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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 28.10.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 7 von 92

 

noch einmal inhaltlich durchzuarbeiten, denn es sind, wie gesagt, seit damals acht Jahre ins Land gezogen. In der Zwischenzeit sind es zehn Jahre, und es ist natürlich klar, dass man eine Spitalslandschaft nach dem modernsten Stand der Wissenschaft und nach den modernsten Erkenntnissen planen sollte. In diesen acht beziehungsweise zehn Jahren hat sich in manchen Fächern auch etwas verändert, etwa im Bereich der Orthopädie, und andere Fächer sind neu entstanden und dazugekommen. - Ich glaube also, es macht Sinn, solche Programme alle paar Jahre einer grundlegenden Überarbeitung zuzuführen, und dazu habe ich 2019 den Auftrag gegeben.

 

Klar ist auch - das haben wir damals in einer ausführlichen Diskussion zwischen mir und dem Vorstand festgelegt -, dass einige der Eckpfeiler des Spitalskonzeptes 2030 bestehen bleiben werden. Einer der Eckpfeiler ist die Vorgabe, die sich aus dem Bundesspitalplan ergibt, nämlich dass Wien in drei Versorgungsregionen aufgeteilt ist. Das haben ja nicht wir uns in der Stadtpolitik überlegt - weder die Stadträte, also ich und meine Vorgängerinnen, noch der Gemeinderat -, sondern es ist eine Vorgabe des Bundes, dass Wien in drei Versorgungsregionen geteilt ist und dass für jede Versorgungsregion daher von Seiten des Bundes auch entsprechende Vorgaben erstens bestehen und zweitens zu erfüllen sind.

 

Der langen Rede kurzer Sinn: Ich habe damals den Auftrag gegeben, an dem Zwei-Häuser-Konzept pro Region jedenfalls festzuhalten. Jedes dieser Häuser hat die erweiterte Basisversorgung eines Vollspitales zu erfüllen. - Das ist die eine Vorgabe. Und klar ist, dass jeweils zwei Häuser in einer Region eine Schwerpunktversorgung ermöglichen müssen, sodass die Wege für die Bevölkerung in allen Fragen der Gesundheit, in denen eine Spitalsbehandlung vonnöten ist, nicht zu weit sind.

 

Darüber hinaus bestand der Auftrag und besteht nach wie vor der Auftrag, dass jedes Haus auch ein besonders Expertisezentrum oder mehrere Expertisezentren aufbauen sollen, weil wir durch eine Bündelung gleichzeitig auch eine Qualitätssteigerung erreichen wollen.

 

Wie Sie wissen, gilt auch in der Gesundheit das Grundprinzip: Was man selten tut, macht man niemals gut. - Daher müssen wir darauf achten, dass wir das, was wir tun, oft tun. Das ist eines der zentralen Qualitätsmerkmale in der Gesundheit. Sie kennen das.

 

So lautet auch mein Auftrag an die Spitäler. Wir haben nichts davon, wenn alle Spitäler alles anbieten und dafür die Qualität nach unten geht, weil die einzelnen Tätigkeiten zu selten durchgeführt werden. Daher ist es ein ganz klarer Auftrag, solche Expertisezentren einzurichten, und zwar wiederum gestaffelt: Ein Expertisezentrum pro Region, und einige Expertisezentren gibt es überhaupt nur ein Mal in Wien beziehungsweise manche sogar nur ein Mal in Österreich. Diese Vorgabe beziehungsweise dieser Rahmen wurde von mir definiert, und daraus ergibt sich für unsere drei Regionen eine klare Aufgabenstellung für die sechs Spitäler plus AKH, das ja quasi eine Sonderrolle hat als überregionaler Zentralversorger für ganz Wien in allen Fächern und zusätzlich natürlich auch noch als Standort unserer Medizinuniversität.

 

Der Auftrag hat auch gelautet, hemmungslos sämtliche Details durchzuarbeiten, denn wir haben nichts davon, wenn dabei sozusagen Makulatur produziert wird. Meine Aufgabe war es tatsächlich, wirklich noch einmal alle Bereiche, auch diejenigen, die scheinbar angenagelt sind, durchzugehen. Ich bin nämlich der Meinung, dass zunächst eine ordentliche Leistungsplanung auf dem Tisch liegen muss und erst auf Grundlage einer solchen Leitungsplanung sinnvollerweise auch eine langfristige Bauplanung stattfinden soll.

 

Diese Leistungsplanung ist fertig. Gelegentlich haben wir in der Öffentlichkeit auch davon gehört, weil sich der eine oder andere dazu auch öffentlich zu Wort gemeldet hat, und das ist auch in Ordnung so. Der Auftrag hat ja nicht gelautet, dass das im Hinterkammerl gemacht werden soll, sondern der Auftrag hat gelautet, diese Planung gemeinsam mit allen Häusern und gemeinsam mit allen Abteilungsleitern zu erarbeiten und durchzudiskutieren.

 

Auf der Grundlage der Leistungsplanung, die natürlich auch mit dem Regionalen Strukturplan abgestimmt ist, der, wie Sie wissen, gerade überarbeitet wird, ist das Bauprogramm auszuarbeiten und zu adaptieren gewesen, und der Punkt ist, dass das natürlich eine langfristige Planung ist. Wir planen das Bauprogramm im Augenblick bis 2040. An sich sollte es längst fertig sein. So gesehen verstehe ich auch Ihre Ungeduld, und ich teile Ihre Ungeduld auch. Ich muss aber auch zur Kenntnis nehmen, dass wir uns halt mitten in einer Pandemie befinden und unsere Spitäler und auch das Management unserer Spitäler wirklich maximal gefordert sind.

 

Ich meine, man kann eine Organisation auch überfordern, indem man sagt: Macht jetzt trotz der Pandemie die Planung fertig! Das halte ich für nicht in Ordnung. Daher habe ich gesagt, dass wir zuerst einmal mit dieser Pandemie fertig werden müssen und uns dann mit den nächsten Schritten der Gesamtplanung befassen können.

 

Die Arbeiten sind im Wesentlichen fertig, aber noch nicht ganz fertig. Es fehlt noch einiges an Feinschliff, und ich glaube, ein bisschen Geduld zu haben, ist schon in Ordnung, damit wir auch wirklich ein ordentliches Programm bekommen.

 

Klar ist natürlich, dass das Ganze, so wie es sich gehört, wenn es dann fertiggestellt ist, der Öffentlichkeit vorgestellt wird. - So viel zu Ihrer Frage, wie ich es vorstellen werde. Und selbstverständlich werden wir auch die dafür zuständigen Gremien mit einer entsprechenden Beschlussfassung befassen. Das ist ja eh vollkommen selbstverständlich.

 

Letzter Punkt: Als langjähriges Mitglied im Gesundheitsbereich wissen Sie, dass wir jedes Jahr nicht nur einen Wirtschaftsplan des Wiener Gesundheitsverbundes für ein Jahr vorlegen, sondern Sie wissen, dass wir natürlich auch einen Fünfjahresplan vorlegen. Und ich bin mir ganz sicher, dass Sie auch wissen, dass wir als

 

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