Gemeinderat, 37. Sitzung vom 24.05.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 62 von 70
Peter Hanke, für die Verwaltungsgruppe Kultur und Wissenschaft Frau StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler, für die Verwaltungsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport Herrn StR Peter Hacker, für die Verwaltungsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen Frau StRin Kathrin Gaal.
Da wir diese Wahl ebenfalls mittels Stimmzettel durchführen, werden nun die beiden Schriftführer wie schon vorher die Mitglieder des Gemeinderates zur Abgabe des Stimmzettels aufrufen.
Ich ersuche die Gemeinderäte Woller, Blind, Kraus, Ulm und GRin Emmerling, wieder als Wahlprüfer zu fungieren. (GR Ernst Woller zeigt die leere Wahlurne.) Die Urne wurde gezeigt, sie ist leer. Ich darf Schriftführer Kollegen Unger bitten, die Mitglieder des Gemeinderates nun namentlich aufzurufen.
Schriftführer GR Christian Unger: Abrahamczik, Aichinger, Aigner, Akcay, Al-Rawi, Amhof, Baron, Baxant, Berger, Berger-Krotsch, Blind, Bluma, Chorherr, Däger-Gregori, Damnjanovic, Deutsch, Ebinger, Eischer, Ellensohn, El-Nagashi, Emmerling, Florianschütz, Frauenberger, Frühmesser, Fürnkranz, Gara, Gremel, Guggenbichler, Handler, Hanke, Haslinger, Hebein, Hobek, Hofbauer, Holzmann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Jischa, Jung, Juraczka, Karner-Kremser, Kasal, Kickert, Koderhold, Kohlbauer, Kopietz, Kops, Korosec.
Schriftführer GR Mag. Christoph Chorherr: Kowarik, Kraus, Kubik, Laschan, Lindenmayr, Ludwig-Faymann, Mahdalik, Maresch, Margulies, Matiasek, Meidlinger, Meinhard-Schiebel, Meinl-Reisinger, Mörk, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Nittmann, Novak, Olischar, Ornig, Oxonitsch, Pawkowicz, Reindl, Rubik, Schinner, Gerhard Schmid, Elisabeth Schmidt, Schober, Schubert, Schütz, Schwarz, Seidl, Spitzer, Stark, Straubinger, Strobl, Stumpf, Stürzenbecher, Taucher, Teiber, Ulm, Unger, Valentin, Vettermann, Wagner, Wansch, Wehsely, Wiederkehr, Woller.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Haben alle ihren Stimmzettel abgegeben? Wurde jemand nicht aufgerufen? - Das ist nicht der Fall. Daher erkläre ich die Stimmabgabe für geschlossen und bitte die Wahlprüfer, das Ergebnis festzustellen. Ich bitte alle, im Saal zu bleiben.
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Unterbrechung der Sitzung von 17.19 bis 17.30 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf. Ich darf alle bitten, Platz zu nehmen.
Das Wahlprotokoll liegt nunmehr vor. Das Ergebnis der Wahl der amtsführenden Stadträtinnen und amtsführenden Stadträte lautet:
Abgegebene Stimmzettel: 100, ungültige: 0. Hiervon entfielen auf StRin Kathrin Gaal 58 Ja-Stimmen, 42 Nein-Stimmen (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN und von GR Dr. Wolfgang Aigner.), auf StR Peter Hacker 57 Ja-Stimmen, 43 Nein-Stimmen (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.), auf StR KommR Peter Hanke 59 Ja-Stimmen, 41 Nein-Stimmen (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN und NEOS.) und auf StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler 65 Ja-Stimmen, 35 Nein-Stimmen. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN und NEOS.)
Somit sind alle Kandidatinnen und Kandidaten zu amtsführenden Stadträtinnen beziehungsweise Stadträten gewählt. Ich gratuliere recht herzlich. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN sowie von einzelnen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten von FPÖ, ÖVP und NEOS.)
Ich frage Sie daher: Nehmen Sie die Wahl an? - Frau StR Kathrin Gaal?
Amtsf. StRin Kathrin Gaal: Ja, ich nehme die Wahl an.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Peter Hacker?
Amtsf. StR Peter Hacker: Ja, ich nehme die Wahl an.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR KommR Peter Hanke?
Amtsf. StR KommR Peter Hanke: Ja, ich nehme die Wahl an.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler?
Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Ja, ich nehme die Wahl an.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich gratuliere! Sie sind damit zu amtsführenden Stadträtinnen und amtsführenden Stadträten bestellt. Alles Gute! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN sowie von einzelnen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten von FPÖ, ÖVP und NEOS.)
Der Herr Bürgermeister hat sich nun noch zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.
Bgm Dr. Michael Ludwig: Keine Sorge, ich werde versuchen, etwas kürzer zu sein als in meiner vorhergehenden kurzen Wortmeldung. Ich wollte aber trotzdem die Gelegenheit nutzen, sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Mitglieder des Gemeinderates, mich zu bedanken, und zwar namens meines gesamten Teams, das jetzt die Stadtregierung, den sozialdemokratisch geführten Teil der Stadtregierung, der sich jetzt neu zusammengesetzt hat, bildet. Ich möchte da auch in meinem Namen ganz besonders herzlich für dieses umfassende Vertrauen danken, dafür, dass es mir gelungen ist, hier Vertrauen zu gewinnen, und ich kann namens der Wiener Stadtregierung versichern, dass wir uns natürlich gemeinsam bemühen werden, nicht nur jene, die uns jetzt diesen Vertrauensvorschuss gegeben haben, in der Arbeit zu begleiten, sondern auch jene, die vielleicht heute diesem Wahlvorschlag noch etwas skeptisch gegenübergestanden sind. Ich möchte gerne anbieten, dass wir in einem vielleicht kritischen, manchmal kontroversiellen Dialog noch jene Punkte klären, die auch in der Diskussion zur Sprache gekommen sind. Ich bin zuversichtlich, dass die neu gewählten Mitglieder der Stadtregierung gerne bereit sind, in diesen Dialog einzutreten.
Deshalb nochmals ein herzliches Dankeschön für die sehr interessante, manchmal kontroversielle, aber trotzdem immer sehr sachlich geführte Diskussion, und ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit. In diesem Sinne ein herzliches Dankeschön! Glück auf! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN sowie bei GemeinderätInnen von FPÖ, ÖVP und NEOS.)
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