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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.05.2021, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 12

 

Die Bedeckung der Förderungen in der Höhe von 1 010 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3710/755 und 768 im Voranschlag 2021 gegeben.

 

(485656-2021-GKU; MA 7, P 66) Die Förderung an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft im Jahr 2021 für die wissenschaftlichen Aktivitäten in der Höhe von 520 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(486690-2021-GKU; MA 7, P 67) Die Förderung an Club of Vienna - Verein zur Förderung interdisziplinärer Forschung für Wien im Jahr 2021 für die Aktivitäten unter dem Titel "Evolutionäre Herausforderungen in Zeiten globaler Krisen" in der Höhe von 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

6. Vorsitzende GRin Gabriele Mörk nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 38, 41 und 49 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:

 

Postnummern 38, 41, 49, 44, 45, 46, 52, 59, 62, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 29, 30, 31, 35, 26, 22, 23, 24, 21, 2, 3 und 5

 

Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA

 

7. (496928-2021-GKU; MA 7, P 38) Die Erhöhung der Förderungen an das WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser im Jahr 2021 um 160 000 EUR und in den Jahren 2022 und 2023 um jeweils 310 000 EUR auf jährlich insgesamt 1 550 000 EUR für die jeweilige Jahrestätigkeit (somit insgesamt 4 650 000 EUR) wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt.

 

Jahr 2021                    1 550 000 EUR

 

(davon bereits 1 390 000 EUR beschlossen, GRB vom 24. Juni 2020, Zl. 411567-2020-GKU und vom 26. Mai 2020, Zl. 349032-2020-GKU)

 

Jahr 2022                    1 550 000 EUR

 

(davon bereits 1 240 000 EUR beschlossen, GRB vom 24. Juni 2020, Zl. 411567-2020-GKU)

 

Jahr 2023                    1 550 000 EUR

 

(davon bereits 1 240 000 EUR beschlossen, GRB vom 24. Juni 2020, Zl. 411567-2020-GKU)

 

Die Bedeckung im Jahr 2021 ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(PGL-655920-2021-KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Ursula Berner, MA, GRin Mag. Mag. Julia Malle, GR Dipl.-Ing. Martin Margulies und GR Nikolaus Kunrath betreffend Initiierung eines partizipativen Prozesses für einen Post-Corona-Kulturentwicklungsplan 2030 wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung SPÖ und NEOS)

 

(PGL-655926-2021-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Peter L. Eppinger, GRin Mag. Laura Sachslehner, BA, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA und GR Dr. Josef Mantl, MA betreffend Kulturgutschein wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung SPÖ und NEOS)

 

(491129-2021-GKU; MA 7, P 41) Die Förderung an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2021 für Kunst im öffentlichen Raum in der Höhe von 300 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/781 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(486279-2021-GKU; MA 7, P 49) Die Förderungen an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 250 000 EUR (somit insgesamt 1 000 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Stefan Berger, GR Thomas Weber, GRin Mag. Ursula Berner, MA, StRin Mag. Bernadette Arnoldner, GRin Patricia Anderle, GRin Veronika Matiasek, GR Dipl.-Ing. Martin Margulies, GR Peter L. Eppinger, GRin Mag. Dr. Ewa Samel, GR Mag. Dietbert Kowarik und Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA

 

8. (485621-2021-GKU; MA 7, P 44) Die Förderungen an die God's Entertainment GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 150 000 EUR (somit insgesamt 600 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA

 

9. (485716-2021-GKU; MA 7, P 45) Die Förderungen an den Theaterverein Toxic Dreams in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 260 000 EUR (somit insgesamt 1 040 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre

 

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