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Landtag, 31. Sitzung vom 29.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 93 von 93

 

die Tätigkeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger wünschen. (Allgemeiner Beifall.)

 

Hohes Haus! Damit wäre die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt und abgeschlossen.

 

Gestatten Sie mir, nachdem wir alle wissen, dass es morgen einen Antrag auf Beendigung der gegenwärtigen Legislaturperiode geben wird, heute doch in Form einer Zusammenfassung der 50 Monate, die es seit dem Beginn der Konstituierung bis heute in dieser Legislaturperiode im Bereich des Landtages gegeben hat, festzuhalten, dass 31 Landtagssitzungen waren, dass die Zahl der Sitzungen mit den vorhergehenden Wahlperioden ziemlich ident ist.

 

Es hat bei diesen 31 Sitzungen 201 Tagesordnungspunkte gegeben, 124 davon wurden einstimmig erledigt. Es gab 4 Mitteilungen, 25 Aktuelle Stunden, 7 Dringliche Initiativen, 39 Anfragen, 92 Anträge, 36 Initiativanträge, 146 Beschlussanträge, 55 Abänderungsanträge, 5 Zusatzanträge und ein Ersuchen um namentliche Abstimmung.

 

Von den mündlichen Anfragen konnten 128 mündlich beantwortet werden und 17 mussten schriftlich beantwortet werden.

 

Es hat aber auch das Immunitätskollegium 5 Sitzungen mit 10 Tagesordnungspunkten, der Unvereinbarkeitsausschuss 12 Sitzungen mit 20 Tagesordnungspunkten und der Ständige Ausschuss eine Sitzung mit 3 Tagesordnungspunkten gehabt. Wir haben knapp 185 Stunden Gesamtredezeit in diesem Zeitraum beziehungsweise in dieser Sitzungszeit gehabt.

 

Ich möchte vorerst einmal allen Damen und Herren, die im Bereich der Stadtverwaltung für den Landtag eine Menge von Vorarbeiten und Arbeiten zu erledigen gehabt haben, aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den verschiedensten Klubs recht herzlich danken für diese aktive Mithilfe und Mitarbeit, die sehr wichtig und wertvoll war. Natürlich in einem besonderen Maße ganz besonders den Damen und Herren, die in direkter Form als Landtagskanzlei hier tätig waren. Sie haben sehr mitgeholfen, aber auch mit allen anderen, egal,

 

welche Aufgabe sie hatten, uns mit Unterstützung beizustehen und Sitzungstage, die nicht immer und grundsätzlich meistens nicht besonders angenehme Arbeitstage sind, doch einigermaßen erträglich zu machen.

 

Ich möchte aber auch als Präsident des Wiener Landtages den Wienerinnen und Wienern danken, die nicht immer, und das soll auch ganz offen dargestellt werden, jeden Beschluss verstanden haben, aber die doch in einem hohen Maße die Entscheidungen und die Maßnahmen, die von Seiten des Wiener Landtages getroffen wurden, akzeptiert haben, weil es doch im Interesse aller war, unabhängig, wie man politisch zu den Entscheidungen und zu den Beschlüssen stehen mag. Es war eine Arbeit, die die Fraktionen gemeinsam entsprechend ihrer eigenen Auffassungen und Überzeugungen versucht haben einzubringen, und daraufhin hat es auch die entsprechenden Entscheidungen gegeben.

 

Ganz zuletzt: Es haben mich schon Damen und Herren angesprochen, die mir mitgeteilt haben, und das ist immer, wenn eine Funktionsperiode zu Ende geht, dass sie nicht mehr kandidieren werden. Es wird natürlich nach der Wahl noch die Gelegenheit geben, entsprechend Dank zu sagen. Aber ich sage heute schon jenen Damen und Herren, und die sind nicht namentlich zu nennen, das sind ja Entscheidungen, die persönlich getroffen wurden, ein Dankeschön auch für die Aktivitäten, die sie im Wiener Landtag in den letzten Jahren gesetzt haben. Jede Aktivität war, auch wenn sie manchmal nicht gerne gehört oder angesehen war, eine wichtige Aufgabe, aus einer persönlichen Überzeugung zu etwas Gemeinsamem, oder manchmal auch nicht zu etwas Gemeinsamem, zu kommen. Ich wünsche den Betroffenen eine gute weitere, möglichst gesunde Lebenszeit.

 

Uns allen wünsche ich, es wird morgen sicher noch nach dem Gemeinderat die Gelegenheit geben, das in stärkerer Form zu sagen, aber zumindest heute eine, na ich nenne es einmal so, Wahlbewegung, die uns, wenn sie uns wieder zusammenführt, ermöglicht, dass wir doch ohne besondere persönliche Verletzung die Arbeit für die Zukunft wieder aufnehmen können.

 

In diesem Sinne ist der Wiener Landtag für heute geschlossen. (Allgemeiner Beifall.)

 

(Schluss um 18.52 Uhr.)

 

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