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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 20.06.2023, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 13

 

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf den Haushaltsstellen 1/3813/755 und 757 gegeben.

 

(einstimmig mit Ausnahme der Positionen:

 

1, 12 und 13: Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich;

 

2, 7 und 16: Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung ÖVP)

 

(PGL-763455-2023-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GR Peter L. Eppinger und GRin Mag. Laura Sachslehner, BA betreffend konsumfreie Zonen am Donauinselfest wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, GRÜNE, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung SPÖ und NEOS)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Stefan Berger, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA und GRin Patricia Anderle, tatsächliche Berichtigung von GR Peter L. Eppinger)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle

 

15. (660803-2023-GKU; MA 7, P 60) Für das Jahr 2023 wurde bereits für die Stadt Wien Kunst GmbH - Kunsthalle Wien (Zl. 1380051-2021-GKU) eine Förderung in der Höhe von 4 200 000 EUR sowie für die Stadt Wien Kunst GmbH - Foto Arsenal Wien (Zl. 1261627-2022-GKU) eine Förderung in der Höhe von 500 000 EUR genehmigt. Seitens der Stadt Wien wird für das Finanzjahr 2023 für beide Institutionen ein zusätzlicher Betrag von insgesamt 500 000 EUR befürwortet. Somit kann für das Finanzjahr 2023 insgesamt ein Betrag von 5 200 000 EUR für die Stadt Wien Kunst GmbH zur Verfügung gestellt werden. Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für Bildende Kunst und Neue Medien in der Höhe von insgesamt 500 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt:

1) Stadt Wien Kunst GmbH - Kunsthalle Wien	400 000 EUR
2) Stadt Wien Kunst GmbH - Foto Arsenal Wien	100 000 EUR
Summe	500 000 EUR

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3120/781 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung ÖVP)

 

Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle

 

16. (508983-2023-GKU; MA 7, P 61) Die Förderung an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages (Zl. 496928-2021-GKU) von ursprünglich 1 550 000 EUR um 550 000 EUR auf sohin insgesamt 2 100 000 EUR gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(614729-2023-GWS; MA 34, P 34) Für die Sanierung des Objektes des WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in Wien 9, Währinger Straße 59 wird eine Sachkrediterhöhung in der Höhe von 3 420 000 EUR von 22 380 000 EUR auf 25 800 000 EUR gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag in der Höhe von 10 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0293/061 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 34 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Abstimmung nach Postnummer 33)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Mag. Ulrike Nittmann und GR Jörg Neumayer, MA)

 

Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA

 

17. (533725-2023-GKU; MA 7, P 62) Für das Förderprogramm Literaturveranstaltungen wird eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 2289105-2022-GKU) von ursprünglich 550 000 EUR um 80 000 EUR auf sohin 630 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf den Haushaltsstellen 1/3300/755, 757 und 768 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(Redner: GR Stefan Berger und GR Petr Baxant, BA)

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

18. (583695-2023-GKU; MA 7, P 63) Die Förderung an die Dschungel Wien - Theaterhaus für junges Publikum GmbH für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages (Zl. 416538-2020-GKU) von ursprünglich 1 450 000 EUR um 350 000 EUR auf sohin insgesamt 1 800 000 EUR gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben. (einstimmig angenommen)

 

Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA

 

19. (586388-2023-GKU; MA 7, P 64) Die Förderung an den Verein WIENER TANZWOCHEN für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages (Zl. 240082-2023-GKU) von ursprünglich 1 200 000 EUR um 500 000 EUR auf sohin insgesamt 1 700 000 EUR gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung ÖVP)

 

Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA

 

20. (588934-2023-GKU; MA 7, P 65) Die Förderung an die Wiener Festwochen GesmbH für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages (Zl. 1978145-2022-GKU) von ursprünglich 10 700 000 EUR um 1 000 000 EUR auf sohin insgesamt 11 700 000 EUR gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf den Haushaltsstellen 1/3250/781 und 1/3813/781 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

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