Gemeinderat, 40. Sitzung vom 27.06.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 112 von 115
wirklich ganz groß, ist eigentlich riesig. Indem wir mehr digitale Anwendungen ermöglichen, können wir das Gesundheitswesen effizienter gestalten, die Patientenversorgung optimieren, die Kommunikation zwischen den einzelnen Gesundheitseinrichtungen erleichtern, und das wäre schon ein wesentlicher Vorteil im Gesundheitswesen. (Beifall bei der ÖVP.)
Mittels einer Digitalisierungsstrategie könnten wir endlich auch elektronische Patientenakte nutzen. Das wäre nicht nur zeitgemäß, sondern würde auch den nahtlosen Austausch zwischen Ärztinnen und Ärzten, Krankenhäusern und auch anderen Beteiligten im Gesundheitswesen wesentlich erleichtern und ermöglichen. Eine umfassende Strategie muss auch den Weg von innovativen Ansätzen verfolgen, und gerade im Bereich der Telemedizin haben wir im Zuge der Corona-Krise ja gesehen, was alles möglich ist. Durch Telemedizin könnten Patientinnen und Patienten auch gut versorgt werden, die vielleicht in der Mobilität sehr eingeschränkt sind. Das hat uns ja auch Corona gezeigt, wie wesentlich das sein kann. Natürlich muss man bei einer Strategie auch den Datenschutz und die Datensicherheit berücksichtigen, denn diese haben natürlich die höchste Priorität. Es muss gewährleistet sein, dass die Daten der Patientinnen und Patienten gesichert sind.
Es ist auch unerlässlich, dass alle gesammelten und übertragenen Gesundheitsdaten angemessen geschützt werden, um die Privatsphäre der Patientinnen und Patienten zu wahren und das Vertrauen in das System zu gewährleisten. Warum die rot-pinke Stadtregierung diesen Weg noch nicht beschreitet, ist mir eigentlich unerklärlich, denn es wurde ja immer wieder in dem Koalitionsabkommen davon gesprochen, dass die Digitalisierung vorangetrieben werden soll - bis jetzt ist leider wenig passiert. Deswegen möchten wir heute einen wichtigen Schritt setzen und empfehlen, dass wir als Wiener Gemeinderat den Beschluss fassen, einen sogenannten Wiener E-Health-Beirat einzurichten, wozu wir Experten aus dem Gesundheitswesen und auch Experten aus dem Bereich der Technologie und anderen relevanten Bereichen einladen. Diese können uns vielleicht dabei unterstützen, dass wir in diesem Bereich der Digitalisierung im Gesundheitswesen die nächsten Schritte gemeinsam setzen können. (Beifall bei der ÖVP.)
Wenn wir so einen Beirat, auf gut Wienerisch wirklich sehr, sehr gescheit aufstellen, dann ist es auch möglich, dass wir verschiedene Interessensgruppen besser berücksichtigen können und sicherstellen, dass diese Strategie auch mit den Bürgern und nicht an den Bürgern vorbei passiert. Gleichzeitig kann man auch die Herausforderungen und alle Möglichkeiten berücksichtigen, die dieses Thema mit sich bringt.
Gerade die Einführung von neuen Technologien im Gesundheitswesen hat uns, als wir in Tallinn waren, gezeigt, wie wesentlich das ganze System erleichtert wird und wie die Menschen auch leichter zu ihren Leistungen kommen. Der Wiener Gemeinderat hat die Möglichkeit, eine Vorreiterrolle in diesem Bereich zu übernehmen. Lassen Sie uns einfach gemeinsam darüber nachdenken, wie wir eine wirklich gescheite und fundamentale Digitalisierungsstrategie entwickeln, um im Gesundheitswesen den nächsten Schritt auf die nächste Ebene zu bringen. Ich denke, die Patientinnen und Patienten werden uns sehr dankbar sein. - Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und von GR Ömer Öztas.)
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Amtsf. StR Hacker mit einer Redezeit von maximal 15 Minuten. Sie sind am Wort.
Amtsf. StR Peter Hacker: Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren, die noch via Livestream zuschauen! Vor allem meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Abteilungsleiter, die noch zuschauen!
In den vergangenen Jahren habe ich im Rahmen der Rechnungsabschlussdebatten vor allem immer die wichtigen Leistungen gewürdigt und hervorgehoben, die in unserer Stadt, in unseren Abteilungen von den Führungskräften, aber vor allem von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erbracht werden, die in den unterschiedlichsten Feldern jeden Tag, teilweise jede Nacht, sieben Tage die Woche für die Wiener Bevölkerung arbeiten - vor allem auch in der Covid-Pandemie. Auch heute habe ich mir vorgenommen, wieder die Leistungen unserer Mitarbeiter in den Vordergrund zu stellen, wenn es um den Abschluss der Bücher über das Jahr 2022 geht.
Auch 2022 war, wie viele Redner in ihren Beiträgen schon erwähnt und dargestellt haben, die Pandemie das bestimmende Thema. Dies vor allem im 1. Halbjahr mit einer unfassbar riesigen Belastung unserer Spitäler - neben all den Aufgaben, die sie ohnedies bewältigen mit hunderten Patientinnen und Patienten auf den verschiedenen Infektionsabteilungen, auf den Intensivabteilungen, auf den Notfallabteilungen, mit einem zusätzlichen riesigen Aufwand in der täglichen Bearbeitung und der Behandlung und dem Umgang mit dieser Infektionserkrankung. Diese hat uns natürlich auch in den vielen Vorhaben und den Ideen, die wir eigentlich schon wesentlich früher beginnen wollten, aufgehalten. Klar ist aber, dass während einer solchen Gesundheitskrise, die die ganze Welt erfasst hat, viele Dinge leider - das muss man ganz klar sehen - auch nur verzögert stattfinden können, oder wir eben erst jetzt dazukommen, uns wieder mit diesen Fragestellungen zu beschäftigen.
In der 2. Hälfte 2022 haben wir dann schon eine Vorahnung bekommen, dass diese Pandemie dann doch irgendwie ein freundlicheres Gesicht bekommt. Und erst in der 2. Hälfte, also gegen Ende des Jahres 2022, war klar, dass wir das Ding dann doch irgendwann einmal ad acta legen können.
Daran möchte ich nur erinnern, weil jetzt das gesamte Geschäftsjahr 2022 noch immer sehr, sehr davon geprägt war. Dann ist aber nicht das gekommen, worauf wir alle gewartet haben - das betrifft unsere MitarbeiterInnen in den Spitälern, in den Pflegeeinrichtungen, in den Krisenstäben, das betrifft letzten Endes die gesamte Bevölkerung -, nämlich dass danach irgendwie Entspannung kommen kann, dass man Luft holen kann, dass man durchatmen kann, auch ein bisschen das verarbeiten
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