Gemeinderat, 38. Sitzung vom 24.05.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 119 von 146
beeinflussen. Das ist mein großes Anliegen, und ich bitte, das wirklich auch so in diese Richtung zu denken.
Wir haben heute schon anlässlich der Debatte zu den Frauenthemen auch über Benennungen von Straßen und Verkehrsflächen gesprochen. Ich habe vorhin noch mit der Frau Stadträtin, die ja jetzt bei einer Veranstaltung ist, gesprochen. Ich habe gesagt, ich möchte das so gerne mitgeben: Es gibt doch Frauen, es gibt gerade aus Kunst und Kultur großartige Frauen, die eine ganz starke Verbindung zu Wien gehabt haben. Ich nenne wieder einmal die großartige Künstlerin Christa Ludwig, aber mir fällt auch zum Beispiel Irmgard Seefried ein, die bei der Wiedereröffnung der Wiener Staatsoper gesungen hat, die mit ihrem ganzen Herzen in Wien kulturell verankert war. Herr Kollege Schmid, Sie nicken, nehmen Sie das bitte als Vorsitzender mit. Es wäre doch nicht eine Ehre, sondern eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass man diesen Persönlichkeiten auch eine entsprechende Verkehrsfläche widmet. Ich glaube, das wäre selbstverständlich. (Allgemeiner Beifall.) - Danke.
Jetzt komme ich nach vielen Jahren hier im Wiener Gemeinderat - nämlich seit dem Jahr 2005 darf ich hier herinnen als Gemeinderätin, als Stadträtin sein, ich durfte Zweite Landtagspräsidentin sein, bin jetzt wieder Gemeinderätin. Es ist halt den politischen Umständen des Jahres 2020 geschuldet, dass ich mich heute hier verabschiede und per 31. Mai mein Mandat zurücklege. Mag. Ulrike Nittmann wird anschließend übernehmen, das ist also schon klar, dass eine Frau nach mir hier übernehmen wird.
Ich schaue ein kleines bisschen zurück, denn ich bin ja 2005 nicht nahtlos hier in den Wiener Gemeinderat eingestiegen, sondern schon mit einer ganz guten Erfahrung - ich halte das für richtig und wichtig - aus der Bezirkspolitik. Ich habe 1987 in Hernals als Bezirksrätin angefangen, damals als ganz junge Mutter, und mein Hauptaufenthalt war, auf Spielplätzen, und so weiter im Bezirk unterwegs zu sein. Ich kann mich noch sehr gut erinnern, mein erster Antrag war die Sanierung eines Spielplatzes, wo halt der Brunnen eine Gatschfläche erzeugt hat. Es war überhaupt kein Thema, dass SPÖ-Bezirksvorsteher Robert Pfleger, mit dem ich mich sehr gut verstanden habe, wo es auch eine sehr gute atmosphärische Zusammenarbeitet insgesamt in der Bezirksvertretung gegeben hat, fragt: Ja, woher, von wem kommt jetzt der Antrag? Die Fragen waren: Wo ist das, wie schaut das aus? Können wir uns das leisten? Wir machen das. So hat eigentlich doch über viele Jahre, bis es dann etwas anders geworden ist, Politik auch funktionieren können, weil es nicht die Frage war, wer etwas einbringt, sondern welchen Inhalt ein Antrag oder eine Initiative hat. Ist das gescheit? Schauen wir es uns an. Können wir uns es leisten, dann machen wir es. Das ist etwas, was ich mir sehr wünschen würde, weil wir als Freiheitliche nie, niemals geschaut haben, wer jetzt den Antrag stellt, sondern wir schauen auf den Inhalt und danach beschließen wir, stimmen wir zu oder nicht, wenn er inhaltlich mit unserer Haltung vereinbar ist. Das ist etwas, was mich hier herinnen doch oft geärgert hat, wenn man nicht auf den Inhalt schaut.
Das war eigentlich durch all die Jahre seit 1987 mein Anliegen. Ich durfte im Anschluss an meine vierjährige Bezirksratstätigkeit ja bis 2005 auch Bezirksvorsteher-Stellvertreterin sein. Wir kennen uns ja schon lange aus Hernals, Kurt Stürzenbecher, Manfred Juraczka, also viele Jahre hat man gemeinsam verbracht, hat in vielen Dingen ja auch eine gemeinsame Linie gefunden. Ich glaube, es ist wichtig, dass doch die Sachpolitik über allem steht, nämlich die Dinge zu gestalten und die Dinge durchzuführen, die für die Bürger in dieser Stadt, für die Steuerzahlerinnen und -zahler in dieser Stadt auch wirklich wichtig sind, für den Nachwuchs wichtig sind, für die alten Menschen wichtig sind, für die ältere Generation, die ich nunmehr vertrete. (Allgemeiner Beifall.)
Ich habe mich, glaube ich, wirklich all die Jahre nicht bemühen müssen, denn ich glaube, das ist mir eigen, dass mir immer der Inhalt doch das Wichtige war und dass es mir auch immer ein Anliegen war, dass man miteinander so auskommt, dass man nach jedem Wortwechsel - und sei er noch so heftig - sich in die Augen schauen kann und sich die Hand schütteln kann, ohne dass das eine Geste der Falschheit ist, sondern dass das ehrlich ist.
Ich habe mich, Ernst Woller ansehend, in den Jahren als Präsidentin - und ich habe diese Funktion wirklich sehr, sehr gerne ausgeführt - bemüht, gerecht und objektiv da oben zu sitzen und alle gleichermaßen zu behandeln. Mir war es ein Anliegen, dass der Ton einigermaßen bleibt. Dass es harte politische Auseinandersetzungen in einem solchen Gremium gibt, ist ja wohl klar, aber ich habe immer gesagt, was man Kindern verbietet zu sagen, das soll man auch hier herinnen nicht unbedingt in den Mund nehmen. Ich glaube, das ist eine ganz gute Richtschnur.
Ich möchte mich sehr herzlich bedanken. Ich habe heute aus allen Fraktionen sehr freundliche Worte gehört, und das hat mich sehr gerührt. Ich habe auch vorhin noch mit der Frau Stadträtin eine sehr liebe, freundliche Verabschiedung gehabt. Sie hat mir versprochen, mich zur Eröffnung des neuen Wien Museum einzuladen. Darum habe ich sie gebeten, und das wird auch wirklich eine gute Geschichte. Ich stehe auch nicht an, glaube ich, auch gute Sachen zu betonen, und das wird eine sehr gute Geschichte werden, wie viele andere Dinge in Wien natürlich auch. Wenn man in andere Städte fährt - wir haben jetzt gerade eine Ausschussreise gemacht - und sehr verschmuddelte Ecken sieht, muss man auch sagen, dann fühlt man sich auch wieder richtig wohl in Wien. Wenn man den Hahn aufdreht und das Wiener Wasser trinkt - das ist für mich so ein Symbol für unsere Stadt -, dann freut man sich auch, wieder in der Stadt zu sein und schätzt diese Dinge sehr.
Ich möchte mich für eine doch über die Jahre gute und faire Zusammenarbeit sehr herzlich bedanken. Ich bedanke mich auch dafür, dass wir viele auch kontroversielle interessante Debatten führen konnten.
Ein großer Bereich meines politischen Wirkens war sicher der Bereich der Frauenpolitik. Das hat sich von meinem ersten Tag an durchgezogen, und da haben wir auch
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