«  1  »

 

Gemeinderat, 44. Sitzung vom 27.11.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 80 von 100

 

Dann habe ich mir gedacht, okay, jetzt werden wir uns einmal anhören, was das für Themen waren. Dann denke ich mir, in gespannter Erwartung, irgendetwas wird jetzt kommen.

 

Dann ist die Marktordnung gekommen. Da steht, sie findet Kernöffnungszeiten gut. Denke ich mir, okay. Gute Kernöffnungszeiten, aber nicht differenziert. Das war mir ein bisschen zu wenig. Also ich denke mir, das ist ein bisschen wie, wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Ich finde die Kernöffnungszeiten gut, weil die Bürger das wollen, weil da vielleicht neue Kunden kommen, aber eigentlich schwierig. (GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Aber in der Umsetzung sind schon Sie auch beteiligt, Herr Kollege, oder?) - Natürlich! Ich habe ganz viele Gespräche geführt. Da gibt es ganz viel Kritik. Und dann gibt es so etwas wie die Wirtschaftskammer, die auch einbezogen war. Die Wirtschaftskammer ist irgendwie schon ein Klub von Menschen, wo die ÖVP, glaube ich, schon ein bisschen dabei ist. Die Wirtschaftskammer hat schon mitverhandelt. Aber vielleicht waren das nur Menschen, die gesagt haben, sie sind bei der Wirtschaftskammer und vielleicht gar nicht dabei waren. Aber es war schon so. Also da würde ich einmal sagen, da hätte ich es gern ein bisschen genauer als das, was da gesagt wurde.

 

Jetzt hat man natürlich als Opposition, so lange ist das nicht her, immer das Problem, man erfährt zu wenig. Das stimmt. Das ist niemals genug. Es gibt nicht genug für die Opposition. Das verstehe ich total. Überhaupt nicht. Aber sonst habe ich mir eigentlich erwartet, dass es da schon ein bisschen mehr dazu gibt. Welche Themen stören Sie? Was ist nicht wirklich behandelt worden? Gibt es irgendetwas, das wir nicht gemacht haben, beim Müll, bei der MA 22, wo auch immer? Nein, da ist einfach nichts gekommen, außer mit der Geschichte eins zu eins wie im Vorjahr. Jetzt lese ich das nicht mehr, was im Vorjahr war, sondern das von hier und jetzt. (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Solltest du dir merken!) Da denke ich mir, die Frau Kollegin Emmerling sagt wiederum, es gibt viele gute Projekte. Jetzt wäre ich natürlich schon gespannt, was gut war, was weniger gut war. Ich kann meinen Lehrer nicht leugnen. Was gibt es? Einser, Zweier, Dreier, Vierer oder gar einen Fünfer? Nein, nichts ist gekommen.

 

Dann kommen wie das Amen im Gebet immer die Gebühren. Diese sind einfach weitaus mehr, Kostendeckung wird lang überschritten, da rafft die Stadt Geld an sich heran. Wir haben zum Beispiel gehört, wenn man alle Gebühren zusammenzählt, dann haben wir eigentlich in Wirklichkeit viel zu wenig Geld aus den Gebühren. Das haben wir gestern irgendwie bei der Finanz gehört. Da ist kein Widerspruch gekommen. Heute höre ich wieder, das Wasser ist zu teuer, die Kanalgebühr, was auch immer, alles nicht kostendeckend, gleichzeitig will man mehr. Das ist ein bisschen schwierig. Man weiß, eine lokale Stadt hat in ganz Österreich, wurscht, ob das in Rankweil oder in Neusiedl am See ist, zu wenig Geld in den städtischen Haushalten. Warum? Weil man natürlich diese ganzen Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht mehr bewältigen kann. Das gilt auch in dem Ressort. Da hat es vor Jahren Gebührenerhöhungen gegeben, aber das passt nicht. Jetzt will ich Ihnen nichts unterstellen, aber am besten wäre es in Wirklichkeit, irgendwann sind wir soweit, dass man Sachen verkaufen muss. Das passiert oder ist schon passiert. (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Semmelweis-Klinik zum Beispiel!) In der Stadt Graz hat man sich schon eine Zeit lang Gemeindewohnungen kaufen können. Was herausgekommen ist, weiß man.

 

Jetzt möchte ich aber da nicht einfach in Wirklichkeit in die Unkenrufe oder in die Kritik, von der ich nicht wirklich weiß, was jetzt kritisiert worden ist, einsteigen, sondern möchte einfach einmal ein paar Sachen herausheben, weil ich sie einfach gut finde. Und zwar habe ich mir diesmal ein großes Lob an das Büro, ein großes Lob an die MitarbeiterInnen vorgenommen. Jetzt zähle ich nicht die ganzen magistratischen Dienststellen auf, sondern ich nehme einfach in dem Fall zwei heraus.

 

Und zwar ist das eine die MA 31, die einfach wirklich darauf schaut, dass wir in Wien einen Rekord haben. In Großbritannien weiß man, dass ungefähr ein Viertel, das heißt, 25 Prozent, des Trinkwassers von der Quelle bis zur Wasserleitung irgendwo in der Erde verloren gehen. Wunderbar, damit werden wahrscheinlich irrtümlich Alleebäume bewässert, was auch immer. Wir haben einen Prozentsatz, der europaweit sensationell ist und der immer besser wird. Hundertprozentig wird es nie sein. Aber da ist die Stadt massiv dahinter mit einer Offensive zur Erneuerung des Rohrnetzes. Ich habe nachgeschaut, 2019 sind es 30 bis 35 km. Das ist nicht nichts.

 

Wir haben 16 Trinkwasserkraftwerke. Ich war sehr überrascht. Als wir mit Rot-Grün begonnen haben, waren es viel weniger. Das ist eine ganz einfache Geschichte. Die beiden Hochquellenleitungen überwinden eine hohe Höhendifferenz. Da kann man natürlich Ökostromkraftwerke einbauen. Das hat man gemacht. 16 Kraftwerke sind wirklich sensationell.

 

Aber was mir besonders gefällt, sind drei andere Geschichten, und zwar aus der MA 22.

 

Das eine ist in Wirklichkeit ein Projekt, das „Invasive Alien Species“ heißt. Da geht es darum, dass man versucht, sagen wir es einmal so, ehemalige schöne Pflanzen in irgendwelchen Gärten, die sich längst selbstständig gemacht haben, zurückzudrängen. Das eine ist in Wirklichkeit die Robinie. Ich komme aus dem Burgenland. Dort hat man früher die Robinien für die Weingartenstecken verwendet. Mittlerweile drängt die Robinie in allen Wäldern die heimische Pflanzung, Eichenwälder, aber auch Hainbuchen, zurück. Das muss man im Griff behalten. Das Zweite ist das Drüsische Springkraut. Das kennt man an Flüssen oder an irgendwelchen Feuchtgebieten. Das überwuchert dort. Schwierig. Ich meine, als Imker sage ich, wunderbar. Da gibt es nämlich in Wirklichkeit eine schöne neue Futterpflanze. Tatsache ist, dass das bei Bewässerungen ein großes Problem wird. Aber eine dritte Pflanze beschäftigt uns alle. Und zwar ist das das Beifußblättrige Traubenkraut. Das klingt jetzt irgendwie so. Das ist die Ambrosie, die uns im Herbst, im Sommer und im Frühjahr einfach mit Allergien beschäftigt, und zwar 25 Prozent der Bevölkerung. Das ist nicht

 

«  1  »