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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 25.11.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 75 von 100

 

jeweils mit der Bevölkerung, im jeweiligen disziplinären Raum, aber auch interdisziplinär über all diese Bereiche hinweg. Es geht darum, die Werte der Aufklärung und des Humanismus in ein digitales Zeitalter hineinzubringen. Das machen wir als Stadt Wien konkret 2019 mit einem Call über 320.000 EUR und 2020 mit einem Call von 1 Millionen EUR.

 

Der Zugang von uns ist ganz klar. Während wir auf der einen Seite in den USA eine persönliche Gewinnmaximierung von technologischem Fortschritt sehen, das heißt, es geht um mehr Geld, höher, schneller, weiter, sehen wir im asiatischen Raum zum Beispiel Social Scoring und Ähnliche, wo es um gesellschaftliche Kontrolle geht, um kollektive Kontrolle. Beides finden wir unzureichend bis hin zu menschenunwürdig, unser Weg soll eine starke Gesellschaft sein. Wien war immer schon die Stadt der Moderne, Wien war immer schon die Stadt einer starken Zivilgesellschaft. Darum unterstützen wir hier, um das Steuerrad im Zuge dieser Digitalisierung zu halten und die Zukunft menschlich zu gestalten.

 

Wien wird gerade im Bereich des digitalen Humanismus eine noch stärkere Leuchtturmrolle einnehmen. Wir haben nicht nur das Manifesto entwickelt, das schon weit über unsere Grenzen hinaus diskutiert wird, sondern wir sehen mit dem Call 2019 auch die ersten greifbaren, handfesten Ergebnisse, wo es um Partizipation in der Digitalisierung, wo es um Fake News geht, wo es darum geht, Message Control wieder in den Griff zu kriegen und wieder eine freie Medien- und Presselandschaft zu unterstützen. Es geht darum, die ganzen Algorithmen zu hinterfragen. Es geht darum, mit Machine Learning gut umzugehen und das Positive für die Menschen herauszuholen.

 

Wenn ich schon bei einem Leuchtturm bin, möchte ich zum Abschluss dieser kurzen Rede ein weiteres Leuchtturmprojekt im Bereich Kultur und Wissenschaft anführen, nämlich den Leuchtturm Wien Museum Neu, wo alleine 2020 7 Millionen investiert werden. Es ist wunderbar, es freut uns, allen Unkenrufe einer ÖVP, die sich ein bisschen profilieren möchte, zum Trotz, waren die Kollegen der NEOS großenteils mit uns einer Ansicht, sogar die Kollegen der Freiheitlichen sind mit uns mitgezogen, von Grün-Rot brauche ich sowieso nicht reden. Es ist alles im Plan beim Wien Museum Neu. Es ist alles im Kostenrahmen und es entspricht unsere Herangehensweise den Vorgaben des Rechnungshofs. Ich freue mich darauf, wenn die Kollegen der ÖVP das auch weiter mitnehmen und da nicht politisches Hickhack daraus machen.

 

Der aktuelle Projektfortschritt zum Abschluss: Wir haben jetzt zuvor gerade mit Matti Bunzl geplaudert. Es wurde eine Verkaufshalle aus den 1920er Jahren unter der Erde gefunden, es wurden Fundamente von der Fassade eines Otto-Wagner-Gebäudes, also des ursprünglichen Wien Museums gefunden. Das heißt, wir sind schon bei den Grabungsarbeiten. Der Bestandbau wird derzeit zum Rohbau umgebaut, das heißt, die Entkernung findet statt. Die vorgezogenen Baumaßnahmen sind auf Schiene und auch die Ausschreibung für den Generalunternehmer läuft. Damit haben wir auch die Grundlage für den nächsten Schritt, für einen Baustart.

 

Damit kann ich leider zeitlich nicht einmal mehr zu diesen ganzen wunderbaren Ausstellungen des Wien Museums kommen, aber eines möchte ich noch hervorheben, nämlich euer Engagement mit Wien Museum geht in die Schule, ein Projekt, das ich wirklich großartig finde, ausgebucht bis 2020, wo das Wien Museum auch während des Umbaus etwas ganz Konkretes und Wichtiges macht, nämlich die Schülerinnen und Schüler unserer Stadt an die Geschichte, an die Tradition und an das Wissen Wiens bindet. Danke dafür. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Das waren 9 Minuten. Die Restredezeit wäre theoretisch 5 Minuten. Zu Wort gemeldet ist Frau Amtsf. StRin Mag. Kaup-Hasler. Sie haben 15 Minuten. Bitte schön.

 

17.39.09

†Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

Vieles ist jetzt gerade angesprochen worden, und vieles ist ein sehr bunter Strauß. Man könnte auch manchmal von Themenverfehlungen sprechen, denn ich hätte gehofft, dass wir mehr zu diesem Budget sprechen und nicht über andere Thematiken, die auch in der Luft liegen oder die man gerne hätte besprechen können. Die Musikschulen verstehe ich, und da sind viele Bereiche, über die ich gerne vertiefend einmal in einem oder anderem Rahmen mit Ihnen sprechen möchte, aber eigentlich finde ich es wichtig und sinnvoll, über dieses Budget und die Anliegen dieses Budget zu sprechen.

 

Deswegen muss ich jetzt zurückkommen und möchte noch einmal diesen roten Faden legen. Bevor ich das tue, möchte ich mich wirklich bedanken, denn was jetzt diese Wochen und Monate bestimmt hat, war ein gemeinsames Ringen, auch mit unserem Koalitionspartner. Also, danke auch Martin Margulies und seinem Team für die Zusammenarbeit. Es war aber ganz stark natürlich mein Büro, meine engsten Mitarbeiter sowie meine ReferentInnen und alle MitarbeiterInnnen in der Verwaltung im Bereich Kunst, Kultur und Wissenschaft, also auch den KollegInnen in der Magistratsabteilung 7, 8 und 9 Anita Zemlyak, Brigitte Rigele, Anita Eichinger und natürlich der Finanzkoordinatorin Eva Westermayer. Alle haben zusammengeholfen, hier sozusagen eine große Vision beharrlich zu verfolgen, nämlich trotz dem ausgerufenen Nulldefizit eine Steigerung des Kultur- und Wissenschaftsetats dieser Stadt zu erlangen.

 

Bei dieser Steigerung ging es nicht um einen sportlichen Egotrip, sondern das Kämpfen entstand aus der absoluten Notwendigkeit, die wir erkannt haben, oder die ich seit eineinhalb Jahren sehe, hier bestimmte Stellschrauben so zu verändern, dass diese kulturelle und Wissenschaftslandschaft gesunden kann und gute weitere Schritte in eine gute Zukunft nehmen kann. Diese Stadt hat sich sehr lange auf Kultur und Wissenschaft berufen und tut es zu Recht, braucht aber immer wieder auch einen neuen Input, nicht nur gedanklicher Art und Weise, sondern auch ganz klar struktureller finanzieller Art.

 

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