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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 24.05.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 9

 

§ 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr. 105/18)

 

(362037-2018-GKU; MA 7, P 18) Die Subvention an die Wiener Philharmoniker im Jahr 2018 für die Durchführung eines Open-Air-Konzertes in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2018 gegeben.

 

(382005-2018-GKU; MA 7, P 19) Zur Förderung diverser Projekte im Bereich zeitgenössischen Musikschaffens wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 100 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(328812-2018-GKU; MA 7, P 20) Die Subvention an das THEATER ZUM FÜRCHTEN im Jahr 2018 für den Betrieb des Theater Scala in der Höhe von 320 000 EUR wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 270 000 EUR der für das Jahr 2018 vorgesehenen Subvention an das THEATER ZUM FÜRCHTEN für den Betrieb des Theater Scala in der Höhe von insgesamt 320 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 15. Dezember 2017, Zl. 04071-2017/0001-GKU) zur Verfügung gestellt (Bedeckung auf Haushaltsstelle 1/3240/757). Die Bedeckung der restlichen Subvention in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2018 gegeben.

 

(331853-2018-GKU; MA 14, P 23) Die Erhöhung des Sachkredites zum Ankauf von Server- und Storagekomponenten bis zum 31. Dezember 2018 von derzeit 6 900 000 EUR netto (= 8 280 000 EUR brutto) um 2 000 000 EUR netto (= 2 400 000 EUR brutto) auf 8 900 000 EUR netto (= 10 680 000 EUR brutto) wird genehmigt. Das auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Erfordernis in der Höhe von 2 000 000 EUR netto (= 2 400 000 EUR brutto) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/043 bedeckt.

 

(331877-2018-GKU; MA 14, P 24) Die Erhöhung des Sachkredites zum Ankauf von Netzwerkkomponenten bis zum 31. Dezember 2018 von derzeit 5 040 000 EUR brutto (= 4 200 000 EUR netto) um 5 400 000 EUR brutto (= 4 500 000 EUR netto) auf 10 440 000 EUR brutto(= 8 700 000 EUR netto) wird genehmigt. Das auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Erfordernis in der Höhe von 5 400 000 EUR brutto (= 4 500 000 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/043 bedeckt.

 

(336523-2018-GKU; MA 51, P 25) Dem Landesradsportverband für Wien wird aus den Sportförderungsmitteln 2018 eine Subvention in der Höhe von 20 000 EUR für die Österreichischen Staatsmeisterschaften im Straßenrennsport genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(334662-2018-GKU; MA 7, P 26) Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2018 für den Nachtrag zur Sanierung des Secessionsgebäudes in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/777 im Voranschlag 2018 gegeben.

 

(317250-2018-GSK; MA 21, P 29) Plan Nr. 7597E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Brehmstraße, Linienzug 1-3 und Leberstraße im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr. 121/18)

 

(215732-2018-GSK; MA 33, P 30) Die Erweiterung der Überwachungsanlage Leonard-Bernstein-Straße und Donau-City-Straße um die Überwachungsstelle Wien am Standort der MA 33 und damit die Erhöhung der Kosten von 610 000 EUR um 422 000 EUR auf Gesamtkosten in der Höhe von 1 032 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 1 022 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/6402/050 und 619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 33 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(278580-2018-GGU; MA 22, P 35) Dem Verein Jugend-Umwelt-Plattform werden für das Projekt "Freiwilliges Umweltjahr und Lehrgang Berufsorientierung und Umweltprojektmanagement", auf Grundlage des Bund-Bundesländer-Verwaltungsübereinkommens, für den Zeitraum 1. September 2018 bis 30. August 2020 nachstehende Subventionen gewährt:

 

Jahr 2018                     20 000 EUR

Jahr 2019                     20 000 EUR

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 22 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

(279027-2018-GGU; MA 22, P 36) Die Subvention an den Verein Umweltspürnasen-Club für das Projekt "NATURforschen als ERLEBNIS" in der Höhe von 19 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(281665-2018-GGU; MA 22, P 38) Die Subvention an den Verein Naturfreunde Österreich - Landesorganisation Wien für das Projekt "Lernort Natur - Fit für’s Outdoorprogramm" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(281668-2018-GGU; MA 22, P 40) Die Subvention an die Veterinärmedizinische Universität Wien für das Projekt "Fledermauspflegestation" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(297715-2018-GGU; MA 22, P 42) Die Subvention an den Verein GLOBAL 2000 - Umweltschutzorganisation für das Projekt "Errichtung von Trinkwasseraufbereitungsanlagen in Krankenhäusern, Kinderheimen und Schulen in der Ukraine" in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Budget der MA 31 auf Haushaltsstelle 1/8500/728 gegeben.

 

(310883-2018-GWS; MA 34, P 43) Die Umsetzung von Maßnahmen im Zuge des Wiener Antidiskriminierungsgesetzes im Amtshaus Wien 15, Gasgasse 8-10, mit Gesamtkosten in der Höhe von 775 000 EUR (rund 830 000 EUR brutto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0293/614 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 34 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

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