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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 26.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 81 von 101

 

auf der einen und Energie und Forschung auf der anderen Seite etabliert.

 

2017 wurde unter anderem auch an einem Nachfolgeprogramm des Städtischen Energieeffizienz-Programmes, des sogenannten SEP 2013, gearbeitet.

 

Die im aktuellen Regierungsprogramm der zweiten Regierungsperiode der Stadt verankerte Stellung einer Energierahmenstrategie wurde auch im Jahr 2017 seitens der MA 20 finalisiert und Ende 2017 vom Gemeinderat beschlossen. Die zugehörigen Detailprogramme werden ausgearbeitet.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, nicht zu vergessen ist eine ganz wichtige Abteilung, die MA 21 - Stadtteilplanung und Flächennutzung. Sie ist unter anderem auch für die Ausarbeitung von Vorschlägen zur Änderung und Neufassung von Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen zuständig.

 

Im Zielgebiet Liesing Mitte, 23. Bezirk, wird nun die Phase 2, die Neuorientierung beziehungsweise Rekonstruierung, in Zusammenarbeit zwischen der MA 21, der Wirtschaftskammer Wien und der Wirtschaftsagentur Wien unter dem Projekttitel „Quartiermanagement Liesing“ erarbeitet.

 

Auch im Zielgebiet U2 - Donaustadt, 22. Bezirk, wurde zur fachlichen Unterstützung des Zielgebietsmanagements ein Originalauftrag vergeben.

 

Im Zielgebiet Erdberger Mais, Aspanggründe und St. Marx wurde ein Auftrag für die Erstellung eines Strategieplanes Perspektive Erdberger Mais vergeben.

 

Ich bin gleich fertig. Ich sehe, es leuchtet schon.

 

Im Zielgebiet Floridsdorf - Achse Brünner Straße wurde ein Auftrag für die fachliche Unterstützung des Zielgebietsmanagements ebenfalls vergeben.

 

Im Zielgebiet Donaufeld, 21. Bezirk, wurde ebenfalls zur fachlichen Unterstützung ein Organisationsauftrag vergeben.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wesentliche Themen der Stadtentwicklung stellen sich generell zur aktuellen Stadtentwicklung in Wien. Damit sollten wir uns sehr intensiv beschäftigen. Die Stadtentwicklung soll Alt und Neu verbinden. Die Stadtentwicklung soll Erdgeschoßzonen managen. Die Stadtentwicklung soll das Zusammenleben modernisieren. Die Stadtentwicklung soll Freiräume für alle Altersgruppen schaffen. Die Stadtentwicklung soll Plätze und Höfe für alle öffnen. Die Stadtentwicklung soll eine Stadtstruktur fördern. Die Stadtentwicklung soll auf das Stadtklima achten. Die Stadtentwicklung soll Fußwege und freie Durchgänge für alle schaffen. Die Stadtentwicklung soll auch Freiräume entwickeln. Stadtentwicklung soll vor allem die Menschen nicht im Regen stehen lassen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, an dieser Stelle möchte ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Geschäftsstelle Stadtentwicklung recht herzlich für ihre hervorragende Arbeit danken! - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Das waren 11 Minuten. Die Restredezeit für die SPÖ ist 15 Minuten. Als Nächster zum Wort gemeldet ist GR Guggenbichler. Ich erteile es ihm. Herr GR Guggenbichler. - Oh, Entschuldigung! Ich habe mich verlesen. - GRin Dr. Kickert. - Danke fürs Nichtkommen. Schon lange, der Tag. - Entschuldigung, Jennifer.

 

17.49.01

†GRin Dr. Jennifer Kickert (GRÜNE)|: Kein Problem.

 

Ich werde, sehr geehrter Herr Vorsitzender, auch sagen, dass ich mit den 4 Minuten, die die angekündigte Zeit waren, nicht auskomme. Ich werde aber versuchen, mich auf 6 Minuten zu beschränken.

 

Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren, möglicherweise auch diejenigen, die noch vor dem Livestream ausharren!

 

Wir haben heute eine an und für sich sehr sachliche Diskussion zu Verkehr und Stadtentwicklung gehabt, bis auf seltsame Untertöne, die Fakten verdrehen.

 

Ich möchte auf einen speziellen Punkt eingehen, nämlich auf die Behauptung, die Stadt würde aufgebläht und es gäbe eine Idee der wachsenden Stadt, die sozusagen nach Zuwanderung verlangt. Es ist genau umgekehrt.

 

Die Stadtentwicklung, die Arbeit in der Stadt, folgt steigenden Bevölkerungszahlen. Das ist eine Entwicklung, die nicht in Wien passiert, außer dass man sagt, Wien ist als eine der attraktivsten Städte der Welt offensichtlich auch für viele Menschen in Österreich, für viele Menschen in Europa attraktiv. Wien hat zusätzlich dazu als einziges Bundesland in Österreich eine positive Geburtenbilanz. Es werden in Wien zur Zeit mehr Menschen geboren, als sterben. Das heißt, das sind die faktischen Gründe dafür, dass die Bevölkerung wächst. Die Stadtentwicklung reagiert darauf. Ich möchte dies deswegen so betonen, weil Sie so tun, als wäre die Kausalität umgekehrt, was natürlich nicht stimmt.

 

Der Kollege Niegl ist zwar schon hinausgegangen, aber er hat sich darüber beschwert, dass zu wenige Tiefgaragen gebaut würden. Einer der wesentlichsten Gründe, warum Tiefgaragen nicht gebaut werden, ist, dass sie leerstehen. Das Dümmste, was es gibt, ist, Garagen zu bauen, die danach leerstehen. (GR Mag. Günter Kasal: Welche Garage ist leer?) - Hunderte! Fragen Sie bei den gemeinnützigen Bauträgern nach, wie viele der gebauten leerstehen. (GR Mag. Günter Kasal: Volksgaragen?) - Wir reden hier von den Siedlungsgebieten. Der Kollege Niegl hat spezifisch von Sozialbauten und den gemeinnützigen Bauten geredet. Dort stehen die Garagen zum Großteil leer. Gebaute Garagen, die dann leerstehen, sind Teuerungsfaktoren für die Mieter und Mieterinnen. Daher ist es die dümmste Art und Weise, sage ich, Geld zu verbrennen. Das heißt, auch da muss man genau darüber nachdenken, wo Garagen gebraucht werden. Selbstverständlich haben auch wir dort, wo es sinnvoll ist, den ruhenden Verkehr lieber unter der Erde als oberhalb. Nur, dass das einmal gesagt worden ist.

 

Jetzt möchte ich in einem Schnelldurchlauf zu den Punkten kommen, die mir, wie gesagt, immer am Herzen liegen, nämlich zu den wesentlichsten Beteiligungsprojekten aus dem Jahr 2017.

 

Auf den Reumannplatz werde ich nicht eingehen, weil die Kollegin Schubert das schon erwähnt hat. Dazu sei nur noch gesagt, dass es ein Beispiel dafür ist, wie im

 

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