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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 27.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 89 von 111

 

und sagen, es ist alles eine Katastrophe, und am Ende sagt man, es gibt eine gute Zusammenarbeit und man schätzt schon die Expertise. Ehrlich gesagt, ich konnte das in Ihrer Abhandlung gegen Toleranz und Diversität nicht vernehmen.

 

Ich komme aber zurück zu dem, was Sie so dringend eingefordert haben, nämlich zur Frage, wie wir für Wien arbeiten. Das würde ich gerne mit dem Blick auf drei Geschäftsgruppen umreißen, und ich versuche, nicht zu wiederholen, was schon gesagt wurde, aber möglichst immer konkrete Beispiele zu finden, wie wir eben für Wien arbeiten. Es geht um die MA 10, die MA 11 und die MA 44, und gemeinsam ist diesen Geschäftsgruppen, dass wir, das ist im Budget abgebildet, jeweils das bestehende Angebot sichern, es ausbauen und weiterentwickeln und mit konkreten Maßnahmen auf aktuelle Herausforderungen reagieren.

 

Beim Beispiel der MA 10, der Wiener Kindergärten und Horte, ist ja schon gefallen, dass sich da ein großes Budgetplus im Voranschlag findet, nämlich ein Plus von 18 Prozent. Wenn man den Vorrednern und Vorrednerinnen zuhört, natürlich gibt es immer Luft nach oben, gleichzeitig sehen wir in jedem Vergleich der Bundesländer, dass Wien diese Vergleiche mit Abstand deutlich gewinnt, wenn es um das Angebot der Plätze geht, wenn es um die Rahmenbedingungen geht, wenn es um die Kostenfreiheit geht. Also ja, wir arbeiten weiter daran, diesen Bereich zu verbessern, aber auch ja, so gut, wie die Kinderbetreuung und die erste Bildung in Wien ist, ist sie nirgendwo in Österreich. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Neben dem, was wir heuer schon gemacht haben, sollen im nächsten Jahr 6 neue städtische Standorte eröffnet werden. Es sollen wieder 1.000 neue Personen angestellt werden, und es gibt eben auch ganz konkrete Maßnahmen, um auf Herausforderungen einzugehen. Das eine ist schon gefallen, es gibt bei den privaten Trägern durch eine Zusatzförderung die Möglichkeit, die Assistenzstunden massiv aufzustocken, von 10 beziehungsweise 15 Stunden pro Woche, in den Familien- beziehungsweise Kleinkindergruppen.

 

Wir werden die pädagogischen MitarbeiterInnen durch eine Aufstockung des Reinigungspersonals weiter entlasten. Und was mich besonders freut, auch ein wichtiger Baustein im Sinn der Inklusion und die Grundlage dafür, dass wir hier massiv die Plätze erhöhen: Wir werden eine gesetzliche Grundlage für Einzelintegration in Kleinkindgruppen schaffen, wo es dann eben möglich ist, auch zusätzliche, bedarfsgerechte Assistenzstunden an Standorte vergeben zu können.

 

Wir stocken außerdem die Sprachförderkräfte auf, wir unternehmen Maßnahmen gegen die Teuerung mit einer Sonderfinanzierung, aber auch mit einem Vorziehen der Tarifanpassungen von jetzt September auf dann Jänner. Das klingt nach einer bürokratischen Maßnahme, ist aber trotzdem wichtig. Einiges andere wurde von Kollegin Emmerling schon gesagt, ich wiederhole das jetzt nicht. Ich will aber sagen, dass sich in diesem Budget niederschlägt, dass die erste Bildung in Wien weiterhin ein zentrales Anliegen in dieser Stadt ist und bleibt, und das ist gut so. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Dann würde ich ganz gerne noch den Blick auf die MA 11, die Kinder- und Jugendhilfe werfen. Auch das ist ein sehr wichtiger Bereich und auch einer, in dem es ganz viele Herausforderungen gibt. Auch hier bauen wir Bestehendes aus und entwickeln es weiter. Im Bereich der ambulanten Angebote soll es 400 zusätzliche Familien geben in den nächsten 2 Jahren, die Angebote in Anspruch nehmen können. Außerdem bauen wir die Kooperation mit den privaten Trägern aus.

 

Auch die stationären Angebote werden ausgebaut. Schon heuer eröffnet die zweite sozialtherapeutische WG. Wir haben fünf zusätzliche WGs für ukrainische Kinder eröffnet und werden 2024 weitere zehn Wohngemeinschaften und ein Krisenzentrum für Kleinkinder eröffnen. Auch die Regionalstellen erhalten mehr Dienstposten.

 

Und wir reagieren mit unterschiedlichsten Maßnahmen auf den Fachkräftemangel, mit Stipendien, eigenen Programmen für BerufseinsteigerInnen, Teilzeitanstellungen schon während der Ausbildung, und so weiter. Wichtig scheint mir auch noch zu erwähnen: Es gibt einen Extraposten von mehr als 100.000 EUR in der Aufstockung der psychosozialen Versorgung der MitarbeiterInnen der MA 11, nämlich die Erhöhung des Stundenkontingents für externe Supervision. Dieses Stundenkontingent wird um fast 70 Prozent erhöht.

 

Letzter Bereich, auf den ich noch kurz einen Blick werfen will, sind die Wiener Bäder. Ein wichtiges Freizeit-, Sport- und Gesundheitsangebot in der Stadt, mit 38 Standorten auch wirklich an der europäischen Spitze, und auch hier kommt es mit 27 Millionen EUR mehr zu substanziellen Budgeterhöhungen in den nächsten 2 Jahren. Wir alle haben gemeinsam die Bäderstrategie 2030 beschlossen, deshalb wird Ihnen das bekannt vorkommen. Es gibt neue Schwimmhallen in zwei Bädern, in der Großfeldsiedlung und im Simmeringer Bad. In zwei weiteren Bädern sanieren wir das Dach. In zwei Freibädern wird das Bad um ein Hallenbad erweitert und das komplett neue Hallenbad in der Seestadt Aspern geht in die Konzeptionsphase. Auch hier gibt es aktuelle Herausforderungen, insbesondere die hohen Energiepreise. Auch hier gibt es Maßnahmen, die gesetzt werden. Neue Verträge gibt es mit drei weiteren Bädern, was Energieeinspar-Contracting betrifft, die dann 2025 erstmals schlagend werden beziehungsweise in den zwei Folgejahren.

 

„All in all“ ist die Grundlage für diese gute Arbeit und das, was gelingt, in diesen jetzt genannten drei Geschäftsgruppen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Dienststellen. Bei ihnen möchte ich mich jetzt abschließend einmal bedanken. Bei allen in der MA 10, in den Kindergärten, in den Horten, aber auch insbesondere bei den privaten Trägern im Bereich der Elementarpädagogik, bei der MA 11, in den Regionalstellen, in den Krisenzentren, den Wohngemeinschaften, der ambulanten Betreuung und auch bei der MA 44, sowohl in der Verwaltung als auch in den Bädern vor Ort. Vielen Dank für Ihr Engagement, für Ihre wichtige Arbeit für ein gutes Leben in dieser Stadt! (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Zusammenfassend darf ich festhalten: Wir arbeiten für Wien. Wir sichern und erweitern das bestehende Angebot. Wir entwickeln es weiter, wir bauen es aus und wir

 

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