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Landtag, 22. Sitzung vom 29.10.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 24 von 59

 

gemacht haben. Ich bitte sie, nach vorne zu kommen. Ich hoffe, die Urne steht schon da. Ich bitte die Wahlprüfer festzustellen, ob die Urne leer ist, damit wir auch alles ganz korrekt abwickeln. (Die genannten Wahlprüfer, mit Ausnahme des nicht anwesenden Abg Mag Wolfgang Gerstl, werfen jeweils einen Blick in die Wahlurne.)

 

Würden Sie mir auch noch einen Blick gestatten? (Geschieht.) Herzlichen Dank! Ich stelle fest, dass die Urne leer ist.

 

Aha, Herr Abg Parzer wird statt Herrn Abg Gerstl als Wahlprüfer fungieren. Ich bitte auch ihn, einen Blick in die Wahlurne zu werfen.

 

Ich bitte nun die beiden Schriftführerinnen, die Landtagsabgeordneten namentlich aufzurufen, und die Damen und Herren Abgeordneten ersuche ich, jeweils nach Aufruf die Wahlzelle aufzusuchen, den Stimmzettel entsprechend auszufüllen und diesen anschließend in die Urne zu legen. Die Stimmzettel werden bei den Wahlzellen ausgegeben. Bei diesem Wahlvorschlag ist „Ja" oder „Nein" anzukreuzen.

 

Ich bitte nun die Frau Abg Mag Kato, mit dem Aufruf zu beginnen.

 

Schriftführerin Abg Sonja Kato: Dr Aichinger, Dipl-Ing Al Rawi, Mag Anger-Koch, Mag Antonov.

 

Präsidentin Erika Stubenvoll (unterbrechend): Ich darf nur kurz noch erwähnen, dass Frau Abg Vitouch entschuldigt ist.

 

Schriftführerin Abg Sonja Kato (fortsetzend): Herr Abg Bacher-Lagler, Herr Abg Baxant, Frau Abg Cammerlander, Herr Mag Chorherr, Herr Abg Deutsch, Herr Mag Dworak, Herr Mag Ebinger, Herr Dr Eisenstein, Frau Mag Ekici, Herr Abg Ekkamp, Frau Mag Feldmann, Frau Abg Floigl, Herr Abg Florianschütz, Frau Abg Frank, Frau Abg Gaal, Frau Dipl-Ing Gretner, Herr Mag Gudenus, Herr Dr Günther, Herr Abg Harwanegg, Herr Abg Hoch, Herr Holzmann, Herr Abg Hora, Herr Präsident Hufnagl, Frau Abg Jerusalem, Herr Mag Jung, Herr Abg Kenesei, Frau Abg Klicka, Herr Prof Kopietz. (Da Abg Prof Harry Kopietz nicht gleich reagiert, wiederholt die Schriftführerin den Namensaufruf. – Heiterkeit. – Abg Mag Wolfgang Jung: Wer zu spät kommt, den bestraft die Geschichte!) Frau Abg Korosec, Herr Mag Kowarik, Frau Mag Krotsch, Frau Mag Lachkovics, Herr Abg Lasar, Frau Dr Laschan, Herr Abg Lindenmayr, Frau Abg Ludwig-Faymann, Herr Dr Madejski, Herr Abg Mahdalik, Herr Mag Maresch, Herr Dipl-Ing Margulies, Frau Abg Matiasek, Frau Abg Matzka-Dojder, Herr Dr Maurer.

 

Schriftführerin Abg Mag Barbara Feldmann: Herr Dr Mayer, Ing Meidlinger, Frau Abg Mörk, Herr Mag Neuhuber, Herr Abg Nevrivy, Frau Mag Kato, Herr Abg Niedermühlbichler, Frau Abg Novak, Herr Abg Oxonitsch, Herr Abg Parzer, Frau Abg Petrides, Herr Univ-Prof Dr Pfleger, Frau Dr Pilz, Frau Abg Polkorab, Frau Abg Praniess-Kastner, Frau Abg Puller, Frau Mag Ramskogler, Herr Mag Reindl, Frau Abg Reischl, Herr Abg Reiter, Frau Abg Riha, Frau Mag Ringler, Frau Abg Rubik, Frau Abg Schinner, Herr DDr Schock, Herr Abg Schreuder, Frau Abg Schrödl, Frau Abg Schubert, Herr Abg Schuster, Frau Abg Smolik, Herr Mag Spitzer, Herr Abg Stark, Frau Mag Straubinger, Herr Abg Strobl, Frau Abg Stubenvoll, Herr Dr Stürzenbecher, Herr Dr Troch, Herr Dr Tschirf, Herr Mag Gerstl, Herr Abg Valentin, Frau Mag Vassilakou, Herr Abg Vettermann, Herr Abg Wagner, Frau Mag (FH) Wehsely, Herr Dr Wolf, Herr Abg Woller, Herr Mag Wutzlhofer, Frau Abg Yilmaz und Frau Abg Zankl.

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Ist jemand von den Abgeordneten nicht aufgerufen worden? – Das ist nicht der Fall.

 

Daher erkläre ich die Stimmabgabe für geschlossen und bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen.

 

Bis zu dieser Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich bitte aber die Damen und Herren des Landtages, im Saal anwesend zu bleiben.

 

Die Sitzung ist somit unterbrochen. (Abg Christian Oxonitsch zu Abg Nurten Yilmaz, die noch auf dem Weg zur Wahlurne ist –: Du bist zu spät, es ist schon unterbrochen! – Auch Abg Inge Zankl hat ihren Stimmzettel noch nicht in die Wahlurne gelegt.) Ach so, wir sind noch nicht fertig. Entschuldigung! Bitte noch um die restlichen Stimmen. Erst jetzt ist die Stimmabgabe geschlossen. Es hat sich auch niemand gerührt, dass er nicht aufgerufen wurde. Okay.

 

Sitzungsunterbrechung bis zur Feststellung des Wahlergebnisses.

 

(Die Sitzung wird um 11.34 Uhr unterbrochen und um 11.42 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf. Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen.

 

Das Wahlprotokoll liegt nunmehr vor.

 

Das Ergebnis der Wahl zum Ersten Landtagspräsidenten lautet: Abgegebene Stimmen 96 – es sind ja vier Abgeordnete entschuldigt –, davon sind 57 mit Ja, 39 mit Nein, und null ungültige Stimmen.

 

Somit ist Herr Prof Harry Kopietz mit 57 Stimmen zum Ersten Präsidenten gewählt. (Allgemeiner Beifall, auch von Besuchern auf der Galerie. – Abg Prof Harry Kopietz erhebt sich von seinem Platz und dankt mit Verbeugungen in alle Richtungen, auch in Richtung Galerie.)

 

Ich muss noch vorher den Herrn Abg Prof Harry Kopietz fragen, ob er die Wahl zum Ersten Präsidenten annimmt.

 

Lieber Harry, nimmst du die Wahl an?

 

Abg Prof Harry Kopietz (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Ich nehme sie an.

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Danke für diese Erklärung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich darf dir ganz persönlich herzlich zu deiner Wahl gratulieren. Ich bin mir ganz sicher, dass du diese verantwortungsvolle Aufgabe für das Bundesland Wien, so wie immer, mit großer Freude und auch großem Einsatz sehr gerne bewältigen wirst.

 

In diesem Sinne alles, alles Gute für deine zukünftige Aufgabe. Natürlich auch im Namen des Dritten

 

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