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Landtag, 26. Sitzung vom 25.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 56 von 61

 

Präsident Prof Harry Kopietz (unterbrechend): Es freut mich auch.

 

Abg Mag (FH) Tanja Wehsely (fortsetzend): Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Kinder- und Jugendanwältin Monika Pinterits! Sehr geehrter Kinder- und Jugendanwalt Toni Schmid!

 

Ich darf euch auch nochmals seitens unserer Fraktion ganz herzlich zu eurer Wiederbestellung gratulieren, sehr herzlich das dritte Mal und das vierte Mal. Gott sei Dank habe ich mich vorher genau erkundigt, weil ich hätte ja beide zum dritten Mal zur Bestellung gratuliert, aber der Kinder- und Jugendanwalt Dr Anton Schmid ist es schon das vierte Mal. Wirklich herzliche Gratulation.

 

Ich möchte betonen, dass wir mit euch auf ein bewährtes Team setzen und das ist sicherlich auch gerade in diesem Bereich der komplexen Netzwerkarbeit, wie ihr sie betreibt, sehr wichtig. Ihr nehmt eure zentrale Aufgabe, nämlich unverbrüchlich auf Seiten der Kinder und Jugendlichen zu stehen, sehr ernst, und auch dafür ist euch ganz herzlich zu danken.

 

Kinder und Jugendliche haben Rechte, haben Pflichten, haben aber natürlich und unbedingt auch Rechte, und es ist immer wichtig, darauf hinzuweisen und darauf aufmerksam zu machen, und unermüdlich tut ihr das.

 

Kinder und Jugendliche ernst zu nehmen, sie zu respektieren, sie zu achten, muss ein ganz zentrales Anliegen jeder Gesellschaft sein, unserer Gesellschaft sein, ist ein ganz zentrales Anliegen der Stadt Wien. Wir arbeiten sehr hart daran, Kindern und Jugendlichen in dieser Stadt Chancen und Perspektiven zu bieten und ihr passt auch darauf auf, dass da wirklich – jetzt salopp gesagt – was weitergeht. Wir arbeiten sehr hart daran, Kindern und Jugendlichen Rahmenbedingungen zu bieten, in denen Beteiligung an diesem stadtpolitischen Geschehen, wie ihr das nennt, auch möglich ist, wo es erprobt werden kann und es ist ganz wichtig, dass ihr diese Vorhaben auch immer unterstützt.

 

Gemeinsam mit der Jugendwohlfahrt, gemeinsam mit der außerschulischen Jugendarbeit, auch gemeinsam mit LehrerInnen, mit Schulen, mit PädagogInnen, SozialarbeiterInnen, mischt ihr euch ein, wenn es um die Interessen von Kindern und Jugendlichen geht. Das ist ganz wichtig, und nicht zuletzt, und neben vielen Aufgaben, die ihr zu erfüllen habt, seid ihr auch gefragte Expertinnen und Experten, wenn es um Stellungnahmen zu Gesetzesvorlagen geht. Das ist gut so, wir wissen auch, dass ihr gehört werdet, das macht uns auch durchaus stolz und wir sind dankbar dafür.

 

Es ist wichtig, dass es euch gibt. Es ist wichtig, dass es euch weisungsfrei gibt und dass ihr zur besonderen Wahrung der Interessen von Kindern und Jugendlichen da seid und euren Mann und eure Frau stellt. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich glaube, dass nur derjenige, der die Arbeit kennt, die Kinderarbeit, die Jugendarbeit, die Arbeit der JugendanwältInnen und der KinderanwältInnen, auch weiß, dass es schon so ist, dass nur bei jahrelanger und ganz konzentrierter und vernetzter Arbeit mit der Stadt, mit den Einrichtungen der Stadt, mit den NGOs, mit der Verwaltung, natürlich auch mit der Politik substanzielle Verbesserungen erreicht werden können. Dazu braucht man einen langen Atem, dazu braucht man gute Strukturiertheit, eine sehr gute Vernetzung, man muss die Player alle kennen. Ihr tut das, ihr seid ein ganz wichtiger Teil dieser Kinder- und Jugendlobby in unserer Stadt.

 

Große Themen verlangen, wie gesagt, Ausdauer, Verstand und Herz und ich glaube, genau diese Ausdauer, diesen Verstand und dieses Herz für Kinder- und Jugendanliegen habt ihr.

 

Nun zum Bericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft 2008: Ich habe exemplarisch ein paar Themen herausgegriffen wie das jugendgerechte Planen und Bauen, den Jugendschutz, die Novelle der PC-Spiele, genauso wie die Kollegin, und das Medienthema Jugendgewalt. Also, es deckt sich das ja da ein bisschen auch mit den Kollegen, was die Themen betrifft.

 

Warum habe ich sie gewählt? Weil sie aufzeigen, mit welchem Selbstverständnis und mit welcher ausgeprägten Netzwerkarbeit die Kinder- und Jugendanwaltschaft auch operiert.

 

Es wurde von den Vorrednerinnen und von Vorrednern mehrfach angesprochen, dass auch genau dieses übergreifende vernetzte Arbeiten ganz besonders wichtig ist in der Arbeit der Kinder- und Jugendlobby in dieser Stadt.

 

Beim jugendgerechten Planen und Bauen, das ist ein ganz besonders gutes Exemplum, weil es tatsächlich auch zu einer Novellierung der Wiener Bauordnung geführt hat, nämlich ein angestrengtes Arbeiten über viele Jahre hinweg, wo auch massiv die Kinder- und Jugendanwaltschaft daran beteiligt war. Die Jugendarbeit selbst, das Landesjugendreferat, die MA 13, die MA 18, Baupolizei, also viele Stellen dieser Stadt, die sich bemüht haben, wie Ansprüche von Kindern, aber insbesondere hier von Jugendlichen, auch in der Bauordnung gesichert werden können. Wir haben es schon oft diskutiert, am Platz, am Freiraum in einer Großstadt, natürlich auch wie Wien, daran mangelt es auch immer wieder, das ist keine Frage. Es ist eine Großstadt, es ist dicht verbaut, wie können wir also Flächen auch für Jugendliche in diesem Wohnraum, in dieser Stadt, sichern. Und es wurde hier hervorragend interdisziplinär gearbeitet, es wurde forschungsforciert gearbeitet, indem wir uns mit der Wohnbauforschung zusammengetan haben und die Qualität herausgestrichen haben, die eine Flächensicherung für Kinder und Jugendliche im Wiener Wohnbau bedeuten könnte.

 

Die Anregungen dieser interdisziplinären Gruppe, an der auch der Kinder- und Jugendanwalt, insbesondere Toni Schmid, beteiligt war, sind auch Grundlagen geworden, die zum Beispiel in den STEP 05 eingeflossen sind unter dem Motto: „Mehr Platz für die Kinder und Jugendlichen.“

 

Wir haben also die Novellierung der Wiener Bauordnung erreicht, erstmalig mit der Anspruchsgruppe Jugend. Wir müssen noch viel daran weiterarbeiten, und das tun wir auch, wiederum vernetzt. Es wird darum gehen, die Spielplatzverordnung so zu gestalten, dass

 

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