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Landtag, 3. Sitzung vom 04.10.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 13 von 130

 

Temelín wurde heute schon mehrmals angesprochen. Wir alle fühlen uns durch dieses Kraftwerk verunsichert. Meine Frage bezieht sich darauf, dass es in der letzten Koalitionsregierung eine Aktion gab, wie man auch bei einem Atomunfall überleben kann. Ich meine diese Klebebänder, mit denen man einen Raum luftdicht abschließt, sodass man drei, vier, fünf Tage überleben kann. Diese Aktion wurde von der Wiener Bevölkerung sehr gut angenommen. Das weiß ich, weil ich daran mitgearbeitet habe - die Wiener Feuerwehr mit den Wiener Rauchfangkehrern.

 

Ist an eine Fortsetzung dieser Aktion gedacht?

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Landeshauptmann, bitte.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Ja, Herr Landtagsabgeordneter! Denn ich habe natürlich unter vielen anderen Dingen im Gefolge dieser entsetzlichen Ereignisse vom 11. September auch den Zivilschutzverband gebeten, darüber nachzudenken und zu koordinieren, dass wir bei Aktivitäten, die vom Zivilschutzverband gemeinsam mit den Helfern Wiens und selbstverständlich auch mit den entsprechenden Berufsgruppen - das halte ich für sehr wichtig - organisiert und koordiniert wurden, zu einer entsprechenden Fortsetzung kommen.

 

Wir beide wissen, wie auch viele andere Damen und Herren, die sich hier im Haus mit diesen Fragen beschäftigen, wie unendlich schwierig es insbesondere in so genannten guten Zeiten ist, Menschen auch schon in den einfachsten Dingen dazu zu bringen, Vorsorge zu treffen, zum Beispiel hinreichende Mineralwasservorsorge oder Vorsorge bei Nahrungsmitteln zu treffen - geschweige denn erst bei technischen Einrichtungen, die man in Wohnungen anbringen muss. Aber ich hoffe doch sehr, dass zumindest so entsetzliche Ereignisse wie diese, die wir dort zur Kenntnis nehmen mussten, auch ein bisschen aufrüttelnd wirken.

 

In einer Nachbereitung und Evaluierung der letzten Kampagne, von der du gesprochen hast, konnten wir das Interesse am Zivilschutz immerhin auf 2 Prozent steigern. Das ist kein schlechter Erfolg, wenn ich mir ansehe, was für ein Interesse es vorher dafür gegeben hat. Ich denke, dass momentan ein besonderes Ausmaß an Aufmerksamkeit vorhanden ist und dass man daher Überlegungen, die es in dem Bereich seit geraumer Zeit gibt - auch im Sinne von umsetzungsorientierten Best-Practice-Modellen -, neu beleben soll und wird.

 

Präsident Johann Hatzl: Die letzte Zusatzfrage stellt Herr Abg Kreißl.

 

Abg Michael Kreißl (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!

 

Bei der ersten Zusatzfrage sind Sie mir noch die Zahlen bezüglich Schutzanzüge beziehungsweise Gasmasken schuldig geblieben.

 

Im Zuge der Diskussion dieser Fragestellungen sind wir nun auch auf die Schüler beziehungsweise auf die Wiener Schulen zu sprechen gekommen, wobei festzuhalten ist, dass die Klebebänder sicher nicht der Weisheit letzter Schluss sind beziehungsweise dass den Kleinsten in den Pflichtschulen sicherlich nicht zugemutet werden kann, dass sie plötzlich nach Hause entlassen werden, wenn das allgemeine Chaos ausbricht.

 

Es ist so, dass diese Schulen weder über Schutzräume noch über eine Bevorratung verfügen und Übungspläne in den Schulen de facto nicht vorhanden sind.

 

Daher die Frage an Sie: Werden Sie angesichts der Ereignisse der letzten Wochen wenigstens danach trachten, dass die Sicherheitsvorkehrungen in den Wiener Schulen - angefangen von Fensterreparaturen bis hin zur Bevorratung und zu geeigneten Plänen für den Ernstfall - verbessert werden? Können Sie einen diesbezüglichen Zeithorizont nennen?

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Landeshauptmann, bitte.

 

Lhptm Dr Michael Häupl: Zunächst einmal bitte ich um Entschuldigung dafür, dass ich Ihnen die Zahlen für Schutzanzüge und Gasmasken nicht aus dem Stegreif liefern konnte. (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ. - Amtsf StR Mag Renate Brauner - auf den Gebärdendolmetscher weisend -: Da lacht sogar der Dolmetscher!) Ich merke mir zwar relativ viel, aber das entzieht sich meinem aktuellen Datenzugriff in meinem Gehirn. Ich werde Ihnen diese Zahlen, sobald mir dies nur irgendwie möglich ist, nachliefern.

 

Was die andere Frage betrifft, so würde ich das differenziert betrachten, denn Übungspläne für Katastrophenfälle existieren beispielsweise in den Schulen sehr wohl. Zweifelsfrei ist beziehungsweise war dies aber auch Anlass zu einer entsprechenden Überprüfung, ob diese erstens auch präsent sind und zweitens natürlich auch funktionieren, also umgesetzt werden und werden können. - Bedauerlicherweise haben wir es in unserer Stadt immer wieder mit so genannten "Realübungen" zu tun, weil irgendwelche Witzbolde glauben, sie können sich den Schularbeiten dadurch entziehen, dass sie einen Bombenalarm ankündigen, was aber eine Gelegenheit dafür darstellt, dass diese Übungspläne auch "erprobt" werden können, wenn man so sagen will - nicht zur Freude der Polizei und nicht zur Freude der Eltern und sicherlich auch nicht zur Freude der Lehrer; vielleicht zur Freude der Kinder. Das kann ich selbst nur sehr partikulär beurteilen. - Hier warte ich noch den Bericht darüber ab, wie man dies auch im Hinblick auf die Umsetzung beurteilen kann.

 

Die Frage der Bevorratung ist eine differenzierte: In den Schulen selbst gibt es keine Bevorratung, sehr wohl aber in den Kinderbetreuungseinrichtungen, in den Horten und ähnlichen Einrichtungen. Ob dies in hinreichendem Ausmaß der Fall ist, ist gleichfalls Gegenstand einer entsprechenden Überprüfung.

 

Ich möchte hier zentral vermitteln und sagen: Ich gehe zwar nicht davon aus, dass alles so perfekt ist, wie wir uns das wünschen, aber erstens einmal sind

 

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