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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 26.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 81 von 104

 

Zur Linie 72. Das kann ich nicht ganz unkommentiert stehen lassen.120 Millionen EUR würde das Projekt kosten inklusive Fahrzeuge. Da ist die Remise jetzt nicht miteingepreist. Wir hätten die einmalige Chance gehabt, wenn Sie so wollen, grenzüberschreitende öffentliche Verkehrsmittel auszubauen, was wir in Wien seit Jahrzehnten nicht mehr gemacht haben. Wir waren mit dem Projekt sehr weit. Es hat die Detailplanung gegeben, wir haben eine Zusage von Bundesseite gehabt für 50 Prozent der Kostenübernahme. Das wären 60 Millionen EUR gewesen. Wien und Niederösterreich hätten je noch 30 Millionen EUR zahlen müssen und dafür eine tolle Straßenbahnlinie bekommen, die eine Anbindung der Peripherie an Schnellbahn und U-Bahn geboten hätte. Ich meine, so günstig werden wir in dem Leben keine Straßenbahn mehr kriegen! Das schmerzt mich wirklich, dass der Herr Landesrat aus Niederösterreich das einfach vom Tisch wischt. Dann sagt er, ein paar Busse sind günstiger, und dann sagt er, die Busse kommen 2027! (GR Wolfgang Kieslich: Nächstes Mal besprechen …) Ich sage Ihnen etwas: Da wäre unsere Straßenbahn schon gefahren! Ich meine, die brauchen drei Jahre für ein paar Busse - ernsthaft? Also nein, sorry, das überzeugt mich wirklich nicht. Tut mir leid. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN und NEOS.)

 

Der Vorwurf zum Svetelskyplatz, dass da jetzt noch mehr Steine sind, ist auch von Ihnen (in Richtung GR Wolfgang Kieslich) gekommen. Vielleicht haben Sie einen Garten, wenn nicht, dann vielleicht ein Balkonkisterl? Da ist es so, wenn man Pflanzen pflanzt, dann sind die am Anfang klein, und man muss sie gießen und sie brauchen Sonne und dann wachsen sie. (Heiterkeit bei GR Mag. Josef Taucher.) Das ist am Svetelskyplatz so. Deswegen sieht man den Kies noch. (GR Mag. Manfred Juraczka: Er mag keinen Kies. Er heißt ja Kieslich! - Heiterkeit bei der ÖVP.)

 

Wenn Sie aber jetzt zum Beispiel nach Ottakring kommen, da kenne ich ein konkretes Beispiel wie den Nepomuk-Berger-Platz, dann hat es da auch so ausgesehen. Mittlerweile sind die Gräser so hoch, dass man den Kies nicht mehr sieht, weil das jetzt schon im vierten oder fünften Jahr ist. Geben Sie dem Platz noch ein bisschen Zeit. Das wird eine wunderbare Gräserfläche mit einer wunderbar gekühlten Fläche. Ich glaube, es wird sehr, sehr gut ankommen. Aber die Pflanzen müssen wachsen. Zaubern kann ich leider noch nicht. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Der GR Stark hat gesagt, das größte Einzelprojekt der Geschäftsgruppe wäre die Stadtstraße. Ich muss das schon korrigieren: Unser größtes Einzelprojekt ist ganz eindeutig die U2/U5, wo wir an der Planung sehr intensiv beteiligt waren. Das ist ein Vielfaches von dem, was von Seiten der Stadt für Straßen ausgegeben wird. Ganz generell ist es so, dass wir in Wien drei Mal so viel ausgeben für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs wie für das Straßennetz. Nur, dass wir da die Kirche im Dorf lassen.

 

Warum machen wir nicht alle Fahrradstraßen rot? Das täte mir politisch gesehen gar nicht schlecht gefallen. (Heiterkeit bei GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović und GR Mag. Josef Taucher.) Aber wie Sie wissen, ist das natürlich ein massiver zusätzlicher Aufwand. Es ist teilweise wesentlich kostengünstiger und einfacher, das anders umzusetzen. Ich glaube auch nicht, dass es überall notwendig ist.

 

Aber ich freue mich, dass die Argentinierstraße sich Ihrer Zustimmung erfreuen darf. Ich finde aber auch, dass zum Beispiel die Pfeilgasse wirklich eine gelungene Fahrradstraße wird. Sie ist es jetzt teilweise schon. Ich habe wahnsinnig gute Rückmeldungen bekommen. Ich freue mich, wenn jetzt auch der letzte Teil unten fertig wird. Dann haben wir wirklich auch da eine sehr schöne zusätzliche Verbindung wie durch viele andere Fahrradstraßen, die ich jetzt aus Zeitgründen nicht aufzählen will.

 

Noch einmal kurz zur Krottenbachstraße. Ich finde, auf der Haben-Seite kann man sagen, wir haben jetzt jedes Jahr 50 Radprojekte gemacht. Bei keinem einzigen Radprojekt hat es so eine Auseinandersetzung gegeben außer leider bei diesem einen im 19. Bezirk. Das bedaure ich wirklich sehr. Ich habe versucht, eine Einigung mit dem Bezirksvorsteher zu finden. Aber es ist halt schwierig, vorausgesetzt, er findet eine Mehrheit für das Projekt. (GR Mag. Manfred Juraczka: … hat ja eine, oder?) Die hat er aber leider nicht gefunden. Das ist halt sehr schwierig, wenn der Bezirk mit verschiedenen Stimmen spricht, einerseits der Vorsteher, andererseits die Bezirksvertretung, und jeder sagt etwas anderes. (Heiterkeit bei GR Mag. Manfred Juraczka.) Aber nur, um den Mythenbildungen ein bisschen entgegenzuwirken: Auch die Hutweidengasse hätte genauso viele Parkplätze gekostet. Das wäre ziemlich aufkommensneutral gewesen. Denn man hätte auch an der Hutweidengasse eine Fahrradstraße machen müssen, um eine bestimmte Grundqualität zu erreichen. Da wäre wenig Unterschied gewesen. Es wäre mit einer längeren Fahrdauer verbunden gewesen. Die Direttissima ist sicher die bessere Variante, auch für die Fahrradfahrer. Aber ich glaube, dass es hauptsächlich daran gescheitert ist, dass eben der Vorsteher im eigenen Bezirk keine Mehrheit hatte. Das ist dann immer eine sehr schwierige Verhandlungsbasis, wenn es unterschiedliche Meinungen gibt, die vertreten werden.

 

Zur grünen Welle: Ich weiß, Sie haben mich wirklich schon oft gefragt. Ich würde Ihnen vorschlagen, dass wir im Ausschuss, nicht im nächsten, aber im übernächsten, eine Präsentation machen, weil es schon sehr, sehr viel gibt, was die MA 33 da macht. Es sind in Wien schon sehr viele grüne Wellen programmiert. Ich würde vorschlagen, Herr Gemeinderat (in Richtung GR Wolfgang Kieslich), dass wir uns das einmal zeigen lassen, was die schon alles können und was da schon alles getan wird, damit Sie nicht das Gefühl haben, wir machen gar nichts. Das würde ich betrüblich finden.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf wie immer auch die Gelegenheit nutzen, um mich sehr herzlich zu bedanken, einerseits beim wirklich allertollsten Team, das ich bei mir im Büro habe. Danke, dass ihr mich jeden Tag so toll unterstützt. Natürlich auch an die Abteilungen, an die Abteilungsleiter und Abteilungsleiterinnen meiner Geschäftsgruppe, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Geschäftsgruppe vielen Dank, dass ihr euch jeden Tag dafür einsetzt, dass Wien lebenswerter wird. Ich glaube, wir haben im letzten Jahr wirklich viele

 

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