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Landtag, 18. Sitzung vom 26.06.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 49

 

Familienbild, das Eltern dazu zwingt, irgendeine Art von Lösung zu finden, wie man elf Wochen im Jahr – das ist nicht nur in Tirol, das ist zum Beispiel auch in Niederösterreich, in sehr vielen Bundesländern so – irgendwie Betreuung organisiert, wenn man es nicht selber kann? Das muss doch eine Politik sein, die von einem Familienbild getragen ist, das das gut findet. Und das lehnen wir ab. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Unser Familienbild ist anders. Wir wollen glückliche Kinder, wir wollen glückliche Eltern (Ironische Heiterkeit bei den GRÜNEN), Menschen, die Familie mit dem Beruf verbinden können, und glauben nicht, dass Politik irgendwem vorschreiben kann oder irgendwem vorschreiben soll, wie man lebt, wie man mit seinen Kindern zusammenlebt et cetera. Dafür braucht es aber ein System, das es ermöglicht, dass man sich das selber aussuchen kann, und ein System, das es ermöglicht, dass Eltern ihre Berufstätigkeit mit ihrem Glücklichsein mit Kindern vereinbaren.

 

Und von diesem Bild, Frau Kollegin Cortolezis-Schlager, ist die Wiener Politik, was Kindergärten betrifft, getragen, und zwar nicht erst seit einem Jahr, sondern wir haben da am Montag der VBgmin Cortolezis (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Ja, genau! Bravo! – Beifall bei der ÖVP), nein, der Frau Vizebürgermeisterin Fröhlich-Sandner gedacht (Abg Christian Oxonitsch: Nicht einmal die eigene Fraktion klatscht da wirklich!) – da klatscht jetzt wirklich niemand mehr –, die ja dafür gestanden ist, mit einer Sache begonnen zu haben, die bis heute Jahr für Jahr gemacht wird, nämlich mit dem sukzessiven Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen für alle in dieser Stadt, und zwar nicht nur als Spielraum am Vormittag für ein paar, die privilegiert sind.

 

Ich bin heute, Jahrzehnte später, der Meinung, dass wir auf diesem Weg ein gutes Stück vorangekommen sind, ein großes Stück vorangekommen sind. Wir haben die meisten Plätze verglichen mit allen anderen Bundesländern, wir geben das meiste Geld aus, prozentuell und absolut.

 

Übrigens Krippenplätze – Sie erwähnen das nie, warum auch, weil es sie vielleicht in anderen Bundesländern nicht gibt –: Wenn man alle anderen zusammenzählt, hat Wien noch immer viel mehr. Alle Kindergärten – nicht zum Beispiel 10 Prozent wie in Tirol oder 19 Prozent wie in Niederösterreich oder 33 Prozent wie im österreichischen Durchschnitt; das steht übrigens auch in der Studie, aus der Sie nur die eine Sache zitiert haben –, alle Wiener Kindergartenplätze, oder 80 Prozent aller, wenn man die Privaten dazunimmt, sind vereinbar mit dem Beruf. Das heißt, die sperren nicht zu Mittag zu, die haben nicht den ganzen Sommer zu, die haben nicht am Freitag zu oder an irgendeinem Tag unter der Woche, sondern sie sind mindestens acht Stunden am Tag geöffnet. Die Wiener Kindergärten haben übrigens von 5.30 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Das ist eine Bilanz, auf die wir stolz sein können und auf die wir stolz sind.

 

Natürlich muss der Weg weitergehen, natürlich, Frau StRin Cortolezis, da haben Sie auch recht, muss der Weg weitergehen im Hinblick auf eine Vollversorgung, das ist überhaupt keine Frage. Unser Ziel ist es, dass es Kinderbetreuungsplätze für alle gibt. Es muss auch unser Ziel sein, dass es Bildungsstandards für ganz Österreich gibt, so wie es sie jetzt halt in Wien gibt. Unser Ziel muss sein – das haben Sie auch erwähnt –, dass es eine gute Ausbildung für alle Pädagoginnen und Pädagogen gibt auf österreichischer Ebene und meines Erachtens auf akademischer Ebene.

 

Nur, wenn wir jetzt seit Jahrzehnten jedes Jahr – und im Rechnungsabschluss hat man es ja sehr gut sehen können – die Kinderbetreuungsplätze ausbauen, und zwar massiv, im Unterschied zu vielen anderen Bundesländern, die dieses Thema überhaupt erst vor drei Jahren erkannt haben und dann Kindergärten einrichten, die von 9 bis 12 Uhr offen haben, dann lassen wir uns von Ihnen nicht sagen, das Ganze ist irgendein Problem. Das ist eine Situation, auf die man stolz sein kann, und ein Weg, den man weitergehen muss. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Jetzt nur zu zwei wesentlichen Kritikpunkten, denn ich möchte es ja auch nicht länger machen als unbedingt notwendig. Sie sagen – Sie zitieren da diese eine Studie; nein, ich sage zu der Studie sonst nichts mehr –, die Kindergärtenplätze in Wien seien zu teuer, und bringen immer wieder den Vergleich mit den Gratis-Kindergärten in Niederösterreich und so weiter.

 

Abgesehen davon, dass Sie ja nie erwähnen, dass 33 Prozent aller Plätze in Wien gratis sind – das ist übrigens nicht irgendwas, das sind 19 000 Plätze, das sind mehr, als es in den meisten Bundesländern insgesamt an Kinderbetreuungsplätzen gibt, insgesamt, die aber am Nachmittag nicht offen haben, zum Beispiel; manche davon sind außerdem nicht einmal gratis, 40 Prozent sind ermäßigt –, abgesehen davon, dass Sie diese Zahlen gar nicht erwähnen, bringen Sie das in einem Zusammenhang mit anderen Bundesländern, wo das alles besser ist, und setzen damit verschiedene Systeme gleich – diesen Vorwurf müssen Sie sich gefallen lassen –, setzen Systeme gleich, die im Vergleich zu 12 100 und noch ein paar Krippenplätzen null anbieten. Siehe Wien im Vergleich zu Niederösterreich.

 

Oder reden wir zum Beispiel über Gruppengrößen – das hat heute noch niemand gemacht –, denn das kommt auch oft als Vorwurf den Wienern gegenüber. Wieder Ihr Lieblingsland Niederösterreich: Krippe gibt es nicht, das kann man schwer vergleichen, aber da gibt es jetzt eine neue Regelung in Niederösterreich, da dürfen ein paar Privilegierte, die einen Platz dort finden, ihre Kinder auch schon ab zweieinhalb Jahren dort abgeben. Abgeben kann man in dem Zusammenhang schon wirklich sagen, denn in niederösterreichischen Kindergärten ist nur von 9 bis 12 Uhr pädagogische Betreuungszeit, nachher ist nur mehr Betreuungszeit, also pädagogische Zeit von 9 bis 12, nachher nur mehr Betreuungszeit. Wie auch immer, bei diesen ab Zweieinhalbjährigen ist die Gruppengröße 20, in Wiener Krippen ist die Gruppengröße 15. Übrigens sind in Wien zwei PädagogInnen und zwei AssistentInnen, in Niederösterreich ist es eine PädagogIn und eine AssistentIn, die halbtags beschäftigt

 

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