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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 25.04.2023, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 9

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Ing. Christian Meidlinger, StR Dominik Nepp, MA, GR Mag. (FH) Jörg Konrad, GR Johann Arsenovic, GRin Margarete Kriz-Zwittkovits, GR Maximilian Krauss, MA, GR Markus Ornig, MBA, GRin Mag. Barbara Huemer, GR Markus Grießler und GR Mag. Josef Taucher)

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 24, des Grünen Klubs im Rathaus 3 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 12:

 

(PGL-411472-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend durchschnittliche Betriebskosten bei Wiener Wohnen 2022.

 

(PGL-411473-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Grundstücksbevorratung des wohnfonds_wien, fonds für wohnbau und stadterneuerung 2020.

 

(PGL-411474-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Gemeindewohnungen NEU VI.

 

(PGL-411475-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Status Quo STEP 2035.

 

(PGL-411476-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend leer stehende Geschäftslokale, Magazine und Wohnungen bei Wiener Wohnen Ende 2022.

 

(PGL-411483-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Grundbesitz bzw. Gemeindegrund in Wien 2022.

 

(PGL-411484-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Grundbesitz von stadteigenen Unternehmen bzw. stadtnahen Einrichtungen 2023.

 

(PGL-419326-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Laura Sachslehner, BA und GR Mag. Manfred Juraczka an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke betreffend Twitter Account der Stadt Wien.

 

(PGL-421114-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Wiener Wohnen - Wohnbeihilfebezieher und Einkommenshöchstgrenzen.

 

(PGL-421115-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Vertragsverhältnisse Mietverträge Gemeindewohnungen Wiener Wohnen.

 

(PGL-421116-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Delogierungen von Mieterinnen und Mietern von Wiener Wohnen 2022.

 

(PGL-461354-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Harald Zierfuß an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Eignungsfeststellung in elementaren Bildungseinrichtungen II.

 

(PGL-491033-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Schmerzambulanzen Wiener Gesundheitsverbund.

 

(PGL-491034-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Wiener Gesundheitsverbund und Equip4Ordi.

 

(PGL-491035-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Arbeitsplätze bei der Stadt Wien für Menschen mit Behinderung.

 

(PGL-494723-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Mag. Manfred Juraczka und GR Ing. Erol Holawatsch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Stellplatzsituation in Wien.

 

(PGL-494980-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Dr. Josef Mantl, MA, GRin Julia Klika, BEd und GR Hannes Taborsky an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Wiener Klimateams II.

 

(PGL-509089-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GRin Sabine Keri, GRin Mag. Caroline Hungerländer und GR Ing. Erol Holawatsch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Straßenbahnplanung in Wien.

 

(PGL-527507-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Bernadette Arnoldner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend sportliche Nutzung des Ernst-Happel-Stadions.

 

(PGL-527508-2023-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend E-Ladestationen im Gemeindebau.

 

(PGL-527509-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Bernadette Arnoldner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Sport Arena Wien.

 

(PGL-531849-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Caroline Hungerländer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Mietzahlungen an die VHS I.

 

(PGL-531850-2023-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Caroline Hungerländer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Datenerfassung zu Hormonbehandlung und geschlechtsangleichende Operationen.

 

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