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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 19.12.2023, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 21

 

Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/3813/786 gegeben.

 

(1374167-2023-GKU; MA 7, P 162) Die Förderung an den Verein JEWISH WELCOME SERVICE VIENNA (Verein Jüdisches Willkommens Service Wien) für die Jahresaktivitäten in der Höhe von 190 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für den auf das Finanzjahr 2024 entfallenden Betrag in der Höhe von 190 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Rahmen des Globalbudgets Vorsorge zu treffen.

 

(1387658-2023-GKU; MA 7, P 163) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag Wissenschaft und Forschung gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von 1 900 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 1 900 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/2891/755, 757 und 768 bedeckt.

 

(1387705-2023-GKU; MA 7, P 164) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag Wissenschaftsstipendien gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von 205 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 205 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/2820/755, 757 und 768 bedeckt.

 

(1387748-2023-GKU; MA 7, P 165) Die Förderung an den Verein Architekturzentrum Wien für die Mehrjahrestätigkeit in der Höhe von 3 500 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 1 750 000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 1 750 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/2891/757 bedeckt.

 

(1410572-2023-GKU; MA 7, P 166) Die Förderung an die Sigmund Freud Privatstiftung für die Mehrjahrestätigkeit in der Höhe von 840 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 420 000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 420 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/2891/757 bedeckt.

 

(1438031-2023-GKU; MA 7, P 167) Die Förderung an die MOZARTHAUS VIENNA Errichtungs- und Betriebs GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 300 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.

 

(1438253-2023-GKU; MA 7, P 168) Die Förderung an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 4 940 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/3400/781 gegeben.

 

6. Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 172 bis 178 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:

 

Postnummern 171, 172 bis 178, 92, 93, 95, 96, 97, 100, 101, 102, 106, 124, 130, 133, 134, 137, 139, 144, 153, 154, 155, 158, 159, 161, 169, 170, 84, 85, 86, 87, 8 bis 23, 26, 29, 32, 33, 38, 41, 42, 43, 44, 46, 30, 31, 47, 51, 35, 39, 40, 45, 49, 50, 52 bis 55, 2, 6, 56, 57, 79, 82, 61, 62, 66, 70, 71, 73, 76 und 77

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden GRin Dr. Jennifer Kickert beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung unter der Postnummer 171 stehende Wahl durch Handerheben durchzuführen.

 

7. (1467928-2023; MD-LTG, P 171) An Stelle von GRin Mag. Angelika Pipal-Leixner, MBA wird auf Vorschlag des NEOS Rathausklubs GR Mag. (FH) Jörg Konrad zu einem Schriftführer des Gemeinderates gewählt. (einstimmig angenommen)

 

8. Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert begrüßt die Präsidentin des Rechnungshofes Dr. Margit Kraker.

 

Berichterstatter: GR Ing. Christian Meidlinger

 

9. (155842-2023-GFW; MD, P 172) Der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)

 

(628799-2023-GFW; MD, P 173) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19 - Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung 2022 wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)

 

(224102-2023-GBI; MD, P 174) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Bildungsdirektionen wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)

 

(915198-2023-GGS; MD, P 175) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Bevölkerungsweite COVID-19-Tests wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)

 

(1159600-2023-GGS; MD, P 176) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Schulbetrieb während der COVID-19-Pandemie wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)

 

(1377272-2023-GGI; MD, P 177) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Flächenwidmungsverfahren der Stadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)

 

(PGL-1521903-2023-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Mag. Manfred Juraczka, GR Ing. Erol Holawatsch und GR Dr. Peter Sittler betreffend Reform des Fachbeirates für

 

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