«  1  »

 

Gemeinderat, 46. Sitzung vom 29.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 31 von 32

 

Antrag der FPÖ betreffend Werbung für den Gesundheitsberuf. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend rasche Umsetzung der Gesundheitsreform. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Reform der Wiener Berufsrettung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Personalnot WIGEV, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend massive Reduktion von Geburtskapazitäten, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend notwendige Personalaufstockung bei der Wiener Berufsrettung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Prävention und Gesundheitsvorsorge, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist angelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Hebammenmangel, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Hausärzte als Achse des Gesundheitssystems, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Fachkräftestrategie im Gesundheitsbereich, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Entschädigung für Geimpfte mit Impfschäden. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ und Kieslich alleine, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend finanzielle Anerkennung der häuslichen Pflege, sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Einsparen bei Krebstherapien, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das sind die FPÖ und GR Kieslich alleine, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Drogenprävention, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Schaffung von medizinischen Dokumentationsassistenzen, sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend dringende Maßnahmen gegen den Zerfall des Gesundheitssystems, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ und Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Ausbildungsreform für Medizinstudenten, sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ und Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Für das Protokoll: 1.20 wurde zurückgezogen. Wir kommen daher zu 1.21.

 

Antrag der FPÖ betreffend Ärztemangel im WIGEV, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Aufstockung der Personalkapazitäten in den Gesundheitseinrichtungen der Stadt Wien, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Abberufung der WIGEV-Leitung, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ und Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Sechspunkteplan für das Gesundheitssystem, sofortige Abstimmung. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN betreffend Rettungsring für Strukturreform im Wiener Gesundheitssystem. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich und GRÜNEN, das ist nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN betreffend Rettungsring für die Pflegeverbesserung der Rahmenbedingungen des Pflegepersonals in den WIGEV-Spitälern, sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ, Kieslich, GRÜNEN, das ist nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN, Rettungsring für SpitalsärztInnen, Maßnahmen zur Beseitigung des Mangels an SpitalsärztInnen im WIGEV, sofortige Abstimmung. Bitte um ein Zeichen der Zustimmung. - Zustimmung bei FPÖ, Kieslich und GRÜNEN, das ist nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

«  1  »