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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 79 von 113

 

miteinander verschiedene Themen zu besprechen und auch auszudiskutieren.

 

Das ist mir leider in diesem Rahmen nicht möglich. Deswegen trete ich kurz zurück und schaue auf das Jahr 2023. Dieses Jahr war geprägt von unglaublichen Herausforderungen, vor allem von der Teuerung, und ich möchte jetzt einfach nur in den Mittelpunkt stellen, worum es mir geht: In meiner Kulturpolitik stehen die Menschen in dieser Stadt, woher immer sie auch kommen, und das Publikum im Mittelpunkt, aber auch die in der Kulturlandschaft arbeitenden Menschen. Ihnen gilt meine große Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Dieses Jahr stand ja in der Tat unter dem Vorzeichen der Teuerung, die sich natürlich in einem so personalintensiven Bereich wie im Bereich der Kultur überall ausgewirkt hat. Ob Institutionen, ob Vereine, ob Einzelpersonen: Sie alle waren, wie eben alle anderen auch, vor diese Herausforderung gestellt. Vieles konnte natürlich im laufenden Betrieb überhaupt nicht mehr finanziert werden, und hätten wir nicht so gehandelt, wie wir gehandelt haben, dann wären bestimmte Dinge einfach nicht mehr möglich gewesen. Programme hätten eingespart oder der Preis für Tickets erhöht werden müssen. Ich freue mich sehr über alle Vorstöße, die erkennen lassen, dass sich Menschen in Zeiten der Teuerung eben nicht so viel leisten können und dann sehr oft im Freizeit-, Sport- oder Kulturbereich einsparen. Insofern finden Sie in mir auch immer eine gemeinsame Kämpferin. Das Publikum war jetzt mit so vielen Herausforderungen konfrontiert, sodass wir den Menschen beziehungsweise den WienerInnen, die in dieser Zeit natürlich auch verstört sind und Ängste haben, garantieren wollten, dass Partizipation und Teilhabe am reichen kulturellen Leben trotzdem möglich sind.

 

Wie haben wir diese Ziele nun konkret umgesetzt? Zunächst einmal durch die Sicherung des kulturellen Angebots in der Vielfalt in dieser Stadt durch budgetäre Steigerungen. Und wir haben das nicht einfach mit dem Gießkannenprinzip gemacht. Das Kulturbudget der Stadt Wien für das Jahr 2023 hat rund 314 Millionen EUR betragen. Das bedeutet eine weitere Steigerung gegenüber dem Vorjahr und setzt den Trend eines kontinuierlichen Wachstums fort. Seit 2018 ist das Budget um rund 76 Millionen EUR insgesamt gewachsen, von 238 Millionen EUR auf die bekannten 314 Millionen EUR. Das heißt, es hat sich um etwas mehr als ein Drittel des Ausgangswertes erhöht.

 

Etwas sollte man sich in diesem Zusammenhang auch merken: Es beträgt mehr als die Hälfte des Bundesbudgets für Kunst und Kultur! Als Ausgleich für die Teuerung, die gerade einen personalintensiven Bereich wie die Kultur massiv betroffen hat, wurden 24 Millionen EUR investiert, um zu verhindern, dass sich die Einsparungen auf das Personal, die Löhne und das Programm auswirken. Im Vergleich dazu wurden auf Bundesseite nur um 13,5 Millionen mehr aufgewendet, also insgesamt 37,5 Millionen, was wiederum den Stellenwert deutlich macht, den Kultur in Wien hat. Im Gegensatz zu vielen Gemeinden - und ich blicke auch über die Grenze nach Deutschland -, die angesichts der allgemeinen Teuerung die Ausgaben für Kultur reduzieren, stockt Wien in diesem Bereich auf, weil Kunst und Kultur eben kein Luxus, sondern eine existenzielle Notwendigkeit und Bestandteil unseres guten Lebens sind. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Was konnte mit diesen Mitteln bewirkt werden? Stabile Institutionen, der Erhalt von Arbeitsplätzen und die Sicherstellung des Angebots. Das ist ganz wichtig, denn wir wissen auch durch Studien, dass kulturelle Teilhabe mit demokratischer Teilhabe korreliert. Je mehr Menschen an der Kultur partizipieren, desto eher sind sie auch bereit, die öffentliche Hand, die Stadt oder den Staat als vertrauenswürdig zu erachten und auch zu den Wahlen zu gehen.

 

Ein ganz konkretes Beispiel ist das Wien Museum. Dieses wurde sehr oft genannt, aber so oft eröffnet man ein Museum ja nicht. In diesem Zusammenhang wurde all das klar, was ich meine, wenn ich von kultureller Teilhabe auf allerhöchstem Niveau spreche. Das Wien Museum ist ein exzellentes Museum. Es bietet die innovativste Kulturvermittlung dieses Landes. Wir reden von einer Wertebildung, und es geht um die Frage, wer wir sind und wie unser Bezug zur Geschichte ist. Daher ist es so wichtig, dass jeder und jede mehrmals „unlimited“ in dieses Museum gehen kann, um die kulturelle Teilhabe zu erfahren. Auf dem Zwischengeschoß wurde auch ein konsumfreier Raum geschaffen. Das ist ein sinnliches, physisches Zeichen, das mit Bildung zu tun hat. Deshalb sage ich an dieser Stelle auch zu Herrn Gorlitzer: Das ist sehr wohl auch eine wissenschaftliche Einrichtung. In diesem Museum wird sehr viel geforscht.

 

Die höchste Qualität im Bau hat sich auch niedergeschlagen, denn das Wien Museum ist auch ein ökologischer Meilenstein im Museumsbau überhaupt. Die BesucherInnenzahl zeigt, dass die Einladung zum Besuch des Museums massiv angenommen wurde und wird. Allein in den ersten sechs Monaten nach der Wiedereröffnung kamen so viele BesucherInnen wie vor dem Umbau in einem ganzen Jahr.

 

Zudem ist das Museum ein Arbeitsplatz. Es gibt in den Museen der Stadt Wien seit Jahren einen Kollektivvertrag, und 2023 wurde ein weiterer wichtiger Schritt in der Museumslandschaft gesetzt, indem sämtliche KunstvermittlerInnen, die meist prekäre Arbeitsverträge haben, angestellt wurden. Das war eine bewusst gesetzte Maßnahme, um die Prekarisierung in diesem Feld zu reduzieren und gleichzeitig die Qualität der Vermittlung zu sichern, denn prekäre Arbeitsverhältnisse sind eine schlechte Basis für gute Arbeit. Im Übrigen ist daher auch meine Freude sehr groß, dass sich nun endlich auch der Bund zu einem Kollektivvertrag für die Bundesmuseen durchringen konnte. Das geht wirklich in eine richtige Richtung. Wie Sie wissen, hat der Bund ja auch unser Kernthema Fair Pay aufgenommen, und es ist jetzt in jedem Bundesland wirklich Standard, dass man zumindest darüber nachdenkt, wie das erreichbar ist.

 

Arbeitsverhältnisse sind ein wichtiger Schwerpunkt in meiner Arbeit, den ich seit Jahren eben auch sehr konsequent bearbeite. Wichtigster Schlüssel ist natürlich die breitflächige Erhöhung der Förderung, um die gestiegenen Lohnkosten bedecken zu können. Und ich halte in aller Deutlichkeit fest: Wären diese Mittel nicht geflossen,

 

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