Landesregierung

19. Wahlperiode

Sitzung vom 13. Dezember 2011

Sitzungsbericht

 Vorsitzender: Lhptm Dr Michael Häupl.

 Teilnehmerinnen bzw Teilnehmer: LhptmStin Mag Renate Brauner, Amtsf StRin Sandra Frauenberger, Amtsf StR Dr Michael Ludwig, Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny, Amtsf StR Christian Oxonitsch, Amtsf StRin Mag Ulli Sima und Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely, StR Mag Manfred Juraczka, StR David Lasar, StRin Veronika Matiasek und StR DDr Eduard Schock sowie LADior Dr Erich Hechtner.

Entschuldigt: LhptmStin Mag Maria Vassilakou.

Schriftführerin: OARin Margarete Kriz.

 Berichterstatterin: Amtsf StRin Sandra Frauenberger

(04806-2011/0001-GIF; GIF) Der Magistrat der Stadt Wien als Amt der Wiener Landesregierung wird mit der Durchführung einer Stärken-Schwächen Analyse des Dienst- und Besoldungsrechts mit dem Ziel einer Gesamtreform des Dienstrechts- und Besoldungssystems betraut. (einstimmig)

(VO - 04567-2011/0001; MA 1) Der beiliegende Entwurf einer Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Höhe der Vergütung für Mitglieder des Dienstrechtssenates festgesetzt wird, geändert wird, wird genehmigt. (einstimmig)

(05059-2011/0001-MDLTG; MD-VD) Gemäß Art 14b (5) iVm Art 14b (4) B-VG wird die Zustimmung zur Kundmachung der Verordnung des Bundeskanzlers, mit der die Schwellenwerteverordnung 2009 geändert wird, erteilt. (einstimmig)

 Berichterstatterin: LhptmStin Mag Renate Brauner

(04828-2011/0001-GFW; MA 5) Das Land Wien beteiligt sich im Wege des Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds gemeinsam mit dem Arbeitsmarktservice an der Finanzierung des Berufsausbildungsgesetzes - BAG 2011 - 2012, wobei seitens des Landes Wien zusätzlich ein Beitrag in Höhe von 7 500 000 EUR geleistet wird.

Das Land Wien beteiligt sich im Wege des Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds an der Jugendwerkstatt Wien 2012 im Rahmen der Wiener Ausbildungsgarantie, wofür ein Beitrag in Höhe von 1 500 000 EUR geleistet wird.

Zur Information über die neuen Unterstützungsmöglichkeiten bei berufsbezogener Aus- und Weiterbildung – insbesondere von teilzeitbeschäftigen Wienerinnen bzw Wienern -  dotiert das Land Wien den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds mit 500 000 EUR das ergibt insgesamt eine Dotierung des WAFF in Höhe von 9 500 000 EUR.

Die Zurverfügungstellung der Landesmittel durch das Land Wien erfolgt zweckgebunden in Form eines Beitrages an den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds.

Die Entscheidung über den Einsatz der Mittel erfolgt durch den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds auf Grundlage seiner Satzung. (einstimmig) 

Berichterstatter: Amtsf StR Christian Oxonitsch

(05097-2011/0001-MDLTG; MD-VD) Der Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art 15a B-VG über die Förderung von Lehrgängen für Erwachsene im Bereich Basisbildung/Grundkompetenzen sowie von Lehrgängen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses wird genehmigt. (einstimmig)

(05098-2011/0001-MDLTG; MD-VD) Der Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art 15a B-VG über die Anerkennung des Qualitätsrahmens für die Erwachsenenbildung Ö-Cert wird genehmigt. (einstimmig)

(VO - 05000-2011/0001; GJS) Der beiliegende Entwurf einer Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Wiener Pflegeelterngeldverordnung – WrPegVO geändert wird, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig) 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny

(05015-2011/0001-GKU; MA 7) Die Ausbildungsordnung für die Tanzlehrakademie des Verbandes der Tanzlehrer Wiens wird gemäß § 5 Abs 2 der Tanzlehrprüfungsverordnung 1997, LGBl für Wien Nr 31/1997, idF LGBl für Wien Nr 64/2010, genehmigt. (einstimmig) 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely

(VO - 03668-2011/0001; MA 40) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung der Wiener Landesregierung über die Festsetzung der Ambulatoriumsbeiträge für die Wiener städtischen Krankenanstalten wird genehmigt. (mehrstimmig)

(04996-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-9662/2011 betreffend Dr Maija Eltz Institut für Kieferorthopädie, 1, Dorotheergasse 7/5, Übertragung auf einen neuen Rechtsträger, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(04997-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-9408/2011 betreffend Privatinstitut für Hormon- und Anti-Aging Behandlungen Prim Univ-Prof Dr Erich Müller-Tyl GmbH, 19, Heiligenstädter Straße 51, Änderung der Bezeichnung, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(04999-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-3628/2011 betreffend Endomed Wien-Mitte, 3, Löwengasse 44, I) Bewilligung zum Betrieb der Krankenanstalt, II) Bewilligung der Änderung der mit Bescheid vom 26. Jänner 2011, Zl MA 40 – GR-1-3993/2010, bewilligten Krankenanstalt, III) Genehmigung des ärztlichen Leiters, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(04916-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-10028/2011, 4916-2011-GGS betreffend Wahlen in die Ärztekammer für Wien 2012, Ernennung des Vorsitzenden der Wahlkommission und seiner Stellvertreterinnen wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(05045-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-8129/2011 betreffend Krankenhaus Nord, 21, Brünner Straße 73, I) Bewilligung zur Errichtung, II) Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(05046-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-6726/2011 betreffend ADK-Diagnostik, 16, Panikengasse 45, I) Bewilligung zum Betrieb der Krankenanstalt, II) Genehmigung des ärztlichen Leiters, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(VO - 03667-2011/0001; MA 40) Der vorgelegte Entwurf einer Kundmachung der Wiener Landesregierung betreffend Valorisierung des Kostenbeitrages gemäß § 46a Abs 1 iVm Abs 1a des Wiener Krankenanstaltengesetzes 1987 – Wr KAG sowie des Kostenbeitrages gemäß § 46a Abs 2a Wr KAG wird genehmigt. (mehrstimmig) 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Ulli Sima

(04606-2011/0001-GSK; MA 20) Dipl-Ing Sabine Rittler wird als Vertreterin der MA 22 zum Ersatzmitglied des Ökostrombeirates bestellt. (einstimmig)

(LG - 02944-2011/0001; GSK) Der Entwurf des Gesetzes, mit dem das Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetz geändert wird (4. Novelle zum Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetz) wird angenommen und dem Präsidenten des Wiener Landtages zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung übermittelt. (einstimmig) (An den Ausschuss Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung) 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Ulli Sima

(05007-2011/0001-GGU; MA 22) Der vorgelegte Entwurf eines Feststellungsbescheides gemäß UVP-G 2000 betreffend Metro Cash&Carry Österreich GmbH, Vorhaben "Metro Cash&Carry-Markt 11, Jedletzbergerstraße, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(04990-2011/0001-GGU; MA 22) Der vorgelegte Entwurf eines Bescheides nach dem UVP-G 2000 betreffend Fernwärme Wien GmbH, Fernheizwerk Arsenal, Grundstück Nr 3382/4, EZ 4443, Grundbuch 01006 Landstraße, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig) 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Michael Ludwig

(04579-2011/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 2 967 700 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 die zu leistenden laufenden nichtrückzahlbaren Zuschüsse und Annuitätenzuschüsse (erforderliche maximale jährliche Zuschussleistung 113 701,44 EUR) sowie die Übernahme von Landesbürgschaften für Kapitalmarktdarlehen von insgesamt maximal 127 700 EUR bewilligt. (einstimmig)

(04580-2011/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 49 635 158,16 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 die Förderungsdarlehen des Landes Wien in der Höhe von 3 443 773,90 EUR, die zu leistenden Annuitätenzuschüsse bzw laufenden nichtrückzahlbaren Zuschüsse (erforderliche maximale jährliche Zuschussleistung insgesamt 310 503,14 EUR), die einmaligen nichtrückzahlbaren Zuschüsse sowie die einmaligen nichtrückzahlbaren Beiträge im Ausmaß von insgesamt 14 277 121,20 EUR sowie die Übernahme von Landesbürgschaften für Kapitalmarktdarlehen von insgesamt maximal 377 636,74 EUR bewilligt. (einstimmig)

(04690-2011/0001-GWS; MA 50) Über Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus wird anstelle des bisher bestellten Ersatzmitgliedes Abg Dipl-Ing Sabine Gretner Abg David Ellensohn zum Ersatzmitglied des Wohnbauförderungsbeirates für das Land Wien bestellt. (einstimmig)

(04694-2011/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 Förderungsdarlehen das Landes Wien  im Gesamtbetrag von 1 644 588,50 EUR bewilligt. (einstimmig)

(04708-2011/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung beantragten Bauvorhaben werden Förderungsdarlehen des Landes nach dem Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz – WWFSG 1989 im Gesamtbetrag von 1 877 875 EUR bewilligt. (einstimmig)

(04709-2011/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung beantragten Bauvorhaben werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 zu aufgenommenen Darlehen im Betrag von 730 500 EUR Annuitätenzuschüsse genehmigt. (einstimmig)

(04603-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 17, Haslingergasse 14, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04604-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 16, Montleartstraße 19, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04692-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 21, Dr-Nekowitsch-Straße 7, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04693-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 19, Goltzgasse 7, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04706-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 15, Goldschlagstraße 87-89, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04797-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 10, Kronawettergasse 31, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04913-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 21, Wildnergasse 56, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04922-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 21, Zukunftsweg 68, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04945-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 7, Kenyongasse 4-12, Genehmigung nach § 5 Abs 1 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04946-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 17, Hormayrgasse 55, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04980-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 18, Hockegasse 88a, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04947-2011/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung beantragten Bauvorhaben werden nach dem Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz – WWFSG 1989 Förderungsdarlehen des Landes im Gesamtbetrag von 53 243 840 EUR und nichtrückzahlbare Zuschüsse im Betrag von 6 450 624 EUR bewilligt. (einstimmig)

(05003-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 21, Strebersdorfer Platz  8, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05004-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 16, Steinlegasse 35, Parz 146, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05005-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 22, Weibelstraße 10, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05006-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 21, Stammersdorfer Straße 60, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05035-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 21, Kefedergrundgasse 30, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05036-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 10, Schönygasse 20, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05037-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung Netzersatzanlagen/Änderung in 1, Am Hof 6A, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 3 iVm § 7 Abs 3 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05038-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 21, Fillenbaumgasse 28, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05039-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 16, Roterdstraße 45 Haus 6, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05040-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 22, Hosnedlgasse 7, Genehmigung nach § 5 Abs 1 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05041-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 2, KGV Wasserwiese, Gruppe 25/Parz 4, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05042-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 12, Tivoligasse 28, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05043-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 11, Hörtengasse 62, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05044-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 22, KLG Franz Siller Parz 36, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05057-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 22, Ultzmanngasse 10 Haus 11, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(05058-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 23, Marktgemeindegasse 53/3, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

Verantwortlich für diese Seite:
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular