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Gemeinderat, 71. Sitzung vom 29.06.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 76 von 93

 

betroffen sind. Wir haben sofort drei „Coole Straßen“ mit den Bezirksvorstehern des 3., 10. und 16. Bezirks geschaffen, wofür ich mich sehr, sehr herzlich bedanke. Das war eine der ersten Maßnahmen. Inzwischen werden 18 weitere geschaffen und 20 dauerhafte „Coole Straßen“ sind in Planung und in Umsetzung.

 

Darüber hinaus wird es auch eine Stadtraumanalyse geben, die wir im Herbst präsentieren. Wir haben an den Hauptstraßen allein heuer 1.900 Bäume gepflanzt. Wie Sie wissen, haben wir einige Millionen für Baumpflanzungen gemeinsam beschlossen und haben inzwischen noch aufgestockt. - Mein Dank gilt betreffend die „Coolen Straßen“ vor allem der MA 28 und der Mobilitätsagentur. Es ist unglaublich, was ihr leistet und geleistet habt!

 

Ich erinnere auch an den Radwegausbau Linke Wienzeile, Goldschlagstraße und Gersthofer Straße. Außerdem haben wir begonnen, den Reumannplatz umzubauen. Wir haben die Neulerchenfelder Straße eröffnet, und bald werden es die Neubaugasse und die neue Rotenturmstraße sein. Demnächst werden wir auch - was mich auch sehr freut - den Arsenalsteg eröffnen. Wir bauen eine Brücke und verbinden so den 3. mit dem 10. Bezirk.

 

Sehr beeindruckt bin ich auch - das wurde heute schon erwähnt, ich weiß nicht, ob Sie das wissen - davon, dass wir 843 Brücken in unserer Verwaltung haben, die regelmäßig saniert und gewartet werden müssen. Ich habe mir den Brückenlagertausch bei der Reichsbrücke tatsächlich vor Ort angesehen. Das ist sehr beeindruckend. Es ist unglaublich, wie sehr die Menschen für unsere Stadt arbeiten und mit welcher Motivation sie das tun! Auch an dieser Stelle ein großes Danke an die MA 29. Vielen Dank!

 

Ich mache weiter mit der MA 33: Sie ist zuständig für alles, was leuchtet, für die Ampeln, die Scheinwerfer an den Brücken, die Straßenbeleuchtung. Auch in diesem Bereich haben wir im Sinne des Klimaschutzes gehandelt und 50.000 Seilhängeleuchten ausgetauscht. Auch das durfte ich ausprobieren. Das ist eine beeindruckende Arbeit. Dieser Austausch in stromsparende LED-Leuchten ist ebenso ein Beitrag zum Klimaschutz. - Herzlichen Dank an die MA 33!

 

Weil wir schon bei den Straßen sind, machen wir da weiter. Ich mache jetzt einen solchen Durchlauf mit allen Abteilungen, weil es so klasse Abteilungen sind. Jetzt komme ich zur MA 46 und zur MA 65: Mit der MA 46 haben wir zahlreiche Projekte umgesetzt, zum Beispiel betreffend die gesamte verkehrsorganisatorische Planung beim Radweg in der Linken Wienzeile. Die MA 46 ist auch zuständig für viele große übergeordnete Projekte, zum Beispiel für temporäre Begegnungszonen, Pop-up-Radwege sowie grundsätzlich für Begegnungszonen. Wir haben auch ein Herzensprojekt von mir auf den Weg gebracht, nämlich einen Abbiegeassistenten. Und inzwischen geht es um das neue Projekt des generellen Fahrverbots in der Innenstadt. - Die MA 46 steht für Qualität und Sorgsamkeit in jedem einzelnen verkehrsbehördlichen Verfahren. Vielen Dank!

 

Genauso ist es bei der MA 65: Denken Sie nur an die Leih-E-Scooter! Diese haben letzten Sommer und Herbst für viel Unruhe gesorgt. Jetzt haben wir mit den Betreibern und Betreiberinnen gemeinsam ein Projekt gestartet. Für heuer gelten neue Richtlinien, und zwar im Sinne der Stadt. Die MA 65 ist auch zuständig für das Fiakerwesen, das heißt, für die Zulassung und Kontrolle der Fuhrwerke. Es werden regelmäßig und unangekündigt Kontrollen durchgeführt, und auch dafür möchte ich mich herzlich bedanken.

 

Kontrollen führt auch die MA 67 betreffend Parkraumüberwachung durch. Auch diesen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen gilt mein großer Dank. Sie tun das unauffällig, sie tun das jeden Tag und sie machen es wunderbar. Vielen Dank!

 

Ich komme jetzt zur Stadtplanung. Damit die Stadtentwicklung funktioniert, brauchen wir einige Abteilungen. Dabei wird die MA 41, die Abteilung der Stadtvermessung, völlig unterschätzt. Sie stellt uns alle flächendeckenden qualitätsgesicherten Geobasisdaten zur Verfügung. Damit Sie sich ein Bild machen können: Das ist projektspezifisch, detailliert und sehr spannend. Dabei geht es um alle Kontrollmessungen, was den U-Bahn-Ausbau betrifft, oder auch um die Sicherungsmessungen für die Wiener Hochquellenleitungen. - Vielen Dank.

 

Ich werde mich beeilen, damit ich durchkomme. Die MA 18 ist für die stadtplanerische Grundlagengestaltung zuständig. Sie adaptiert und aktualisiert - Sie können sich sicher erinnern, es ist heute schon genannt worden - die Smart-City-Strategie, sie gibt uns auch die Ziele der Klimapolitik vor, hat den Stadtentwicklungsplan 2025 evaluiert, Fachkonzepte erstellt, und das Grünraumkonzept, das ich sehr wunderbar finde, haben wir letzte Woche beschlossen. Vielen Dank.

 

Dann kommen wir zur MA 19, zuständig für Architektur und Stadtgestaltung. Da gibt es auch unzählige Beispiele: Mariahilfer Straße, die gesamte Möblierung im öffentlichen Raum, die gesamte Entwicklung im öffentlichen Raum, hat auch beim Reumannplatz mitgearbeitet, beim Praterstern, bei den Wiener Schatten - das wird heuer grenzgenial werden - und natürlich auch bei den „Coolen Straßen“. Vielen Dank.

 

Jetzt komme ich zu MA 21 und MA 22, der Auftrag lautet, jährlich 10.000 Wohnungen zu widmen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die MA 21 und 22 haben es jetzt, Anfang Juli, schon geschafft, dass wir dieses Ziel erreichen. Klasse Projekte entstehen hier, Stadtentwicklungsprojekte, Zielgebiete - U2-Donaustadt, Erdberger Mais - St. Marx, Donaufeld - und das sind Zukunftsprojekte, sehr geehrte Damen und Herren.

 

Wenn ich an den Kempelenpark denke, den wir uns vor Ort angesehen haben, unglaublich, was dort passiert: leistbarer Wohnraum, über 1.000 Wohnungen, eine Ganztagsvolksschule, Kindergarten, die Zwischennutzung wird ein Stück weit mitgenommen, dazwischen ein riesiger Park, der öffentlich zugänglich wird. Es wird natürlich nach Klimakriterien gebaut, also leistbar und nachhaltig, und man öffnet es hinein in den 10. Bezirk. Ich bin begeistert, vielen herzlichen Dank.

 

Jetzt vielleicht nur ganz kurz eine Geschichte, Jennifer Kickert hat sie heute schon erzählt: Das ist die BürgerInnenbeteiligung, Stadtentwicklungsgebiet Oberlaa

 

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