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Gemeinderat, 73. Sitzung vom 11.09.2020, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 4

 

(PGL-611556-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Umsetzung "BürgerInnenbeteiligung auf neue Beine stellen".

 

(PGL-615246-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend die überbetriebliche Lehre.

 

(PGL-615271-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend Schaffung neuer Arbeitsplätze.

 

(PGL-615307-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend "Gastro-Gutscheine".

 

(PGL-615320-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend Förderungsprogramme der Wirtschaftsagentur Wien.

 

(PGL-619739-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend laufende Förderungen für Kinderbetreuungseinrichtungen.

 

(PGL-619784-2020-KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Pensionsrückstellungen der Wiener Stadtwerke.

 

(PGL-647664-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend "KlimakulturarbeiterInnen".

 

(PGL-647689-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Finanzen der Landwirtschaftskammer Wien.

 

(PGL-651731-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Sitzungen des Zentralausschusses der Personalvertretung sowie der Gemeinderätlichen Personalkommission seit Ausbruch der Corona-Pandemie im Kontext der Kündigung eines Personalvertreters.

 

(PGL-675908-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Corona Teststrategie.

 

(PGL-675956-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Covid19: Tests und Fallzahlen in den Wiener Gemeindebezirken.

 

(PGL-681178-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Sicherheitskräfte der Wiener Linien.

 

(PGL-701545-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an den Bürgermeister, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Projekt "Gürtelfrische West".

 

(PGL-770719-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend Konzept Wiener Christkindlmarkt 2020 wird zurückgezogen.

 

(PGL-771609-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend Konzept Wiener Christkindlmarkt 2020.

 

(PGL-799123-2020-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Rückstau bei Quarantäne-Bescheiden in der MA 15.

 

4. (VER-765186-2020-KNE/VG) Debatte auf Grund des Verlangens des NEOS Rathausklubs zum Thema "Volle Transparenz zur drohenden Kostenexplosion bei den Kapitaltransfers für den U-Bahn-Bau - das Linienkreuz U2xU5 darf kein zweites Krankenhaus Nord werden!"

 

(PGL-807410-2020-KNE/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Christoph Wiederkehr, MA und GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc betreffend neue Kultur der Transparenz bei großen städtischen Bauprojekten - Umsetzung der Lehren aus dem Krankenhaus Nord Debakel wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und HC)

 

(PGL-807423-2020-KNE/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Christoph Wiederkehr, MA und GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc betreffend Umsetzung der Lehren aus dem Krankenhaus Nord Debakel zur Projektgestaltung im Zuge des Bauvorhabens Linienkreuz U2xU5 wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP, NEOS und HC, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(PGL-807431-2020-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GR Mag. Manfred Juraczka betreffend Prüfung des Baues  der U5 und Verlängerung der U2 in Wien durch den Stadtrechnungshof wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP, NEOS und HC, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(PGL-807438-2020-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GR Mag. Manfred Juraczka betreffend volle Transparenz beim U2/U5 U-Bahn-Bau wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP, NEOS und HC, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(PGL-807441-2020-KNE/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara und GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc betreffend umwelt- und baumschonende Bauführung des U-Bahn-Ausbaues wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP, NEOS und HC, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

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