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Landtag, 3. Sitzung vom 04.10.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 75 von 130

 

nahmen haben Sie gesetzt, um das Rauchverbot in den U-Bahn-Stationen besser zu kontrollieren?

 

Das Rauchverbot im Bereich der U-Bahn wird von den Kontrollorganen der Wiener Linien verstärkt kontrolliert und in uneinsichtigen Fällen auch eine Strafe ausgestellt. Die Wiener Linien sind sich aber mit vielen Psychologen einig, dass eine Bewusstseinsbildung der Fahrgäste weit erfolgreicher ist, als einzelne Fahrgäste abzustrafen. Daher wird in Kürze von den Wiener Linien eine bereits in Planung befindliche Aufklärungsaktion auf breiter Basis gestartet werden. Eine Schwerpunktaktion bei den Kontrollen wird diese Aktion begleiten.

 

Zu 7: Wie hoch sind die Ausgaben der Wiener Linien und des Landes Wien für Sicherheitsinvestitionen im U-Bahn-Bereich?

 

Die Wiener Linien sehen Sicherheitsmaßnahmen nicht als anlassbezogene Einzelaktionen, sondern betrachten Sicherheit als Summe aller baulichen, betrieblichen und organisatorischen Maßnahmen. Es kann daher kein konkreter Geldbetrag genannt werden. Sicherheitsüberlegungen beginnen bereits in den ersten Planungsphasen wie bei der Wahl der Strecke, der Lage der Stationen, der Anzahl der Zu- und Ausgänge, des Streckenquerschnitts, mit den Anordnungen von Fluchtwegen und setzt sich fort mit der Wahl der Baudurchführung, der verwendeten Baustoffe, aller technischen Einrichtungen von Elektroinstallationen bis hin zur Lüftung, der Stromversorgung und Sicherheitsbeleuchtung, aber auch der Zugsicherungstechnik, der Ausrüstung mit Fernmeldeeinrichtungen und so weiter.

 

Zu 8: Der Brand am 31. August förderte zahlreiche Sicherheitsmängel zu Tage. Wie viele Brandschutz- und Sicherheitsübungen im Wiener U-Bahn-Bereich fanden in den vergangenen drei Jahren statt?

 

Wie bereits einleitend berichtet, sind beim Ereignis vom 31. August 2001 keine Sicherheitsmängel aufgetreten. Die Evakuierung der zirka 500 Fahrgäste verlief objektiv problemlos und war in weniger als acht Minuten abgeschlossen. Es gab keine Panik und keine Verletzten.

 

Die Wiener Linien sind mit den anderen Einsatzorganisationen übereingekommen, das Schwergewicht auf Schulungen zu legen. So wurden zwischen 1996 und 2000 insgesamt an 51 Tagen Angehörige der Berufsfeuerwehr Wien, an 8 Tagen der Rettung, an 131 Tagen der Polizei und an 5 Tagen des Roten Kreuzes geschult. Zusätzlich finden laufend in den Bahnhöfen und in der Zentralwerkstätte Hebeübungen von U-Bahn-Fahrzeugen mit der Feuerwehr statt.

 

Grundsätzlich finden im Wiener U-Bahn-Bereich zwei große Brand- und Sicherheitsübungen pro Jahr statt. Dabei handelt es sich um sektionsübergreifende Übungen, die gemeinsam mit anderen Organisationen und den Wiener Linien durchgeführt werden.

 

Darüber hinaus werden in jeder an die U-Bahn angrenzenden Brandschutzsektion der Berufsfeuerwehr Wien unabhängige Übungen im zuständigen Bereich durchgeführt. Jeder Einsatz führt zu einer Nachkontrolle der Abläufe.

 

Die letzte Großübung fand vor der Eröffnung der U 3-Verlängerung nach Simmering am 25.11.2000 statt. Im September 2001 fanden zwei weitere gemeinsame Übungen in der Station Westbahnhof statt.

 

Zu 9: Wie viele davon waren nicht angekündigt?

 

Auf Grund der Sicherheit der Fahrgäste beziehungsweise des Einsatzpersonals waren die Übungen jeweils vorangekündigt, der Ablauf jedoch nie im Detail bekannt.

 

Zu 10: Welche spezielle Ausbildung hat das U-Bahn-Personal in diesem Bereich?

 

Die Ausbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wiener Linien ist eine sehr gründliche und beinhaltet auch das Verhalten in Ausnahmefällen.

 

Stationswarte haben eine Ausbildung von 31 Tagen, U-Bahn-Fahrer und -Fahrerinnen von 35 Tagen.

 

Besonderes Augenmerk wird auf die Ausbildung jener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelegt, die in der Zentralen Leitstelle Anlaufstelle für alle Vorfälle sind und erste Entscheidungen in Eigenverantwortung zu treffen haben. Sie benötigen nicht nur die Fahrausbildung, sondern auch die Ausbildung zum Stellwerkswärter für das gesamte U-Bahn-Netz im Umfang von 119 Tagen.

 

Sie können daran erkennen, dass unbestreitbar kleine technische Probleme in der U-Bahn in dieser Zeit aufgetreten sind. Sicherheitsmängel oder gar Sicherheitsgefahren gibt es in der Wiener U-Bahn mit Sicherheit nicht. - Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Johann Römer: Ich eröffne die Debatte, wobei ich bemerke, dass die Dauer der Diskussion maximal 180 Minuten beträgt.

 

Zur Debatte über die Beantwortung der dringlichen Anfrage hat sich Herr Abg Dr Madejski zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm, wobei ich bemerke, dass die Redezeit mit 20 Minuten begrenzt ist.

 

Abg Dr Herbert Madejski (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Sie können sich sicher noch an die "Kronen Zeitung" und die Überschrift "Schluss mit dem Tunnel-Horror!" erinnern. Ich will jetzt nicht darauf eingehen, es war ein ganz anderer Anlassfall. Ich möchte aber trotzdem diese Titelseite hier präsentieren (Der Redner hält ein Exemplar der "Kronen Zeitung" in die Höhe.) und zum Ausgangspunkt meiner Ausführungen zu dieser dringlichen Anfrage machen.

 

Warum? - Genau dieser Tunnel-Horror, den wir im November des vergangenen Jahres erlebt haben, genau dieses furchtbare Ereignis war endlich der Ausgangspunkt einer neuen Diskussion über die Sicherheit in Österreichs Tunneln. Das war die Ausgangsdiskussion. Die Bundesregierung hat raschest eine Expertenkommission einberufen, und ich glaube, dass die ers

 

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