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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.05.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 88 von 97

 

Bewohnern, die im Bereich der Gemeindebauten zu Hause sind oder Mietverträge haben, sei es bei der Stundung, noch bevor es auch auf Bundesebene eine gesetzliche Regelung dazu gegeben hat, bei den ersten Stundungen, auch im Bereich der Wiener Stadtwerke, beim Aussetzen von Gebühren, beim ganz aktiven, auch monetären, finanziellen Unterstützen der Wienerinnen und Wiener, die unverschuldet auf Grund der Pandemie in schwierige Situationen gekommen sind. Jetzt wird auch ganz aktiv eingefordert, auch von der Bundesregierung eingefordert, darüber nachzudenken, was wir gemeinsam tun, aber auch, was die Bundesregierung tut und zu machen gedenkt, wenn irgendwer dann diese Pandemie für beendet erklärt und sagt, dass dann die Stundungen aufgehoben sind oder dass diverseste Gebühren und Zahlungen wieder fällig sind. Man kann dann ja die Menschen mit dieser Last auch nicht alleine lassen, und genau das fordern wir jetzt auch von der Bundesregierung ein.

 

Da gehört ganz schnell ein Maßnahmenplan auf den Tisch gelegt, denn spätestens dann, wenn wir alle die Gelegenheit hatten, geimpft zu werden und wenn sich die Zahlen weiter so gut entwickeln, werden wir auch in diesem Bereich einen Schritt der Normalität bekommen.

 

Die Stadt war mit all diesen Maßnahmen allerdings als Erste dran, sowohl im Privathaushalt als auch im unternehmerischen Bereich, und hat hier gerade auch Kleinstunternehmen, kleine Gewerbeunternehmen und auch Selbstständige ganz aktiv unterstützt. Wir haben als Erste auch Unterstützungen für die EPUs, nämlich Unterstützungen, die auch wirklich angekommen sind. Wir erinnern uns voriges Jahr an die Debatten von Bundesförderungen, die dann nie dort angekommen sind, wo sie eigentlich hinkommen sollten, wo dann im ersten Schritt nur Wiener Maßnahmen gegriffen haben und zur Auszahlung gekommen sind. Wir haben das auch ganz massiv kritisiert, man vergisst das immer so schnell.

 

Ja, es war für manche, die das nicht unterstützt haben, vielleicht eine Geschmacksfrage, jedenfalls wenn es um den Gastro-Gutschein geht, aber geholfen hat er auf jeden Fall und er hat ganz, ganz viel Geld gerade in die von der Pandemie geschüttelte Gastronomiebranche gespült. Das war richtig und wichtig und notwendig, und das, glaube ich, muss man an dieser Stelle heute auch noch einmal erwähnen und nicht schlechtreden oder relativieren; ebenfalls der Taxi-Gutschein, der hier auch schon erwähnt wurde.

 

Wir haben die Kulturschaffenden ganz, ganz schnell mit Arbeitsstipendien, mit Ausfallshaftung vor allem mit dem Nichtzurückfordern von Subventionen und Geldern auf Grund der Einstellung des Betriebes unterstützt, um so auch die bunte Landschaft unserer Kulturinstitutionen und Kulturschaffenden auch für die Zeit nach der Pandemie zu erhalten. Das wurde auch gut angenommen, es wurde auch alles abgeholt und ist damit bei jenen, die es auch gebraucht haben, dementsprechend angekommen. Programmkinos möchte ich an dieser Stelle auch noch einmal erwähnen.

 

Und immer dann, wenn es möglich war, Aktivitäten zu setzen, wie zum Beispiel letzten Sommer, um eben auch diese Branchen zu unterstützen - ich erinnere an den Kultursommer, der auch heuer wieder stattfinden wird -, hat die Stadt das auch sofort getan.

 

Im Bildungsbereich übrigens auch, und damit kommen wir zu einem ganz wichtigen Thema: Ja, die Kinder und Jugendlichen hat es in dieser Pandemie wirklich hart getroffen, und das sehen wir auch so, und es braucht an vielen Ecken Unterstützung. Es braucht einerseits eine gute technische, ordentliche Ausstattung, damit Homeschooling auch wirklich funktionieren kann, und man sieht in der Pandemie überall dort, wo nicht alles, sage ich, optimal war, wo man nachbessern muss. Es ist schon auch der Scheinwerfer auf jene Problembereiche gefallen, im Übrigen aber bundesweit gefallen, und einiges ist hier schon gemacht worden, anderes ist auf Schiene gebracht und wird zu Verbesserungen führen, wie zum Beispiel die Ausstattung mit digitalen Endgeräten und ähnlichen IT-unterstützten Systemen.

 

Wichtig in dem Zusammenhang sind aber die einzigartigen Summer City Schools, die auch heuer wieder in diesem Sommer unzähligen jungen Menschen die Möglichkeit bieten, einerseits wieder Sozialkontakte zu intensivieren, vor allem aber jene Bereiche zu kompensieren, die sich in ihrer Bildungslaufbahn auf Grund von Corona auch ergeben haben. Auch das ist beispielhaft und sollte eigentlich bundesweit übernommen und unterstützt werden. Das kann man auch allen anderen nur empfehlen.

 

Ich erinnere in dem Bereich auch noch an die Unterstützung der Stadt Wien im Bereich der Kinderbetreuung, der flächendeckenden, einzigartigen, wunderbaren Kinderbetreuung, die eine wahre Vereinbarkeit von Beruf und Familie auf Grund des Vereinbarkeitsindex der Arbeiterkammer nur in Wien bietet, wo wir sofort auch mit zusätzlicher Finanzierung für die TrägerInnen eingesprungen sind und hier im Gemeinderat auch dazu das Förderprogramm beschlossen haben.

 

Gehen wir weiter: Für die MieterInnen wurde schon der sofortige Stopp der Delogierungen in diesem Bereich erwähnt, das Stunden, das Nichteinholen von Mieten und Ähnliches, gleichzeitig aber auch die Leistbarkeit von Wohnen insofern weiter zu unterstützen, dass wir hier einen Turbo einlegen, weil wir wissen, dass die Pandemie auch viele Menschen mit ihren Wohnmöglichkeiten in Probleme bringen wird.

 

Jetzt kommen wir zum Thema, was die Entlohnung betrifft. Auch hier sei an folgender Stelle erstens ein großes Danke an alle Kolleginnen und Kollegen dieser Stadt im Rahmen der Daseinsvorsorge gerichtet. Gerade diese Pandemie hat eines ganz klar gezeigt: Die Daseinsvorsorge ist immer dann, wenn es nicht mehr rund läuft, der Markt nicht mehr alles regelt, et cetera, absolut Goldes wert, denn es hat diese Stadt aufrechterhalten, und zwar für alle Wienerinnen und Wiener, und in diesem Bereich hat niemand etwas von der Pandemie spüren müssen.

 

Ein Dankeschön an das Aufrechterhalten der Daseinsvorsorge und an die großartige Arbeit, die unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Kolleginnen und Kollegen dort leisten. Deshalb hat es auch schon voriges Jahr Unterstützungen und Bonuszahlungen gegeben, sowohl

 

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