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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 85 von 97

 

vieles aus, und es ist auch schon viel gesagt worden. Ich möchte nur ein Projekt hervorheben, weil ich weiß, dass es auch ein Herzensprojekt der Vizebürgermeisterin ist. Das ist das Projekt „Respekt“, nämlich genau das, was heute viele hier gefordert haben, bereits ganz in der Schule, bei den Jüngsten anzufangen. Wie geht man miteinander um, wie löst man Konflikte, was bedeutet, Respekt voreinander zu haben? Da hat die Frau Vizebürgermeisterin ja vor ein paar Jahren ein Projekt gestartet. Wegen Corona hat das Ganze leider ein bisschen eine Pause eingelegt, jetzt hat es wieder begonnen. An zehn Wiener Schulen wird es durchgeführt, aber wir wollen natürlich mehr, wir wollen, dass dieses Projekt, wenn es erfolgreich ist, auf ganz Wien ausgedehnt wird. Das werden wir ja hoffentlich auch irgendwie hinkriegen, denn es ist ganz, ganz wichtig und es ist ganz, ganz toll und setzt dort an, wo viele gefordert haben, dass man ansetzen muss, nämlich in der Prävention.

 

Wenn ich zuerst davon gesprochen habe, dass viele Themen nicht im Frauenbudget sind, dass nicht heute darüber geredet wird, habe ich ein bisschen auch über den Lautsprecher beobachtet, dass es mittlerweile ganz viele Kolleginnen und Kollegen gibt, die in den anderen Geschäftsgruppen das Thema Frauen ansprechen. Getreu dem Motto, Frauenpolitik ist Querschnittspolitik, kann ich mich noch erinnern, hat man das vor über mehr als zwei Jahrzenten hier heraußen immer so gesagt und hat sich gedacht: Na ja, schauen wie einmal. Heute ist es tatsächlich so. Es ist noch nicht ganz so, wie man es sich vielleicht auch wünschen würde, aber es findet statt.

 

Kollege Spitzer - ich weiß nicht, ob er jetzt hier ist - hat zum Beispiel in der letzten Geschäftsgruppe hier heraußen auch über das Thema Frauen in seiner Geschäftsgruppe gesprochen. Das finde ich toll, darüber freue ich mich. Da haben wir viel erreicht. Man muss sich auch manchmal in der Frauenpolitik ein bisschen freuen können, und das tue ich.

 

Wien hat viel getan. Die MA 57 ist die Frauenabteilung, der möchte ich gratulieren. Die hat nämlich dieses Jahr ein Gütesiegel, nämlich das CAF-Gütesiegel vom Bund verliehen bekommen. Darauf kann die MA 57, das Frauenbüro sehr, sehr stolz sein. Es ist nämlich ein Gütesiegel für Effizienz und gutes Arbeiten. Deshalb auch von dieser Stelle aus eine Gratulation an das Frauenbüro der Stadt Wien. (Beifall bei SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNEN.)

 

Ich möchte an Kolleginnen, vor allem Kollegin Keri, anschließen, die heute hier schon gesagt haben, machen wir doch wieder mehr gemeinsam. Ja, eh, machen wir wieder mehr gemeinsam. Frauenpolitik heißt für mich aber auch, da muss man schon auch laut sein und fordern. Da kann man nicht nur sagen, na ja, es ist eh, die Frauen sollen es sich aussuchen. Ja eh, sie sollen es sich aussuchen, aber dann müssen sie was zum Aussuchen haben. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie von GRin Viktoria Spielmann, BA.) Denn wenn ich nichts aussuchen kann, dann kann ich mir nicht aussuchen, bleibe ich jetzt bei in meinem Fall meiner Tochter. Wobei, ich habe es mir aussuchen können. Bleibe ich in Vorarlberg bei meinem Kind bis zum 2. Lebensjahr daheim und gehe dann arbeiten oder möchte ich gleich nach einem Jahr arbeiten? Da wird man sich in Vorarlberg und in anderen Bundesländern sehr, sehr schwer tun, denn da gibt es keine Kinderbetreuungseinrichtungen, die das bieten. Ja, manche, glaube ich, in Niederösterreich sperren auch noch zu Mittag zu. Die sperren dann vielleicht wieder auf, aber wenn man solche Rahmenbedingungen hat, dann ist das mit dem Aussuchen und mit der Wahlfreiheit nicht weit her.

 

Ich möchte eine große Philosophin und Schriftstellerin zitieren, Simone de Beauvoir, die gesagt hat: „Frauen, die nichts fordern, werden beim Wort genommen. Sie bekommen nichts.“ Deshalb ist es so wichtig, Kollegin Nittmann, und zwar überall, hier, jede in ihrer eigenen Partei. Ich tue nicht so, als wäre bei uns Halbe-Halbe die natürlichste Sache der Welt in der SPÖ. Ich stehe nicht an, zu sagen, auch da gibt es wahrscheinlich noch einiges zu tun. Daran sollten wir aber halten. Wir sollten weiter gemeinsam laut sein. Wir müssen auch lästig sein. Wir müssen einfach gemeinsam aufzeigen, was uns wichtig ist, was wir wollen.

 

Wir haben in Wien viel, viel, viel erreicht, aber auch wir können natürlich noch viel mehr gemeinsam tun. Und glauben Sie mir, Kollegin Nittmann, wenn Sie darauf warten, dass die Männer - mit denen müssen wir es ja auch gemeinsam tun, das stimmt, die brauchen wir dann letztendlich. Aber ohne Druck wird es nicht gehen. Wenn Sie darauf warten, dass Männer freiwillig etwas von ihrer Macht abgeben, dann können Sie lange warten, und wenn ich mir Ihre Partei im Besonderen anschaue, besonders lang warten, wenn Sie glauben, dass man mit der Methode zu mehr Macht kommt. Nein! Da müssen wir schon ein bisschen mehr laut sein und mehr fordern und das je mehr und desto besser und gemeinsam. Deshalb bin ich gerne bereit, mich auch wirklich einmal an den Tisch zu setzen. Reden wir einmal über Frauenpolitik und wie man zu etwas kommt, nämlich als Frauen in der Partei, im Gemeinderat, im Nationalrat, in der Bundesregierung und in der Gesellschaft und darüber hinaus. In diesem Sinne freue ich mich, dass die Frauen in Wien, die bei der Frauenbefragung gesagt haben, uns ist Stabilität, Sicherheit wichtig, bei der Frau Vizebürgermeisterin, bei der Frauenstadträtin und vor allem mit dem Budget 2024/2025 diese Stabilität und Sicherheit haben. Dafür danke ich auch dem Koalitionspartner, da danke ich allen in den Magistratsabteilungen, die daran ihren Anteil haben, und freue mich, dass wir die nächsten zwei Jahre wieder im Sinne der Frauen hier in dieser Stadt arbeiten können. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Die tatsächliche Redezeit ist 13 Minuten gewesen. Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Sachslehner. Sie haben eine fraktionelle Restredezeit von 8 Minuten.

 

18.34.38

†GRin Mag. Laura Sachslehner, BA (ÖVP)|: Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Mein Beitrag richtet sich eigentlich nicht an frauenpolitische Themen. Ich möchte aber trotzdem, bevor ich darauf zu sprechen komme, einen Satz zu dem sagen, was gerade die Vorrednerinnen diskutiert haben, obwohl

 

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