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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 20.01.2026, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 17

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

10. (1649918-2025-GKU; MA 7, P 30) Die Förderung an Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst für das Jahresprogramm 2026 in der Höhe von 80 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

(PGL-98088-2026-KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Ursula Berner, MA, GR Theodor Felix Löcker, GRin Theresa Schneckenreither, MSc, GR David Ellensohn, GR Kilian Stark und GRin Mag. Berivan Aslan betreffend Umbenennung des Dr.-Karl-Lueger-Platzes mit partizipativem Beteiligungsverfahren wird abgelehnt. (Zustimmung GRÜNE, Ablehnung SPÖ, NEOS, FPÖ und ÖVP)

 

(1650832-2025-GKU; MA 7, P 31) Die Förderung an den Verein Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs für das Jahresprogramm 2026 in der Höhe von 500 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(1669858-2025-GKU; MA 7, P 32) Der GRB vom 17. Dezember 2024, Zl. 1532177-2024-GKU, über eine Förderung für das Finanzjahr 2026 in der Höhe von 1 000 000 EUR an die KunstHausWien GmbH für die Klima Biennale Wien 2026 wird betreffend das Finanzjahr 2026 aufgehoben. Die Förderung an die KunstHausWien GmbH für die Klima Biennale 2026 für das Finanzjahr 2026 in der Höhe von 850 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 850 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(PGL-102069-2026-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Lukas Brucker, MA, GR Maximilian Krauss, MA und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc betreffend Fortführung des Spielbetriebes der Wiener Kammeroper wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Ing. Judith Edelmann, GR Thomas Weber, GRin Mag. Ursula Berner, MA, GR Lukas Brucker, MA, GRin Safak Akcay, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara, StR Stefan Berger und GR Petr Baxant, BA)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

11. (1641022-2025-GKU; MA 7, P 28) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag Bildende Kunst und Medienkunst gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von maximal 1 245 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 1 245 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3120/755, 757, 768 und 781 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

12. (1632415-2025-GKU; MA 7, P 33) Die Förderung an den Verein Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

(1633313-2025-GKU; MA 7, P 35) Die Förderung an RundPunkt 11 - Aktionsradius Genius Loci - Verein zur Schaffung von Freiraum für konstruktiven Dialog und kulturellen Austausch für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 150 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

(1638263-2025-GKU; MA 7, P 38) Die Förderung an den Verein IG Kultur Wien - Wiener Interessengemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 125 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 125 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Michael Stumpf, BA und GRin Patricia Anderle)

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Weninger, BA

 

13. (1633607-2025-GKU; MA 7, P 36) Die Förderung an die Wohnservice Wien Ges.m.b.H. für das Kulturlabor Gemeindebau in der Höhe von 140 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 140 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/755 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

(1638328-2025-GKU; MA 7, P 39) Die Förderung an den Verein Wiener Kulturservice für die Jahrestätigkeit und diverse Stadtteilprojekte in der Höhe von 2 145 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 2 145 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GR Jörg Neumayer, MA) (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(PGL-98503-2026-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing. Judith Edelmann und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA betreffend Transparenz der Fördermittelverwendung beim Donauinselfest wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

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