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Landtag

 

17. Wahlperiode

 

32. Sitzung vom 15. September 2005

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.01 Uhr.)

 

Vorsitzender: Erster Präsident Johann Hatzl.

 

Schriftführer: Die Abgen Volkmar Harwanegg und Brigitte Reinberger.

 

Präsident Johann Hatzl eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die Abgen Heinz Hufnagl, Mag Hilmar Kabas, Mag Helmut Kowarik, Mag Rüdiger Maresch, Mag Alexander Neuhuber, Ing Herbert RUDOLPH, Barbara Schöfnagel, Rudolf Stark, Heinz-Christian Strache und Friedrich Strobl.

 

2. Von Abgeordneten des Grünen Klubs im Rathaus wurden 2 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PGL - 03343-2005/0001 - KGR/LF) Anfrage der Abg Claudia Sommer-Smolik an den Landeshauptmann und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Genehmigung von Tierversuchen.

 

(PGL - 03344-2005/0001 - KGR/LF) Anfrage des Abg Dipl Ing Martin Margulies an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Vermögensdelikte und Gewerbeberechtigung von Frau Krones-Taurer.

 

Berichterstatterin: Abg Inge Zankl

 

3. (03793-2005/0001-MDSALTG, P 1) Dem Ersuchen des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 4. August 2005, GZ 286 Ur 183/05v, um Zustimmung zur Strafverfolgung des Bundesrats Mag John Gudenus wegen des Verbrechens nach § 3h des Verbotsgesetzes wird stattgegeben.

 

(Redner: StR David Ellensohn, Abg Dr Matthias Tschirf, StR Johann Herzog sowie die Abgen Günther Barnet und Dr Kurt Stürzenbecher.)

 

4. Präsident Johann Hatzl teilt seine Wünsche betreffend Respekt und Fairness anlässlich der bevorstehenden Wahlbewegung mit.

 

(Schluss um 9.50 Uhr.)

 

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