaus hat die Ausschreibung für das Gestaltungsteam der geplanten Dauerausstellung, die sich auch über mehrere Geschoße erstrecken wird, stattgefunden.
Ebenso wurde die öffentliche Auflage als Vorbereitung für die Änderung der Flächenwidmung durchgeführt.
Neben der neuen Dauerausstellung wurde auch ein neues Vermittlungskonzept erarbeitet, das bereits während der Schließzeit anlaufen wird.
Sie sehen also, das Projekt ist auf verschiedenen Ebenen im Entstehen und auch im Laufen. Ich erinnere daran, weil das auch zu einem Projekt Wien Museum Neu gehört, dass wir bereits ein neues Depot eröffnen, errichten und auch finanzieren konnten, dass die Virgilkapelle als ein ganz wichtiger Bestandteil des Wien Museums neu gestaltet wurde und dass wir erst im vergangenen Herbst das Beethoven Museum in Heiligenstadt
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