«  1  »

 

Gemeinderat, 35. Sitzung vom 27.04.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 124

 

Wien“ an - wie dies auch nach den Richtlinien für die Durchführung der Welterbekonvention für jede in die Welterbeliste eingetragene Stätte vorgeschrieben ist und schon längst hätte geschehen sollen. Wann wird der Managementplan fertig gestellt sein?)

 

Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf. StRin Sandra Frauenberger: Vielen Dank, Herr Vorsitzender. Guten Tag, Frau Gemeinderätin!

 

Ich darf Folgendes antworten: Im Gegensatz zu Ihrer Aussage gibt es einen aktuellen Managementplan, der vormals auch von der UNESCO so akzeptiert wurde. Das Ziel des Managementplans ist die Bewahrung des in der Verleihung zur Welterbe-Stätte formulierten Outstanding Universal Value. Es zieht aber auch in Betracht, dass Städte lebendige Strukturen sind, die sich kontinuierlich weiterentwickeln. Auf Grund der Entwicklungen der letzten Jahre, in denen die Stadt Wien ihre Planungsinstrumente und gesetzlichen Rahmenbedingungen auch im Sinne eines verbesserten Schutzes historischen Erbes laufend weiterentwickelte, soll dieser Managementplan nun adaptiert und weiterentwickelt werden.

 

Nur um einige Punkte zu nennen: In den vergangenen Jahren wurden das Hochhauskonzept aktualisiert, der Masterplan Glacis erarbeitet und eine Resolution über Schutz und Entwicklung des Historischen Stadtzentrums der Stadt Wien verabschiedet. Ebenso wurden die Schutzzonen laufend überprüft und ausgeweitet und die Bewahrung des historischen Stadtbildes in bestehenden Planungsabläufen besonders forciert. Mit dem Entwurf zur Novelle der Bauordnung soll das historische Stadtbild darüber hinaus vor einer unkontrollierten und spekulativen Zerstörung geschützt werden. Derzeit laufen intensive Abstimmungen mit den Gremien der UNESCO, in deren Rahmen die Weiterentwicklung des Managementplans diskutiert wird. In Abhängigkeit von und in Abstimmung mit dem Welterbe-Komitee wird dieser weiterentwickelte Managementplan voraussichtlich im 1. Halbjahr 2019 im Entwurf fertig sein.

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Die 1. Zusatzfrage wird von Herrn GR Fürnkranz gestellt. - Bitte schön.

 

9.40.02

GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Guten Morgen, Frau Stadträtin!

 

Ich verstehe natürlich, dass es für Sie ein bisserl schwer ist, über die Dinge, die im Ressort Ihrer Kollegin stattfinden, detaillierte Auskünfte zu geben. Dieser Managementplan ist ja irgendwie ein Phantom der Wiener Stadtpolitik, denn wenn man auf der Homepage der Stadt Wien nachschaut, dann findet man da etwas, das man anklicken kann, und dort steht, was eigentlich im Managementplan drinstehen sollte, aber auch, dass man das eigentlich in Wien gar nicht braucht, da sowieso alles schon in Gesetzen enthalten ist. Wie auch immer, wir werden Frau StRin Vassilakou nächsten Mittwoch im Ausschuss fragen müssen, wie es damit wirklich weitergeht.

 

Es gibt aber einen Aspekt bei der ganzen Sache, der in Ihr Ressort fällt, und danach möchte ich Sie gerne fragen. Nachdem wir heute das Memorandum of Understanding bezüglich der CEU auf der Tagesordnung haben und das in mehreren Gebäuden, die derzeit in Ihr Ressort fallen, stattfinden soll, würde mich Folgendes interessieren: Man hat das Otto-Wagner-Spital aufgegeben, da die Sanierungskosten relativ hoch sind und man sich von der Konzentration der Aufgaben anderorts Einsparungen erwartet. Jetzt bedeutet das MoU, welches Sie auch unterschrieben haben - weswegen Sie sich sicher genau damit auskennen -, dass das Gelände saniert werden muss und dann auf lange Zeit vermietet werden soll. Mich würde interessieren, in welcher Höhe sich die Kosten für diese Sanierung, die da notwendig sein wird, in etwa bewegen.

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf. StRin Sandra Frauenberger: Das kann man Ihnen seriös heute nicht beantworten - Sie sprechen es auch genau im Zusammenhang mit diesem Masterplan an -, weil es auch darum gehen wird, dass wir da sehr, sehr viele Auflagen zu erfüllen haben. Ich kann jetzt nur aus der Vergangenheit berichten, aber wann immer wir einen Pavillon im Otto-Wagner-Spital sozusagen angefasst haben, mussten wir uns sehr intensiv mit den verschiedensten Auflagen auseinandersetzen, um dieses Erbe entsprechend wertschätzend und respektvoll umzugestalten. Das ist, glaube ich, sehr, sehr gut gelungen, wenn man sich das in den einzelnen Bereichen anschaut. Das ist natürlich auch in all unseren Gesprächen, wobei wir sehr, sehr froh sind - überlegen wir uns, was wir zum Thema Otto-Wagner-Spital schon alles diskutiert haben -, dass wir Bildung ins Otto-Wagner-Spital bringen können, da das von der Nutzung her, denke ich, die wunderbarste Entwicklung ist, die wir uns wünschen konnten. Wenn wir jetzt dort ansetzen und mit neuen PartnerInnen diese Gelände entwickeln, dann werden wir das natürlich unter Maßgabe all dieser Auflagen tun und diese entsprechend respektieren. Das wird auch Auswirkungen auf den Preis haben, wobei ich Ihnen aber heute noch nicht sagen kann, in welcher Dimension das sein wird.

 

Noch etwas möchte ich sagen: Die Frau Stadträtin ist heute nicht da, weil es eine LandesreferentInnenkonferenz gibt, und deswegen bin ich eingesprungen, um diese Frage zu beantworten. Vielleicht noch einmal zusammengefasst: Es ist in den unterschiedlichsten Tonalitäten immer wieder kommuniziert worden, dass wir derzeit mit diesen formalen, inhaltlichen Standards offenbar nicht zusammenkommen, und deswegen gibt es sehr wohl den Plan, diesen Masterplan zu überarbeiten. Wie gesagt, ich kann in Aussicht stellen, dass es ihn im Frühjahr 2019 geben wird.

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Die 2. Zusatzfrage wird von Frau GRin Dipl.-Ing. Olischar gestellt. - Bitte schön.

 

9.44.07

GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP): Vielen Dank, Frau Stadträtin!

 

Danke, dass Sie in Vertretung von Frau VBgm.in Vassilakou heute unsere Frage beantwortet haben. Natürlich würde ich gerne thematisch ein bisschen ausholen, aber ich nehme an, dass das für Sie schwierig zu beantworten sein wird. Dennoch würde mich interessieren,

 

«  1  »