Gemeinderat, 38. Sitzung vom 24.05.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 77 von 146
ersten Verbesserungen, wenn man mit dem Rad unterwegs ist.
Nummer 7. ist eine Studie der Wiener Linien, die haben nicht wir durchgeführt.
Nummer 8. ist eine Studie im Auftrag des Landes Niederösterreich.
Nummer 9. ist eine Studie im Auftrag des Bezirks, sie wurde auch von diesem bezahlt und bestellt. Ich bitte, sich da an den Bezirk zu wenden, die haben diese Studie zur Verfügung.
Nummer 10. ist sehr wohl im Internet auffindbar unter „studylib.net/doc/25789496/praterstrasse-machbarkeitsstudie“. Auch da sind wir bereits in der Umsetzung des Projekts. Ich habe mich ja immer gewundert, weil Sie ja selber schreiben, die Studie war schon 2019 fertig: Gewählt haben wir im Oktober 2020. Warum haben Sie dieses Projekt nicht selbst umgesetzt, wenn Sie so überzeugt davon sind, dass Sie so ein tolles Projekt hatten? Das habe ich, ehrlich gesagt, nie wirklich verstanden. Das war ein grüner Bezirk, grüne Stadträtin, also, dem wäre ja nichts entgegengestanden, aber passiert ist nichts. (StR Peter Kraus, BSc: Die grüne absolute Mehrheit hat gefehlt!) - Na ja, kommt mir nicht damit, das ist so eine billige Ausrede. Ihr wart einfach Weltmeister im Renderings machen, aber ihr habt nichts auf den Boden gebracht. Na ja, „let’s face the facts!“ (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) Und ihr wart Weltmeister im Studienerstellen. (Beifall bei SPÖ und NEOS. - GR Mag. (FH) Jörg Konrad: Und im Fragenstellen!)
Nummer 11. wurde vom Verkehrsverbund Ost-Region beauftragt, ist keine Abteilung meiner Geschäftsgruppe.
12. Die Erhebung ist in Arbeit. Es gibt noch keine Ergebnisse. Die Veröffentlichung ist nach Abschluss der Einarbeitung der Ergebnisse in die Arbeit der Magistratsabteilungen geplant.
Wir kommen zum Fragenkomplex B. Ich möchte jetzt noch einmal wiederholen, dass rund 4.000 Studien jederzeit auf „wien.gv.at/stadtentwicklung/studien“ abrufbar sind. (Zwischenruf bei den GRÜNEN.) - Ja, sehr viele sind ganz sicher von Ihnen erstellt worden, keine Frage. Ich habe ja gesagt, ihr seid Weltmeister im Studienerstellen gewesen. Das habe ich euch eh schon angerechnet.
Interessant ist es ja, dass Sie sich in der Frage immer nur für nichtveröffentlichte Studien interessieren, die ab dem November 2020 erstellt worden sind. Davor will man das offensichtlich nicht wissen. Ich kann Ihnen sagen, soweit das halt in den eineinhalb Tagen möglich war: Auch vor 2020 wurden ja bekanntlich schon Studien erstellt und nicht veröffentlicht, aber ich glaube, das haben wir am Anfang ja schon ganz gut abgeklärt.
Wie der Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien zu entnehmen ist, haben die meisten Magistratsabteilungen, die meinem Ressort unterstehen, ihren Aufgabenbereich in der Erstellung und Entwicklung von Studien und Konzepten, die der gesamten Stadt zur Verfügung gestellt werden. Überdies ist es üblich, in nahezu sämtlichen Abteilungen des Ressorts im Rahmen von laufenden Projekten externe Experten und Expertinnen oder technische Büros mit Beurteilungen, mit Stellungnahmen, Gutachten, et cetera zu beauftragen.
Daraus ergeben sich innerhalb eines Jahres viele Hunderte Aufträge für geistige Dienstleistungen, die hier in kurzer Zeit und Umfang nicht dargestellt werden können. Um beispielhaft auf die betreffenden Fragen einzugehen und wichtige Beauftragungen und Studien herauszugreifen, können folgende Aufträge genannt werden. - Nur zur Erinnerung, was ich gerade vorgelesen habe, war ein Zitat - das hat nämlich so gut gepasst - von der von mir sehr geschätzten Maria Vassilakou, die das auf eine Anfragebeantwortung zum Thema Studien und geistige Leistungen gegeben hat. Ich habe Jahrzehnt gegen Jahr ausgetauscht, denn Jahrzehnte bin ich ja noch nicht hier, und Hunderte gegen Tausende, aber ansonsten ist es das Originalzitat von Maria Vassilakou aus einer Anfragebeantwortung - nur für den Fall, dass es hier Probleme gibt.
Wir haben eineinhalb Tage Zeit gehabt, diese vielen Fragen zu beantworten, und ich kann Ihnen exemplarisch jetzt ein paar nichtveröffentlichte, aber auch veröffentliche Studien vorlesen. Veröffentlichte Studien sind zum Beispiel die Bewertung und Berollbarkeit von Pflastersteinen, Kontrastmessung von Straßenbaumaterialien, verkehrsberuhigte Innere Stadt, Masterpläne Gehen aus mehreren Bezirken, Dossiers wie Resilienz der Stadt oder kreislauffähiges Bauen, Rechtsgutachten zu datenschutzrechtlichen Fragen betreffend automatisiertes Zonen- und Zufahrtsmanagement, Positionspapier der Stadt Wien zu intelligenten und vernetzen Verkehrssystemen, Smart Klima City Strategie zwischengenutzt, Medienresonanzanalyse der Mobilitätsagentur aus 2020, 21 und 22, Entwicklung und Evaluierung von Maßnahmen zur Förderung von Wildbienen auf der Donauinsel, ökologisches Monitoring Schafbeweidung 2019 und 20, phänologische Gartenform und Straucharten.
Beispielhaft habe ich natürlich auch ein Paar nichtveröffentlichte Studien mitgebracht: Sozialraumanalyse Julius-Tandler-Platz, Fassadenbegrünung, Wirkung von selbstklimmenden Kletterpflanzen, Zustand und Leistung von Fassadenbegrünungen aus Trögen am Standort Schönbrunner Straße, Edelsinnbrücke - Verbreiterung betreffend Fuß- und Radwegführung, Augartenbrücke Gesamtinstandsetzung, Augartenbrücke Instandsetzung Widerlager, Hochlaufzahlen E-Autos, Bedarf öffentlicher Ladestationen in Wien bis 2040, Validierung eines Messverfahrens für 5G EMF, messtechnische Kontrolle der Leistungsfähigkeit der 5G-New-Radio-Basisstation, wissenschaftliche Dokumentation für vermessungstechnische Befliegung Wiens zum Zweck einer Qualitätssicherung der aktuellen Umrüstung der öffentlichen Beleuchtung Wiens, Countdown-Ampel, Analyse des Blickverhaltens, sehphysiologische Beurteilung einer VS an der Kreuzung Breitenleer Straße/Hausfeldstraße, 14., 15. Schloßalle/Johnstraße/Linzer Straße - Änderung der Verkehrssituation, ÖBB Brückensanierung Machbarkeitsstudie, Innovationsberatung, Befragung der RadfahrerInnen und Zufußgehenden, Umfrage zum Mobilitätsverhalten 6- bis 14-Jähriger.
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular