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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 23.06.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 25 von 109

 

Das Thema Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Ökologie ist auch Bestandteil der Bewertungskriterien in fast allen Förderprogrammen. Projekte, die also auch hier punkten können, haben eine viel größere Chance, gefördert zu werden. Darüber hinaus startet im kommenden Jahr die im Regierungsübereinkommen festgehaltene internationale Challenge für ein CO₂-neutrales Wien. Das klingt jetzt alles vielleicht ein bissl fancy, aber neben diesen weitreichenden und innovativen Geschichten gibt es natürlich auch ganz, ich würde es einmal so nennen, bodenständige Aktionen, die wir alle hoffentlich tagtäglich sehen und die unmittelbar unsere regionale Wirtschaft unterstützen. Ich denke da vor allem an die Wiener Märkte. Unsere Märkte zu stärken, bedeutet Regionalität zu stärken, nicht nur, weil diese Arbeitsplätze in unserer Stadt schaffen, sondern weil auch neben den Bauernmärkten immer mehr normale Standln auf regionale Produkte setzen. Und mit unserer Investition in Beschattung und Begrünung auf den Märkten wird auch noch die Lebensqualität der BewohnerInnen im Grätzl und der Gäste gehoben. Als Stammgast der Wiener Märkte kann ich da nur danke sagen.

 

Das sind nur zwei Bereiche, die ich jetzt herausgenommen habe, aber wir sehen schon da, dass Klimaschutz und ein starker Wirtschaftsstandort sich nicht ausschließen, ganz im Gegenteil, denn wer langfristig und klimafreundlich denkt, der denkt auch wirtschaftlich. - Vielen Dank.

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank, auf die Sekunde genau. Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau GRin Matiasek. Sie sind am Wort, bitte.

 

11.12.38

†GRin Veronika Matiasek (FPÖ)|: Danke, Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich habe mich auch gewundert, als das Thema heute von Seiten der NEOS vorgetragen wurde, denn es ist nichts Neues gekommen, was wir erwartet haben, und uns allen ist ja der Klimapakt der Stadt Wien bekannt. Viel interessanter war heute eigentlich die umfassende Antwort des Wirtschaftsstadtrates, was die aktuelle Situation der Wiener Wirtschaft betrifft. Ich glaube, das ist das, wovon derzeit auch die Wirtschaft auszugehen hat und was im aktuellen Fall eben die großen Interessen für die Wiener Wirtschaft darstellen. Selbstverständlich muss es einen Einklang auch mit der Zukunft geben.

 

Aber lassen Sie mich ganz kurz zurückschauen, weil der Wiener Weg als so toll für die Wirtschaft beschrieben wurde. Das war er nicht immer, denn als man begonnen hat, einschränkende Verkehrsmaßnahmen in vielen Wiener Bezirken zu setzen, hat man das nicht im Einklang mit der ansässigen Wirtschaft gemacht. Das hat dazu geführt, dass es viele Schließungen gegeben hat, was den wirtschaftlichen Ruin für manche Unternehmen bedeutet hat, und dass sehr viele Betriebe ins Umland nach Niederösterreich abgewandert sind, wo sie mit offenen Armen empfangen wurden. Das hat aber letztlich mehr Flächenversiegelung, mehr Verkehr und durchaus auch negative Auswirkungen für die Kunden bedeutet. Es ist also durchaus sehr wichtig, dass jede Maßnahme, ob es eine klimapolitische, verkehrspolitische - das schließt sich ja oft sehr zusammen - Maßnahme ist, auch wirklich in Zusammenarbeit mit unseren Wiener Betrieben geschieht, damit diese nicht auf der Strecke bleiben.

 

Selbstverständlich baut sich auch durch die neue Klimapolitik eine neue Form von Wirtschaft auf. Sie bringt Arbeitsplätze und das ist gut so und dagegen gibt es ja überhaupt keinen Einwand. Wie mein Vorredner seitens unserer Fraktion, Guggenbichler, gesagt hat, haben wir seit Jahren immer wieder Initiativen für die Dinge, die heute angesprochen worden sind, gesetzt, etwa für den Ausbau von Photovoltaikanlagen oder auch für eine bessere Begrünung in unserer Stadt. Ich bin gestern wieder bei einem riesigen grauen Hitzeeck in meinem Bezirk vorbeigekommen, Ecke Richthausenstraße/Lidlgasse - gehört der MA 48 -, und da gibt es nicht ein Blättchen. Dort wäre es ideal, dort könnte man tolle Begrünungsmaßnahmen setzen, denn dort ist ein ganz heißer Fleck. Es liegt also schon an der Stadt selber, auch hier noch viele, viele Initiativen zu setzen, die ein angenehmeres Umfeld bieten und auch in Tagen dieser großen Hitze viele Bereiche der Stadt für uns alle erträglicher machen.

 

Die fünf Minuten sind sehr kurz, deswegen möchte ich noch auf etwas eingehen, was noch nicht angesprochen worden ist: Es ist die Elektromobilität angesprochen worden, die natürlich für viele Menschen ein Luxusproblem ist. Daher ist es notwendig und ganz vorrangig notwendig, dass die hochrangigen und leistungsfähigen öffentlichen Verkehrsmittel besten Ausbau erfahren. Da gibt es in Wien sehr wohl noch Handlungsbedarf, etwa wenn ich daran denke, dass man U-Bahnen nicht an Knotenpunkte geführt hat, wo viele Menschen unterwegs sind, 16. Bezirk, U3 Wilhelminenspital oder Floridsdorf, das neue Spital. Dort fährt die Straßenbahn hin, man kann auch mit dem Fahrrad und mit dem Auto hinfahren, aber mit einer U-Bahn kommt man dort nicht direkt hin. Da wäre eine Verlängerung unzweifelhaft notwendig gewesen. Oder wenn man - ich sage immer noch Franz-Josefs-Spital - die Klinik Favoriten - so heißt es mittlerweile - öffentlich anfahren will, ist das auch nicht sehr angenehm. Die U5 wird auch am AKH stehen bleiben, wie die U6, aber wenn ich schon zur U5 komme, wo bleibt eine Garantie, dass es da eine Zusammenlegung der hochrangigen Verkehrsmittel S-Bahn mit der U-Bahn gibt? Auch im S-Bahn-Ausbau haben wir sehr viel zu tun, daher ist mein Appell: Um die Stadt wirklich klimafit zu machen, muss der Ausbau der hochrangigen öffentlichen Verkehrsmittel, die viele, viele Fahrgäste transportieren können, innerhalb eines kurzen Zeitraums absolute Priorität haben!

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank. Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Dipl.-Ing. Arapović. Sie sind am Wort, bitte.

 

11.18.08

†GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović (NEOS)|: Herzlichen Dank, Frau Vorsitzende! Werte Kolleginnen! Werte Kollegen! Liebe Wienerinnen! Liebe Wiener!

 

Die fünf Minuten laufen, gut. Wie man sieht, sowohl die Koalitionsparteien als auch die Opposition sind sich einig, die Klimakrise soll als Chance, soll als Herausforderung und soll für die nachhaltige Zukunft einfach ge

 

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