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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 23.06.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 109

 

GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Stadtrat! Danke zunächst einmal für die ausführliche Antwort, die in Wirklichkeit jetzt eine Vielzahl von Diskussionen aufwerfen würde und eine Vielzahl von Fragen. Ich darf aber nur eine stellen. Ich fasse einmal einen der zentralen Punkte kurz zusammen: Die laufenden Großvorhaben sind momentan nicht von einer großen Preissteigerung betroffen, wiewohl wir wahrscheinlich auch da erst sehen werden, inwiefern es zu Lieferverzögerungen, et cetera kommt, und am Ende des Tages, wenn abgerechnet wird, wie viel die Stadt Wien übernimmt. Aber grosso modo im Plan. Der andere Punkt geht in die Richtung, dass es ja nicht viel Sinn macht, mehr Geld zu investieren, denn das Einzige, was man davon hat, ist, dass es teurer wird und man bekommt nicht mehr. Und insofern die Frage auf die eben in Ausschreibung befindlichen Projekte oder geplanten Projekte: Wird da immer ein Augenmerk darauf gelegt, dass im Zweifelsfall bei dem einen oder anderen Großprojekt, sei es jetzt die Wiener Arena als Veranstaltungshalle oder die Sportarena oder andere große Bauvorhanden, wo man jetzt schon abschätzen könnte, das wird einfach nur viel, viel teurer, aber bringt nicht viel mehr, sozusagen ein Spielraum ist, auch in der Gestaltung und in der Ausschreibung, um zu hoffen, dass die gesamte Situation tatsächlich vielleicht in einem Jahr oder in zwei Jahren wieder etwas günstiger wird? Denn nur eine Einstellung der Preissteigerung macht es ja auch noch nicht günstiger, sondern es müssten wahrscheinlich in manchen Bereichen tatsächlich die Rohstoffpreise wieder fallen. Ist das am Monitor, und wie wird damit umgegangen?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.

 

Amtsf. StR KommR Peter Hanke: Herr Kollege Margulies, natürlich gibt es da einen Monitor, und jeder Projektentwickler und jeder Auftraggeber haben hier natürlich dieses Zeitfenster bestmöglich im Auge zu haben. Ich gehe davon aus, dass unsere Strukturen natürlich mit dieser Rücksicht auch die Projektrealisierung vorantreiben. Es kann natürlich sein, dass gewisse Projekte, wenn sie aus dem Ruder finanzieller Natur laufen, weil es dann nicht mehr finanzierbar ist, eine Redimensionierung, einen veränderten Zeitablauf oder eben auch eine veränderte Überlegung im Bereich der Aufteilung des Risikosplits bedeuten. Man wird ja auch davon ausgehen müssen, dass Preise ja nicht immer nur nach oben gehen, sondern auch nach unten gehen, und es hier ja auch zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ein eigenes Spiel geben wird müssen, um solche Entwicklungen möglicherweise auch im Sinne der Wirtschaft, aber auch im Sinne der Projektrealisierung dann zu erleichtern.

 

Also, ja, wir werden dieses Monitoring auf intensiv stellen. Wir werden versuchen, hier alle Parameter einzufordern, dennoch, sage ich auch, ist es für eine Stadt wie Wien unendlich wichtig, Investitionsprojekte voranzutreiben. Wir dürfen uns hier nicht zurückfallen lassen, wir stehen in diesem Wettbewerb mit anderen, und deshalb gilt es schon, Projekte, die für uns alle hier wichtig sind, auch umzusetzen.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 2. Zusatzfrage kommt von der ÖVP. Herr GR Grießler, bitte.

 

9.35.53

GR Markus Grießler (ÖVP): Wunderschönen guten Morgen, Herr Stadtrat!

 

Vielleicht von der Metaebene zurück auf das konkrete Projekt der Wien Holding Arena. Wir wissen, es ist eines der größten Infrastrukturprojekte, die in nächster Zeit geplant sind, und wir wissen, wie sehr die Wiener Wirtschaft auftraggeber- und auftragnehmerseitig natürlich von dieser Rohstoffpreiserhöhung betroffen ist. Wie ist konkret Ihre Einschätzung zum Projekt Wien Holding Arena? Es wird naturgemäß ja eine Baukostenüberschreitung geben müssen, wenn man sich die aktuelle Situation ansieht. Gibt es für Sie auch noch den Weg, wie vorher angekündigt, in ein PPP-Modell zu gehen? Oder wie glauben Sie, dass der Ablauf des Projektes - Sie haben ja von Redimensionierung gesprochen - jetzt für die nächste Zeit aussehen könnte?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.

 

Amtsf. StR KommR Peter Hanke: Sehr geehrter Herr Kollege!

 

Ich glaube, eines ist jetzt sehr wichtig: Covid hat diese Welt massivst verändert. Wir haben jetzt noch einmal nachzujustieren, wie denn ein Großprojekt, wie eine Arena unter diesem Gesichtspunkt post-Corona technisch aussieht. Und wir haben noch einmal zu berücksichtigen, dass das Thema Digitalisierung derzeit bei uns viel massiver ist, als es noch vor 16 Monaten war. Da haben wir über vieles gesprochen, haben aber vermeint, dass das wahrscheinlich eine Entwicklung ist, die in vier, fünf oder sieben Jahren kommen könnte. Jetzt sehen wir, dass wir einen massiven Sprung nach vorne machen. Wir sind deshalb gut beraten, jetzt unter diesem Aspekt dieses Projekt auch noch einmal einem Covid-Check und einem Digitalisierungs-Check zukommen zu lassen. Wir wissen jetzt nach dem Architekturwettbewerb, wie die Hülle aussehen soll, aber wir wissen jetzt noch nicht, wie die Auswirkungen aus dem Thema Covid wirklich aussehen. Das möchte ich jetzt machen, das wird den Sommer sicher noch in Anspruch nehmen. Aber ich möchte im Frühherbst klar sagen, wo wir jetzt stehen, ob es eine Redimensionierung geben könnte. Wird es ein bisschen kleiner? Da gibt es ja immer Diskussionen. Reichen uns 16.000 Plätze? Nein. Brauchen wir 20.000 Plätze? Wie schaut das mit Großveranstaltungen im Sportbereich aus? Wie entwickelt sich das Live-Konzert-Thema? Wie ist diese Streaming-Möglichkeit? Wie schaut das in der Komfortzone aus? Wie schaut das von der Haustechnik aus?

 

Und deshalb habe ich ja immer eins klar gesagt: Wir können derzeit über ein Investitionsthema noch nicht konkret reden. Wir brauchen erst einen Abschluss der Planungsarbeiten, dann können wir einen soliden Betrag nennen, und nicht davor, denn sonst wäre das eine halbherzige und unfertige Aussage, die ich heute hier tätigen würde.

 

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