«  1  »

 

Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2019, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 14

 

Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2020 auf den Haushaltsstellen 1/2891/757 und 755 Vorsorge zu treffen.

 

(1040704-2019-GKU; MA 7, P 94) Zur Förderung von Stipendien im Bereich Wissenschaft wird im Jahr 2020 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 170 000 EUR genehmigt. Die Stadt Wien - Kultur wird ermächtigt, aus diesem Rahmen-betrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 10 000 EUR zu unterstützen. Für die Bedeckung ist von der Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/2820/768 mit einem Betrag in der Höhe von 170 000 EUR Vorsorge zu treffen.

 

(1040747-2019-GKU; MA 7, P 95) Zur Förderung von Publikationen, die zu Vorträgen aus der Reihe Wiener Vorlesungen im Bereich Wissenschaft erscheinen, wird im Jahr 2020 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 24 000 EUR genehmigt. Die Stadt Wien - Kultur wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 4 000 EUR zu unterstützen. Für die Bedeckung ist von der Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/2891/755 mit einem Betrag in der Höhe von 24 000 EUR Vorsorge zu treffen.

 

(1041253-2019-GKU; MA 7, P 96) Die kostenneutrale Verlängerung der Stiftungsgastprofessur "Stadtkultur und öffentlicher Raum/future lab" an der Technischen Universität Wien zur Durchführung des Projektes "Wissensplattform Öffentlicher Raum" bis zum 31. Dezember 2023 wird genehmigt.

 

(975221-2019-GGS; MA 51, P 97) Der nachstehend angeführten Sportorganisation wird aus den Sportförderungsmitteln 2019 folgende Subvention genehmigt:

Wiener Basketball Verband Weiterführung der Vienna Basketball Academy	30 000 EUR
Gesamt	30 000 EUR

Die Subvention in der Gesamthöhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(1008146-2019-GGS; MA 51, P 98) Dem Wiener Fußballverband wird zur Sicherstellung der Ausfinanzierung des Nachwuchsprojektes-Fußball eine Subvention in der Höhe von 236 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(948775-2019-GSK; MA 21 B, P 104) Plan Nr. 8308: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Ostbahnbegleitstraße, Linienzug 1-2, An den alten Schanzen, Linienzug 3-4, Pilotengasse, Aurikelweg, Linienzug 5-6, Ostbahnbegleitstraße, Hagedornweg, Linienzug 7-8, Reglergasse, Soldanellenweg, Linienzug 9-10 (Pilotengasse), Linienzug 10-11, An den alten Schanzen und Linienzug 12-13 im 22. Bezirk, KatG Aspern (Beilage Nr. 144/19)

 

(956711-2019-GSK; MA 20, P 107) Die Verlängerung der bisher mit 31. Dezember 2019 befristeten Aktion zur Förderung von Solarwärmeanlagen und Wärmepumpen in Wien wird bis 31. Dezember 2021 und mit Gesamtkosten von 1 600 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung der Kosten für die Verlängerung von insgesamt 1 600 000 EUR ist im Voranschlag der Jahre 2020 und 2021 der Haushaltsstelle 1/7590, Energieplanung (MA 20) Vorsorge zu treffen. Der Magistrat wird zur Durchführung und Abwicklung der Aktion entsprechend den vorgelegten neuen Förderrichtlinien ermächtigt.

 

(1021361-2019-GGU; MA 42, MA 7, P 108) Der Abschluss des Vertrages betreffend Übertragung der Shoah Namensmauern Gedenkstätte Wien Ostarrichipark in Wien Alsergrund mit all den damit verbundenen Rechten und Pflichten zwischen dem Verein zur Errichtung einer Namensmauern Gedenkstätte für die in der Shoah ermordeten jüdischen Kinder, Frauen und Männer aus Österreich und der Stadt Wien, vertreten durch die MA 7 - Kultur und der MA 42 - Wiener Stadtgärten, sowie der Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus und der Stadt Wien, vertreten durch die MA 7 - Kultur und die MA 42 - Wiener Stadtgärten mit den daraus resultierenden Rechten und Pflichten wird genehmigt.

 

(924527-2019-GWS; MA 50, P 111) Sachliche Genehmigung der Förderaktionen

 

1) Umwandlung der Annuitäten-/laufenden Zuschuss-förderung in eine nichtrückzahlbare Baukostenzuschuss-förderung anlässlich der Förderungsmaßnahmen "Umstellung auf hocheffiziente alternative Energiesysteme", "Einzelbau-teilsanierungen mit oder ohne thermisch-energetischer Verbesserung", des "Einbaus bzw. der Nachrüstung eines Personenaufzuges" und der "Erhöhung des Wohnkomforts"

 

2) "altersgerechte Adaptierung von Wohnungen"

 

3) "Gewährung einer nichtrückzahlbaren Zuschussförderung im Ausmaß von 50 % der förderbaren Kosten für die Montage eines Sonnenschutzes"

 

4) "Wohnbauinitiative 2020" (Beilage Nr. 145/19)

 

(1006571-2019-GWS; MA 69, P 112) Zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 13. November 2019, MA 69-BR-9/81205/19, angeführten Bedingungen wird

 

1) der Abschluss eines unentgeltlichen Dienstbarkeitsvertrages

 

a) zwischen der Stadt Wien und dem Verein zur Errichtung einer Namensmauern Gedenkstätte für die in der Shoah ermordeten jüdischen Kinder, Frauen und Männer aus Österreich (Verein) zur Errichtung einer Namensmauern Gedenkstätte auf den städtischen Grundstücken Nr. 234/5 inneliegend in EZ 2114 und Nr. 234/12 inneliegend in EZ 30, jeweils des Grundbuches der KatG Alsergrund und weiters

 

b) zwischen der Oesterreichischen Nationalbank, dem Verein und der Stadt Wien als präsumtive Rechtsnachfolgerin des Vereines zur Errichtung, Erhaltung und Benützung einer Namensmauern Gedenkstätte auf dem Grundstück Nr. 234/11 inneliegend in EZ 2044 des Grundbuches der KatG Alsergrund genehmigt sowie

 

2) das Immobilienmanagement der Stadt Wien zum Abschluss einer Vereinbarung zum Baurechtsvertrag mit der Otto Wagnerplatz- Tiefgarage Bau- und Betriebsgesellschaft m.b.H. & Co. KG betreffend Grundstück Nr. 234/5 inneliegend in EZ 2114 (BREZ 2179) des Grundbuches der KatG Alsergrund ermächtigt.

 

«  1  »