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Landtag, 24. Sitzung vom 28.01.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 9 von 83

 

auf Grund dieser Änderungen jetzt konkret, bitte?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Bitte, Frau Stadträtin.

 

LhptmStin Grete Laska: Einige Details, Sie haben es ja gesagt, habe ich schon angesprochen. Aber wissen Sie, was mich besonders freut, ist, wenn man über bestimmte Situationen diskutiert, Expertinnen und Experten bittet, auch ihre Stellungnahmen, ihre Vorschläge einzubringen, in der Stadt dann versucht, diese auch umzusetzen, und wenn dann gerade diejenigen, die auch als die von Ihnen gern so genannten Kritikerinnen und Kritiker aufgerufen und als Zeugen geladen werden, um zu dokumentieren, welche Fehler und Mängel es in dieser Stadt gibt, auch - und das würde ich mir manchmal für alle wünschen – sagen, wenn sich etwas verbessert hat. Und ich will dem Hohen Haus auch nicht vorenthalten, dass mir ein Brief von Herrn Primarius Prof Dr Max Friedrich vorliegt, den er an Frau Mag Balic-Benzing und in weiterer Folge an mich geschrieben hat und den er eingeleitet hat mit den Worten: „Am heutigen Morgen erfüllt mich ein Dank an Sie, der viele Misslichkeiten völlig getilgt hat." - Und er schildert dann im Detail, wofür er sich bedankt.

 

Wer Friedrich kennt, der weiß, was dieser Satz aus seiner Feder bedeutet. Und ich sage hier und heute ein Dankeschön an ihn, weil er uns geholfen hat, weil er seine Vorschläge, auf seiner fachlichen Qualifikation basierend, eingebracht hat und sich jetzt dafür bedankt, dass die Diskussion um die Sozialarbeit an seiner Klinik hervorragend gelöst und beendet wurde, dass das funktioniert; dass die Stellen, die er gewünscht hat, tatsächlich auch gekommen sind; dass er nach der Renovierung seiner Klinik davon ausgeht, dass bei allen Schwierigkeiten einer Renovierung dann die besten Voraussetzungen gegeben sind. Und er schließt, „im Wissen maßlos zu sein", dass er die Pläne der Frau Stadträtin und der Stadt Wien im Hinblick auf das neue Krankenhaus Wien-Nord und die dort einzurichtende Kinderpsychiatrie unterstützt und auch da wieder seine Hilfe anbietet im Hinblick darauf, in welcher Art und Weise gemeinsam mit der MA 11 die besten Voraussetzungen auch für diesen Standort geschaffen werden können. – Und wissen Sie, das ist erfreulich!

 

Natürlich muss man sehr kritisch hinterfragen. Natürlich muss man immer versuchen, noch einen Schritt weiter zu gehen. Und natürlich gehört auch Ungeduld dazu, um Dinge in Bewegung zu halten. Aber es gehört auch dazu - und diesbezüglich höchste Anerkennung für Prof Friedrich -, dass man dann, wenn ein Stück gelungen ist, auch sagt: Es ist gelungen, und das ist sehr erfreulich. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. Die 3. Zusatzfrage stellt Herr Abg Lasar. - Ich ersuche ihn darum.

 

Abg David Lasar (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Landesrätin! Da es in Wien keine betreuten Wohnplätze für eine dauerhafte Therapie etwa bei Jugendlichen gibt, die auf Grund ihres problematischen Krankheitsbildes nicht in herkömmlichen Wohngemeinschaften untergebracht oder in ambulanten Zentren behandelt werden können, meine Frage an Sie: Wird es in Zukunft betreute Wohnplätze in Wien für diese Jugendlichen geben?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Bitte, Frau Stadträtin.

 

LhptmStin Grete Laska: Ich habe schon eingangs in meiner Anfragebeantwortung gesagt, dass die aktuelle Diskussion sich gerade auf Ihre Fragestellung bezieht: Ob und in welcher Form, aber vor allem - und das wissen Sie ja auch - auf welcher gesetzlichen Grundlage eine solche Einrichtung geschaffen werden kann. Sie wissen, dass es hier unterschiedliche gesetzliche Voraussetzungen beispielsweise zwischen Österreich und Deutschland gibt und dass sehr genau geprüft werden muss, ob es hier eine gesetzliche Veränderung geben muss oder soll, auf deren Basis dann auch in Wien, in Österreich, Einrichtungen geschaffen werden können, die gerade diese Voraussetzungen auch anbieten können. Im Moment geht das nicht. Und daher ist es wichtig und richtig, dass diese Diskussion geführt wird und dann darüber befunden wird, ob etwa auf Bundesebene eine neue gesetzliche Voraussetzung geschaffen werden soll und kann.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. 4. Zusatzfrage: Frau Abg Mag Antonov. - Ich ersuche darum.

 

Abg Mag Waltraut Antonov (Grüner Klub im Rathaus): Frau Stadträtin! Sie haben den Brief von Prof Friedrich vorgelesen, der sich bei Ihnen bedankt. Ich denke, es ist ein purer Zufall, dass er diese Wünsche erfüllt bekommen hat (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: „Ein purer Zufall"!), nachdem er in der Untersuchungskommission auf alles aufmerksam gemacht hat, was ihm fehlt. Wir sind aber sehr froh, dass er es trotzdem bekommen hat.

 

Es fehlt aber trotzdem noch vieles. Es hat zum Beispiel Prof Berger im Juni gesagt: „Die Tatsache, dass keine entsprechenden Nachsorgeeinrichtungen im Sinn von hoch betreuten Wohnplätzen zur Verfügung stehen, ist ein höchst bedauerlicher Umstand." - Also, da fehlen Wohnplätze. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Das ist ja genau das, was ...! – Abg Godwin Schuster, in Richtung Abg Mag Waltraut Antonov: Zuhören!)

 

Prof Gößler hat gesagt, die Situation, als er angefangen hat, war gekennzeichnet durch eine „schwierige Kommunikation zwischen Jugendwohlfahrt und Kinderpsychiatrie". Er schildert weiter, dass eigentlich vieles nur auf informeller Basis läuft und dass es ihm gelingt, immer wieder etwas zu bewegen, weil er informelle Ebenen hat. - Das wirft ja auch kein besonders gutes Bild auf die Zusammenarbeit zwischen der Kinder- und Jugendpsychiatrie und der Jugendwohlfahrt.

 

Ich habe aber eine ganz spezielle Frage: Prof Popow hat die autistischen Kinder angesprochen, von denen es in Wien ungefähr 200 gibt, die eine Versorgung benötigen würden. Er hat geschildert, dass es eine Spezialeinrichtung für autistische Kinder in der Sobieskigasse gibt, …

 

Präsident Prof Harry Kopietz (unterbrechend): Darf ich ersuchen, die Fragestellung vorzunehmen.

 

Abg Mag Waltraut Antonov (fortsetzend): … in der

 

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