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Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 112 von 116

 

les Interesse haben und sich da einen Platz zur Selbstverwirklichung suchen.

 

Ich werde Sie jetzt nicht noch stundenlang damit zutexten. Ich weiß, dieses Thema haben Sie schon sehr lange von mir ertragen müssen. Ich bin sehr happy. Es ist nicht immer leicht, in der Opposition hier Ideen einzubringen, die vielleicht auch irgendwann dann einmal fruchten. Jetzt ist einmal ein erster Schritt getan. Ich hoffe, dass wir hier weiterhin - die Frau Stadträtin hat mir auch versprochen, mich weiter im Prozess mit drinnen zu haben - auch weitere Schritte besprechen.

 

Das nehme ich jetzt einmal so an und hoffe, dass das tatsächlich passiert und wünsche Ihnen auch allen Frohe Weihnachten! Ich freue mich sehr, dass wir den nächsten Schritt in Richtung Nachtwirtschaft, Nachtkultur, Klubkultur in Wien getan haben. Danke sehr! (Beifall bei den NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Dipl.-Ing. Margulies. Ich erteile ihm das Wort.

 

20.54.02

†GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Angesichts der späten Stunde werde ich es auch nicht sehr lang machen. Kollege Ornig, ich freue mich auch, dass Sie sich freuen! Ich sage es, wie es ist. (Oh-Rufe bei den NEOS. - GR Christoph Wiederkehr, MA: Zu später Stunde wird es so sein!) Ja, man soll da nicht hintanstehen. Ja, es war sicher auch so, dass die NEOS, insbesondere Sie, einiges in diesem Bereich geleistet, gefordert, et cetera haben. (Zwischenrufe bei den NEOS.)

 

Ich bin auch sehr froh, dass wir nach zwei Jahren intensiver Arbeit so weit sind, dass wir heute eigentlich sagen können, ja, die Vienna Club Commission kommt. Jetzt noch mit Studie und angesiedelt beim MICA. Aber mit einem Pilotprojekt, das natürlich auf die Notwendigkeiten - wie Sie schon gesagt haben - in der Nachtwirtschaft eingehen wird, Rücksicht nehmen und unterstützen wird. Denn was soll die Club Commission? Sie soll Interessen von Veranstaltern und Veranstalterinnen, von KlubbetreiberInnen, von Kulturschaffenden und von AnrainerInnen zusammenführen, damit man einfach mit möglichst wenig Reibungsverlusten die kulturelle Vielfalt in Wien auch in der Nacht weiter aufrechterhalten kann.

 

Ich hoffe, es gelingt. Es wird auch ein spannendes Projekt im nächsten Jahr, davon bin ich überzeugt. Wir werden noch einmal viel lernen, wir werden adaptieren müssen. Aber ich hoffe, dass wir eines auf jeden Fall weiter beibehalten, denn ich glaube, das ist tatsächlich etwas, was dieses Projekt in den letzten beiden Jahren wirklich auszeichnet, nämlich die Zusammenarbeit mit den Betroffenen. Es gab unzählige Runden mit Kulturschaffenden, mit VeranstalterInnen, zum Teil auch mit betroffenen Anrainern, mit MitarbeiterInnen des Magistrats, wo unterschiedlichste Problemstellungen betrachtet wurden und wir gemeinsam versucht haben, eine Lösung zu finden.

 

Und ja, es ist ja nichts Neues, dass der Begriff Nachtbürgermeister im österreichischen Sprachgebrauch einfach etwas ganz anderes bedeutet als in Deutschland und auch in den Niederlanden. (GR Christoph Wiederkehr, MA: Ganz was anderes!) Wir haben uns deshalb auch auf den in Berlin verwendeten Begriff Club Commission geeinigt. Ich glaube, das trifft es auch deutlich besser, und in diesem Sinne bin ich heute wirklich sehr froh, sozusagen endgültig das Ende des ersten Schrittes in dieser Frage hier in diesem Haus beschließen zu können.

 

Ich hoffe, dass das kommende Jahr in dieser Zusammenarbeit mit den Kulturschaffenden in Wien, mit den Veranstaltern, mit den Betreibern von Klubs weitergeht und dass die Vienna Club Commission tatsächlich diese Lösungsmöglichkeiten und Unterstützung für die Kultur in Wien und für die Nachtwirtschaft in Wien bringt, die wir uns auch erwarten. Ich danke sehr. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist GR Baxant. Ich erteile ihm das Wort.

 

20.57.22

†GR Petr Baxant, BA (SPÖ)|: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Ja, auch ich freue mich natürlich darüber, dass jetzt Bewegung in diese Sache hineinkommt. Ich möchte nur eine ganz kurze Rückschau machen. Ich war kurz einmal für einen Jugendwahlkampf in Wien verantwortlich, unter Harry Kopietz noch, unter dem General. Damals haben wir wirklich geschaut, dass wir nicht nur das Tagesleben, sondern auch das Nachtleben ordentlich am Radar haben. Und da haben wir wirklich über alles bewusst gescheit (GR Mag. Josef Taucher: Gescheit geben! - Heiterkeit bei der SPÖ.), uns war allen bewusst - Bescheid gewusst, danke - uns war vieles bewusst, und natürlich ist mir von damals noch geblieben, da braucht es irgendetwas, irgendeine Institution, um diese vielen Stakeholder von Unternehmern, Gästen, Polizei, Sicherheitskräften, AnrainerInnen, und so weiter, und so fort unter einen Hut zu bringen.

 

Es stimmt, die NEOS haben vor drei Jahren informell eine Studie präsentiert. Ich habe damals, glaube ich (in Richtung GR Markus Ornig, MBA), auch mitbekommen davon. Markus? - Ist wurscht, ich werde nicht … (Zwischenruf von GR Markus Ornig, MBA.) Ja genau, der Erfolg hat unglaublich viele Väter und Mütter, aber ich glaube, eine Organisation oder eine Gruppe ist hier noch nicht erwähnt worden, neben den politischen Parteien, neben der Frau Stadträtin, neben dem Herrn Stadtrat für Finanzen, nämlich die Zivilgesellschaft.

 

Das ist vor allem die Martina Brunner, die auch die Bürgerpetition eingebracht hat. Das ist die, die im Grunde hinter den Kulissen Gas gegeben hat, und ihr sollte man, glaube ich, an dieser Stelle auch gratulieren. Das ist nämlich wirklich ein Erfolg. Sie hat sich das vor ein paar Jahren in den Kopf gesetzt, hat sich mit Politikern aller Couleurs zusammengesetzt und hat es mittlerweile im Grunde geschafft, dass wir jetzt 290.000 EUR dafür beschließen, dass einmal eine Studie gemacht wird. Schauen wir einmal, was daraus wird.

 

Ich glaube, wir brauchen keinen Nachtbürgermeister, einen Bürgermeister haben wir. Michael Ludwig ist sowohl in der Nacht als auch am Tag verantwortlich. Das

 

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